Das Corona-Virus in Deutschland

[Kreti u. Plethi]

lieber eine zweite Welle als Diskussionen über Klimaschutz und Radwegebau.

Scherzkeks oder generelle misantropische Einstellung?

[nomoi III]

Scherzkeks oder generelle misantropische Einstellung?

"Halte bitte Abstand."

"Oh, Coronaangst?"

"Nein, kann dich nicht leiden!"

[jackson]

Scherzkeks oder generelle misantropische Einstellung?

Realist, der Wichtiges von Unwichtigem unterscheiden kann.

[nomoi III]

Realist, der Wichtiges von Unwichtigem unterscheiden kann.

... sagte ich doch, wer radelt schon zum Golfen!

[messalina]

Ich bin ja hier schon paarmal angegriffen worden, nur weil ich gesagt habe dass das Coronagesetz ein Ermä***gesetz ist, weil "Ermächtigung" irgendwie nazi ist. Jetzt hab ich aber rausgefunden, dass das Infektionsschutzgesetz in Wirklichkeit doch irgendwie eins ist! In § 32 steht das Naziwort nämlich drinnen und sie können unsere Freiheit damit total einschränken:

Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.

Dann hat mich mein Gefühl also doch nicht getäuscht. Und nicht nur die Freiheit und die Wohnung sondern sogar das Briefgeheimnis können sie einschränken, sie müssen nur sagen es geht ja um Corona. Dann darf man sogar ausspioniert werden, wahrscheinlich damit man sich nicht heimlich mit jemand verabreden kann, da dürfen sie dann bestimmt auch Whatsapp mitlesen. Das ist doch gruselig, oder? Also dass es so schlimm ist hätte ich wirklich nicht gedacht?

[Martin]

Eine Ermächtigung ist ein juristischer Begriff und hat nichts mit dem Ermächtigungs-gesetz zu tun.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ermächtigung 

Bindestrich eingefügt, da sonst wieder ein anderes Wort eingesetzt wird. 

Martin

[messalina]

Eine Ermächtigung ist ein juristischer Begriff und hat nichts mit dem Ermächtigungs-gesetz zu tun.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ermächtigung 

Bindestrich eingefügt, da sonst wieder ein anderes Wort eingesetzt wird. 

Martin

Ich finde aber schon, dass das Infektionsschutzgesetz so ein Erm***gesetz ist? In Wikipedia steht "Mit einem Ermächtigungs-gesetz erteilt das Parlament der Regierung außergewöhnliche Vollmachten." Und hier erteilt der Bundestag der die Gesetze macht, also das Parlament, der bayerischen Regierung die Vollmacht, unsere Grundrechte einzuschränken. Das ist schon außergewöhnlich finde ich?

Die können jetzt praktisch Verordnungen machen, dass wir alle daheim bleiben müssen, dass wir daheim alle Imkeranzüge anziehen müssen (nur als Beispiel jetzt) und dass Tag und Nacht jemand z. B. vom Gesundheitsamt in unsere Wohnungen reindarf um nachzukucken ob wir die wirklich anhaben, sonst gibt es 100.000 Euro Bußgeld und dann ist das Häuschen weg. Und sie können dabei noch unsere ganze Post lesen damit sie rechtzeitig mitkriegen wenn wir eine Rebellion machen wollen. Und wahrscheinlich in die Handys kucken, das weiß ich jetzt aber nicht genau ob Whatsapps unter das Briefgeheimnis fallen. Ich glaub aber schon.

Und sie können das sogar für immer machen, weil in dem Gesetz steht ja nicht drinnen für wie lange es gilt. Vielleicht denk ich ja jetzt bisschen extrem, aber es wäre glaub möglich, oder? Nicht mal nach Österreich wegziehen geht dann noch, weil sie ja auch die Freizügigkeit einschränken können.

Schon komisch, Orban hat man angegriffen wegen seinem angeblichen Ermä***gesetz, aber mit uns können sie noch viel mehr machen, egal wie das Gesetz jetzt heißt. Ich weiß auch nicht was jetzt schlimmer ist?

[jackson]

Ich finde aber schon, dass das Infektionsschutzgesetz so ein Erm***gesetz ist?  
[...]

Natürlich ist es eines. Jedes Gesetz das Grundrechte außer Kraft setzt oder sie einschränkt/reduziert ermächtigt den Staat zu gewissen Maßnahmen.
Ich finde es angesichts der Auswirkungen solcher Gesetze sich an Begrifflichgkeiten zu stoßen schon etwas infantil.

[Kreti u. Plethi]

Testpflicht für Urlaubsrückkehrer ist durch, gerade in der Tagesschau gekommen.
Ob generell oder nur aus bestimmten Ländern hab ich leider verpasst.

[Martin]

Testpflicht für Urlaubsrückkehrer ist durch, gerade in der Tagesschau gekommen.
Ob generell oder nur aus bestimmten Ländern hab ich leider verpasst.

Ist noch unklar. Klar ist nur die Pflicht:

Spahn kündigt Pflichttests für Reiserückkehrer an

Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig auf das Virus testen lassen müssen. Bundesgesundheitsminister Spahn sagte nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa, er werde "eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen".

Quelle: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eil...-5073.html 

"Risikogebiete" ist natürlich ein weiter Begriff. Könnte Mallorca genauso gut sein wie Chile.

Martin