Treffpunkt Königsplatz

Normale Version: Die Öffentlich-Rechtlichen in der Kritik
Du siehst gerade eine vereinfachte Darstellung unserer Inhalte. Normale Ansicht mit richtiger Formatierung.
Seiten: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35

Martin

(22.08.2023, 08:57)harvest schrieb: [ -> ]Und fragen Sie mal an der grünen Basis nach, die gerne in renovierten Altbauten und Villen der Großstädte wohnt.
Die schütteln sich angesichts dieser inhumanen Zugeständnisse vor Entsetzen und wären sicher auch bereit, ihrerseits Flüchtlinge in ihre 5- und mehr Zimmerwohnungen aufzunehmen … oder etwa nicht?

Da war doch was, ist schon etwas länger her:

Blankenese will kein Flüchtlingsheim: Wie sich Bürger in einem Hamburger Nobelviertel gegen Flüchtlinge wehren

Anteil Grünen-Wähler in Hamburg: 23%.....

Da kamen findige Grüne auf so tolle Ausreden wie, dass ein Flüchtlingsheim "Rechte" anziehen würde und die wolle man nicht im Viertel.  Clown

Realität: Ein Flüchtlingsheim (mit Flüchtlingen aus dem arabischen Raum/Nordafrika) in der Nachbarschaft drückt den Immobilienwert im Viertel und lässt die Kriminalität ansteigen. Das wissen auch die Grünen, wenn sie es auch nicht zugeben wollen und lieber zu völlig abstrusen Ausreden greifen.

Martin

Jochen

(22.08.2023, 08:57)harvest schrieb: [ -> ]Sagte ich doch:
Die, die in die Regierungs- oder Parlamentsarbeit eingebunden sind.
Wobei allerdings eher ungewiss ist, ob die EU das wirklich so durchzieht. Es wurden ja schon von Nachbesserungen von den Grünen gefordert.
Und fragen Sie mal an der grünen Basis nach, die gerne in renovierten Altbauten und Villen der Großstädte wohnt.
Die schütteln sich angesichts dieser inhumanen Zugeständnisse vor Entsetzen und wären sicher auch bereit, ihrerseits Flüchtlinge in ihre 5- und mehr Zimmerwohnungen aufzunehmen … oder etwa nicht?

Regierung und Parlament sind zwei paar Stiefel. Die von Ihnen behauptete Einstellung zur Flüchtlingspolitik der grünen Basis ist seit 20 Jahren überholt und bestenfalls noch in Spuren vorhanden. 
Bei der Linken sieht das anders aus. Da gibt es noch sehr viele weltfremde Idealisten.
(22.08.2023, 10:54)Jochen schrieb: [ -> ]Regierung und Parlament sind zwei paar Stiefel. Die von Ihnen behauptete Einstellung zur Flüchtlingspolitik der grünen Basis ist seit 20 Jahren überholt und bestenfalls noch in Spuren vorhanden. 

So so.
Seit 2015 sind acht Jahre vergangen. Und die Grünen inklusive Basis vergötterten Merkel wegen ihrer überaus saloppen Flüchtlingspolitik. Besser hätten sie es selbst nicht hingekriegt.

Jochen

(22.08.2023, 12:05)harvest schrieb: [ -> ]So so.
Seit 2015 sind acht Jahre vergangen. Und die Grünen inklusive Basis vergötterten Merkel wegen ihrer überaus saloppen Flüchtlingspolitik. Besser hätten sie es selbst nicht

Ich dachte, Sie spielen auf die frühere naive Forderung nach "offenen Grenzen" an. So etwas gibt es nur noch mehrheitlich bei den Linken, die auf kommunaler Ebene keine Verantwortung tragen.
2015 war eine Ausnahmesituation, da war Deutschland als wirtschaftlich stärkstes Land der EU in der Pflicht zu helfen und im Nachhinein muss man sagen, dass wir es tatsächlich recht gut "geschafft" haben.
Dass es angesichts des Klimawandels und der in Zukunft Richtung EU zu erwartenden Flüchtlingsströme so nicht weitergehen kann, ist allerdings jedem verantwortungsvollen Politiker klar. Die bekannten Forderungen der Rechtspopulisten sind mit internationalem Recht aber unvereinbar.
(22.08.2023, 12:27)Jochen schrieb: [ -> ]Dass es angesichts des Klimawandels und der in Zukunft Richtung EU zu erwartenden Flüchtlingsströme so nicht weitergehen kann, ist allerdings jedem verantwortungsvollen Politiker klar. Die bekannten Forderungen der Rechtspopulisten sind mit internationalem Recht aber unvereinbar.

WIE wir es geschafft haben, würde ich nicht positiv sehen.
Wir haben es auf Kosten einer tiefen Spaltung in der Bevölkerung "geschafft", wobei es nicht der Spalt zwischen AfD und Rechtsnationalen und andererseits dem Rest der Bevölkerung, sondern zwischen denen, die eine kontrollierte (im wahrsten Sinne des Wortes) Zuwanderung auf Basis des Asylrechts befürworteten und denen, die das vor lauter Menschenliebe einfach ignorieren wollten. Hauptsache, jeder darf rein.
Die Spaltung verlief und verläuft quer durch die SPD, teilweise auch die CDU und FDP.
Was da an Proteststimmung aufkam und -kommt, lässt sich an der Verdoppelung der Umfrageergebnisse für die AfD erahnen seit der BT-Wahl 2021.
Bei der BT-Wahl 2013 erhielt die AFD nicht mal 5%, 2017 waren es 12,6% und 2021 10,3%.
Jetzt steht sie bei gut 20%.

Jochen

(22.08.2023, 13:06)harvest schrieb: [ -> ]WIE wir es geschafft haben, würde ich nicht positiv sehen.
Wir haben es auf Kosten einer tiefen Spaltung in der Bevölkerung "geschafft", wobei es nicht der Spalt zwischen AfD und Rechtsnationalen und andererseits dem Rest der Bevölkerung, sondern zwischen denen, die eine kontrollierte (im wahrsten Sinne des Wortes) Zuwanderung auf Basis des Asylrechts befürworteten und denen, die das vor lauter Menschenliebe einfach ignorieren wollten. Hauptsache, jeder darf rein.
Die Spaltung verlief und verläuft quer durch die SPD, teilweise auch die CDU und FDP.
Was da an Proteststimmung aufkam und -kommt, lässt sich an der Verdoppelung der Umfrageergebnisse für die AfD erahnen seit der BT-Wahl 2021.
Bei der BT-Wahl 2013 erhielt die AFD nicht mal 5%, 2017 waren es 12,6% und 2021 10,3%.
Jetzt steht sie bei gut 20%.

In den Umfrageergebnisse lag die AfD auch 2019 schon mal bei 16%. Ich würde das nicht überbewerten.
https://interaktiv.waz.de/afd-umfragen-o...n-chronik/
(22.08.2023, 16:59)Jochen schrieb: [ -> ]In den Umfrageergebnisse lag die AfD auch 2019 schon mal bei 16%. Ich würde das nicht überbewerten.
https://interaktiv.waz.de/afd-umfragen-o...n-chronik/

Dann nehme man es halt auf die leichte Schulter, so wie die illegale bzw. unkontrollierte Einwanderung.
Widewidewitt, bumbum.
(22.08.2023, 17:21)harvest schrieb: [ -> ]Dann nehme man es halt auf die leichte Schulter, so wie die illegale bzw. unkontrollierte Einwanderung.
Widewidewitt, bumbum.

Nach heutigem Stand fände die AfD keinen Koaltionspartner, selbst wenn sie mal auf 30%, was ich absolut unwahrscheinlich halte, kommen würde. Bis jetzt, und das wird auf absehrtbare Zeit auch so bleiben, ist die AfD lediglich ein Ankündigungs-Täter ohne praktische Relevanz. Die Mehrheiten in den Parlamenten, i.d.R. die Regierungsparteien, verabschieden Gesetze, Anordnungen usw., nicht immer zum Wohl der Bürger.
(22.08.2023, 17:39)Anonymous schrieb: [ -> ]Nach heutigem Stand fände die AfD keinen Koaltionspartner, selbst wenn sie mal auf 30%, was ich absolut unwahrscheinlich halte, kommen würde. Bis jetzt, und das wird auf absehrtbare Zeit auch so bleiben, ist die AfD lediglich ein Ankündigungs-Täter ohne praktische Relevanz. Die Mehrheiten in den Parlamenten, i.d.R. die Regierungsparteien, verabschieden Gesetze, Anordnungen usw., nicht immer zum Wohl der Bürger.

Das stimmt, aber die Stimmen fehlen den anderen Parteien, derzeit vor allem der SPD und den Grünen.
Aber das ist nicht mein Problem.

Martin

(22.08.2023, 17:39)Anonymous schrieb: [ -> ]Nach heutigem Stand fände die AfD keinen Koaltionspartner, selbst wenn sie mal auf 30%, was ich absolut unwahrscheinlich halte, kommen würde. 

Nicht so voreilig junger Mann, die Grünen werkeln noch bis 2025 wenn alles schlecht geht und werden bis dahin keine Gelegenheit auslassen, die Mehrheit kräftig vor den Kopf zu stoßen und jede noch so irrelevante Minderheit nach Kräften zu pimpern.

Martin
Seiten: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35