Corona und die Politik

[jackson]

Augsburger Skifahrer wird eine Reisewarnung nicht interssieren.
Die können sich nur verbessern.

[messalina]

Ganz exclusiv aus meiner Coronagruppe: jetzt startet die Initiative zur Abberufung des Bayerischen Landtags! Wegen der Coronapolitik. Das geht in Bayern nämlich, also dass das Volk mit einem Volksentscheid den Landtag abberufen kann.

Ich bin nur unsicher ob das wirklich so gut ist, den jetzt schon abzuberufen? Weil dann müsste es ja Neuwahlen geben und im Moment hat Söder aber so hohe Umfragewerte, höher als früher. Aber vielleicht kippt das ja noch bis es wirklich so weit ist wenn er so weitermacht, mal kucken. Ich wart glaub lieber noch bisschen mit unterschreiben.

https://buendnis-landtag-abberufen.de/ 

[Martin]

Ganz exclusiv aus meiner Coronagruppe: jetzt startet die Initiative zur Abberufung des Bayerischen Landtags! Wegen der Coronapolitik. Das geht in Bayern nämlich, also dass das Volk mit einem Volksentscheid den Landtag abberufen kann.

Ich bin nur unsicher ob das wirklich so gut ist, den jetzt schon abzuberufen? Weil dann müsste es ja Neuwahlen geben und im Moment hat Söder aber so hohe Umfragewerte, höher als früher. Aber vielleicht kippt das ja noch bis es wirklich so weit ist wenn er so weitermacht, mal kucken. Ich wart glaub lieber noch bisschen mit unterschreiben.

https://buendnis-landtag-abberufen.de/ 

Wer soll neuer MP werden? Hildmann, der Wendler oder Naidoo? 

Martin

PS. Ich bin schwer enttäuscht von Ihnen. Gestern Pax Europa mit Michael Stürzenberger in Augsburg auf dem Willy-Brandt-Platz und kein Wort von Ihnen. Waren Sie gar nicht vor Ort?

[messalina]

PS. Ich bin schwer enttäuscht von Ihnen. Gestern Pax Europa mit Michael Stürzenberger in Augsburg auf dem Willy-Brandt-Platz und kein Wort von Ihnen. Waren Sie gar nicht vor Ort?

Nein, hab ich gar nicht mitbekommen, leider. Den würd ich schon mal gerne live sehen. Aber er ist ja mehr gegen Islamisten und nicht gegen Corona, jedenfalls war da nichts drüber in meinen Coronagruppen. Ich weiß aber nicht ob ich hin wär, weil vor der CG ist ja jetzt auch Maskenpflicht.

[Martin]

Nein, hab ich gar nicht mitbekommen, leider. Den würd ich schon mal gerne live sehen. Aber er ist ja mehr gegen Islamisten und nicht gegen Corona, jedenfalls war da nichts drüber in meinen Coronagruppen. Ich weiß aber nicht ob ich hin wär, weil vor der CG ist ja jetzt auch Maskenpflicht.

Einer von unserer Community war zeitweise dort. Mehr Polizei als Teilnehmer, die Polizei filmte alles mit. Was Stürzenberger sagte, hatte Hand und Fuß. Dann kam eine Fragen- und Antworten-Runde. Das Publikum vorwiegend türkisch-islamisch und jung, sehr erregt, aber ob der Polizeipräsenz sehr zurückhaltend.

Und, die erste Frage, natürlich, betraf Israel. Obwohl es ja eigentlich um den Islam in Europa ging. Aber nichts scheint junge Türken offenbar so zu bewegen wie die einzige Demokratie im Nahen Osten. Erdogan lässt grüßen. Stürzenberger erklärte, dass Juden bereits seit über 3.000 Jahren in Israel lebten, die Araber mehrere Kriege verloren etc. Kurzum: Der Staat Israel ist legal und im Recht. Das gefiel den Anwesenden nicht, ein Linksautonomer schimpfte laut.  

Es gibt inzwischen ein Video von der Veranstaltung:

[Video: https://www.youtube.com/watch?v=FTZMxEpnTLc ]

Martin

[messalina]

Muss ich mir in Ruhe gleich ankucken ja mit islamischem Publikum ist er immer am besten, und er weiß total viel, er hat immer eine Antwort.

[Klartexter]

Ganz exclusiv aus meiner Coronagruppe: jetzt startet die Initiative zur Abberufung des Bayerischen Landtags! Wegen der Coronapolitik. Das geht in Bayern nämlich, also dass das Volk mit einem Volksentscheid den Landtag abberufen kann.

Ich bin nur unsicher ob das wirklich so gut ist, den jetzt schon abzuberufen? Weil dann müsste es ja Neuwahlen geben und im Moment hat Söder aber so hohe Umfragewerte, höher als früher. Aber vielleicht kippt das ja noch bis es wirklich so weit ist wenn er so weitermacht, mal kucken. Ich wart glaub lieber noch bisschen mit unterschreiben.

https://buendnis-landtag-abberufen.de/ 

Schließlich kann auf Antrag einer Million stimmberechtigter Staatsbürger die Abberufung des Landtags durch Volksentscheid begehrt werden.  Schon mal die aktuellen Umfragewerte angeschaut?

Zuspruch für Corona-Politik der Staatsregierung 

Das Corona-Krisenmanagement der bayerischen Staatsregierung sehen die Wahlberechtigten im Freistaat insgesamt positiv: 79 Prozent zeigen sich mit dem Vorgehen zufrieden oder sehr zufrieden.

[Martin]

Spanien ruft den nationalen Notstand aus

Zur Eindämmung der rapide steigenden Corona- Infektionszahlen hat die Regierung in Spanien erneut den nationalen Notstand ausgerufen und eine nächtliche Ausgehsperre angekündigt.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...d-aus.html 

Was macht eigentlich die EU in Sachen Corona? Man sieht und hört nichts von den einschlägigen Vögeln. Ist vielleicht auch besser so.

Martin

[messalina]

Schließlich kann auf Antrag einer Million stimmberechtigter Staatsbürger die Abberufung des Landtags durch Volksentscheid begehrt werden.  Schon mal die aktuellen Umfragewerte angeschaut?

Zuspruch für Corona-Politik der Staatsregierung 

Das Corona-Krisenmanagement der bayerischen Staatsregierung sehen die Wahlberechtigten im Freistaat insgesamt positiv: 79 Prozent zeigen sich mit dem Vorgehen zufrieden oder sehr zufrieden.

Aber 21% sind weniger und gar nicht zufrieden, mit der Maske sogar 22%. 21% von 9,5 Millionen Wahlberechtigten sind 2 Millionen, das würde eben schon reichen um die abzuwählen, oder nicht?

[Anna_Lüse]

Aber 21% sind weniger und gar nicht zufrieden, mit der Maske sogar 22%. 21% von 9,5 Millionen Wahlberechtigten sind 2 Millionen, das würde eben schon reichen um die abzuwählen, oder nicht?

eher "oder nicht"  :

Art. 18

(1) Der Landtag kann sich vor Ablauf seiner Wahldauer durch Mehrheitsbeschluß seiner gesetzlichen Mitgliederzahl selbst auflösen.
(2) Er kann im Falle des Art. 44 Abs. 5 vom Landtagspräsidenten aufgelöst werden.
(3) Er kann auf Antrag von einer Million wahlberechtigter Staatsbürger durch Volksentscheid abberufen werden.
(4) Die Neuwahl des Landtags findet spätestens am sechsten Sonntag nach der Auflösung oder Abberufung statt.

ergo: erst fleißig Unterschriften sammeln, 1 Million, das dauert. Dann werden die geprüft, dauert, noch länger. Dann wird der Antrag geprüft, dauert auch. Könnt ja ein Formfehler enthalten sein? Dann gehts vielleicht vors Gericht, dauert ebenfalls. Dann legt -je nach Sachlage- der Landtag das Datum für den Volksentscheid fest. Dauert garantiert. Merke: Söder ist zu diesem Zeitpunkt vielleicht schon Bundeskanzler Dann richten Sie sich schon mal gemütlich aufs Warten ein, bis dahin gibts das erste Vaccin. Mindestens.