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messalina

Gibt es eigentlich schon Demos "Pro Anis - gegen die Instrumentalisierung von Rechts"?

In der taz machen sie schon mal mobil gegen den Begriff "Gefährder":
Zitat:„Gefährder“ ist ein Neusprech-Neologismus von Innenministern, die gerne eines unserer wichtigsten rechtsstaatlichen Prinzipien unterhöhlen würden: Die Unschuldsvermutung. Der Begriff soll es möglich machen, Menschen, die nichts Strafbares getan haben, wie Kriminelle zu behandeln
http://www.taz.de/!5369501/

Und der Hamburger Justizsenator von den Grünen soll die Facebookfahnung der Polizei nach Anis Amri blockiert haben, weil da ja "in Kommentarfeldern beleidigende oder volksverhetzende Inhalte verbreitet werden könnten", geht's noch? [Bild: dnewluyd.gif]
http://www.bild.de/regional/hamburg/terr....bild.html

messalina

(23.12.2016, 12:43)FCAler schrieb: [ -> ]Mutmaßlicher Berlin-Attentäter  
Sicherheitskreise: Anis Amri in Mailand erschossen
23.12.2016, 10:36 Uhr | rtr

Das ist aber jetzt wieder eine fake-news, oder? [Bild: dnewluyd.gif]

Martin

(23.12.2016, 12:49)messalina schrieb: [ -> ]Das ist aber jetzt wieder eine fake-news, oder? [Bild: dnewluyd.gif]


Vermutlich nein, es steht inzwischen auch auf einigen anderen Nachrichtenportalen.

Martin

Kreti u. Plethi

(23.12.2016, 12:19)Martin schrieb: [ -> ]Der Autor zerpflückt gekonnt die üblichen Relativierungsfloskeln, entlarvt den dahinter liegenden Unsinn sowie die politischen Absichten der Protagonisten. Lesenswert.

Martin

Anders herum gefragt wäre die Lösung dann genau das Gegenteil wie in den "Floskeln" beschrieben?
Ja ich hab den Link gelesen und außer dass er damit recht hat dass man sich an sicherheitsrelevantem Personal schon seit Jahren kaputt gespart hat
bietet der Kommentator auch keine Lösungen an.

Terror darf seine Ziele nicht erreichen und die sind nun mal Angst, Hass ,Spaltung und Überreaktion.
Soll man das wirklich alles laufen lassen und jammern darüber was man hätte besser machen können?
Angst macht aufmerksam richtig ist allerding auch ein ganz schlechter Ratgeber.
Eskalationen daraus nützten hier niemandem, berechtigte Kritik an Fehlverhalten das Dinge möglich machte die nur schwer nachvollziehbar sind ist eine
ganz andere Sache.

Der Versuch nichts eskalieren zu lassen nur als Floskeln darzustellen ist a) zu kurz gesprungen und b) nicht ungefährlich für weitere Entwicklungen.

bbuchsky

Tot ist der Hund!

Besser ist das, denn wie Sophie schon anmerkte, haben wir uns der Folter als Mittel zur "Wahrheitsfindung" zu enthalten.
Zu klären wären die Hintermänner, Anstifter und die Frage, warum uns die Italiener einen verurteilten Straftäter  schicken, der überhaupt nicht das Recht hatte, einen weiteren Antrag auf Asyl in Europa zu stellen.
Der "Stolz", den der italienische Innenminister gerade empfindet, sollte durch diese Vorgeschichte doch schnell relativiert werden......

Für andere "Geduldete" und "Gefährder" wird sich hoffentlich umgehend eine Regelung finden lassen, und für Salafisten sollte sofort eine Internierung vorgesehen werden. Sollen sie doch klagen.
Haftgrund: Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Bildung und Förderung einer kriminellen Vereinigung.
Ja, religiöse Aggitation ist in diesem Fall kriminell, und dazu hat sich die Regierung endlich zu bekennen!

Sophie

(23.12.2016, 12:43)FCAler schrieb: [ -> ]Mutmaßlicher Berlin-Attentäter  
Sicherheitskreise: Anis Amri in Mailand erschossen
23.12.2016, 10:36 Uhr | rtr

http://www.t-online.de/nachrichten/panor...ossen.html



Das italienische Innenministerium kündigte für 10.45 Uhr eine Pressekonferenz in Rom an.

Mehr dazu in Kürze.

Scheint verifiziert und ist eine gute Nachricht.

Martin

(23.12.2016, 13:15)bbuchsky schrieb: [ -> ]Für andere "Geduldete" und "Gefährder" wird sich hoffentlich umgehend eine Regelung finden lassen, und für Salafisten sollte sofort eine Internierung vorgesehen werden. Sollen sie doch klagen.
Haftgrund: Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Bildung und Förderung einer kriminellen Vereinigung.
Ja, religiöse Aggitation ist in diesem Fall kriminell, und dazu hat sich die Regierung endlich zu bekennen!

Einverstanden! Nur, wie soll wirksam dagegen vorgegangen werden, wenn entsprechende Vorstöße seriöser Politiker sofort mit "Generalverdachts"- und "Rechtspopulismus"-Vorwürfen gekontert werden? Wie war es denn, als 50 z. T. straffällig gewordene Afghanen ohne Asylanspruch abgeschoben werden sollten? Der große Furor der üblichen Verdächtigen hob an und binnen Tagesfrist wurden aus lächerlichen 50 noch weitaus lächerlichere 34. Dieser Anis verkehrte lt. Pressemeldungen in einer als "Salafistentreffpunkt" bekannten Moschee. Warum wird dieser Kackladen nicht sofort als terroristische Vereinigung eingestuft und geschlossen? Am Hamburger Steindamm sind noch immer die Moscheen und "Kulturvereine" offen, die Mohammed Atta bei seinem Anschlag unterstützten. Offenbar glaubte der deutsche Staat, durch eine Appeasement-Politik gegenüber dem Islam die Bomben in die benachbarten EU-Staaten lenken zu können. 

Martin

bbuchsky

(23.12.2016, 13:26)Martin schrieb: [ -> ]Einverstanden! Nur, wie soll wirksam dagegen vorgegangen werden, wenn entsprechende Vorstöße seriöser Politiker sofort mit "Generalverdachts"- und "Rechtspopulismus"-Vorwürfen gekontert werden? Wie war es denn, als 50 z. T. straffällig gewordene Afghanen ohne Asylanspruch abgeschoben werden sollten? Der große Furor der üblichen Verdächtigen hob an und binnen Tagesfrist wurden aus lächerlichen 50 noch weitaus lächerlichere 34. Dieser Anis verkehrte lt. Pressemeldungen in einer als "Salafistentreffpunkt" bekannten Moschee. Warum wird dieser Kackladen nicht sofort als terroristische Vereinigung eingestuft und geschlossen? Am Hamburger Steindamm sind noch immer die Moscheen und "Kulturvereine" offen, die Mohammed Atta bei seinem Anschlag unterstützten. Offenbar glaubte der deutsche Staat, durch eine Appeasement-Politik gegenüber dem Islam die Bomben in die benachbarten EU-Staaten lenken zu können. 

Martin

Mir müssen Sie damit nicht kommen!
Die "Christenunion" weigert sich doch hartnäckig, religiöse Extase und kriminelle Energie überhaupt miteinander in Verbindung zu bringen. Stichwort: 12-Stamm-Schwachköpfe. Wer sich Jahrzehntelang von Narren auf der Nase herumtanzen läßt, um der Schulpflicht nicht gerecht werden zu müssen und zur Beschwichtigung den Deppen dann eine eigene Schule gönnt, hat doch die Einschläge nicht gehört!
Es scheint zudem eine leichte Irritation innerhalb der Anteilseigner großer deutscher Konzerne zu geben, man scheint sich zu zieren, einem Aktionär die Finanzierung von Mördern nachweisen zu wollen.
Den Saudis gehört der Stuhl vor die Tür gestellt!

Die Bereitschaft der Linken und Grünen, Straftäter hier zu beherbergen, kann ich nicht nachvollziehen.
Sie dürfen mir glauben, dass ich die Kameraden notfalls an der Rundkappe über Nordafrika verklappen würde.
Ich habe mich schon gewundert, dass so schnell bestätigt wurde, dass es sich um den Attentäter handelt.
Aber gerade im Radio gehört, dass die Fingerabdrücke von den Italienern übermittelt wurden. In Deutschland hätte das wohl
wieder 2 Tage gedauert.....
Einerseits eine gute Nachricht und spart viele Millionen an Prozess- und Knastkosten, andererseits glaube ich schon, dass man auch ohne Folter mehr über das Netzwerk etc. hätte erfahren können. Zwinker

Es wird nicht aufhören, das ist klar, solange wir (Bürger)kriege mit unterstützen und bisher wirklich Glück hatten, dass wir nicht
so sehr im Focus standen.
(23.12.2016, 13:02)Kreti u. Plethi schrieb: [ -> ]Anders herum gefragt wäre die Lösung dann genau das Gegenteil wie in den "Floskeln" beschrieben?
Ja ich hab den Link gelesen und außer dass er damit recht hat dass man sich an sicherheitsrelevantem Personal schon seit Jahren kaputt gespart hat
bietet der Kommentator auch keine Lösungen an.

Terror darf seine Ziele nicht erreichen und die sind nun mal Angst, Hass ,Spaltung und Überreaktion.
Soll man das wirklich alles laufen lassen und jammern darüber was man hätte besser machen können?
Angst macht aufmerksam richtig ist allerding auch ein ganz schlechter Ratgeber.
Eskalationen daraus nützten hier niemandem, berechtigte Kritik an Fehlverhalten das Dinge möglich machte die nur schwer nachvollziehbar sind ist eine
ganz andere Sache.

Der Versuch nichts eskalieren zu lassen nur als Floskeln darzustellen ist a) zu kurz gesprungen und b) nicht ungefährlich für weitere Entwicklungen.

Danke! Diesen Beitrag kann ich voll unterstützen!
Ich bin heilfroh, dass die Mehrheit der Bevölkerung sich nicht spalten läßt und in Panik und Hass verfällt (siehe insbesondere die Berliner).