30.08.2020, 14:21
Ich habe in einem entsprechenden Thread bei Facebook das geschrieben:
Hier nun der Politik den schwarzen Peter zuschieben zu wollen ist lächerlich. Warum sieht man nicht den Veranstalter in der Pflicht? Bei einer gesetzeskonformen Demo, also mit Mundschutz und entsprechendem Abstand, wäre der Politik und der Polizei viel Ärger und Verdruss erspart geblieben. Aber den Veranstaltern ging es eher darum, dem "Staat" zu zeigen, dass man sich nicht um dessen Vorgaben schere. Lauter kleine Möchtegern-Revolutionäre, aber keine Demokraten, die ein im Grundgesetz verbrieftes Recht wahrnehmen wollen. Denn es ist das Verhalten der Demo-Teilnehmer, welches Konsequenzen notwendig machte, nicht umgekehrt! Mein Berufsverband hat vor einiger Zeit auch in Berlin gegen die Auflagen in der Corunakrise demonstriert, da waren einige tausend Teilnehmer mit ihren Fahrzeugen in Berlin, der Verkehr stand teilweise stundenlang still, aber da man die gesetzlichen Vorgaben eingehalten hat, wurde die Demo auch nicht behindert oder abgebrochen. Wie gesagt, die Demo ging AUCH um die Folgen der Politik in der Coronakrise, für viele Teilnehmer ging es um die nackte Existenz!
Auch ich bin keineswegs mit allem einverstanden, was die Politik an Entscheidungen getroffen hat, aber man sollte sich auch mal überlegen, ob man selber als Politiker wohl nur immer die richtigen Entscheidungen getroffen hätte. Denn für eine Situation wie der Pandemie gibt es nun mal keine großen Erfahrungswerte, von daher ist auch nachvollziehbar, dass bestimmte Verordnungen wieder gekippt oder auch verschärft wurden. Die Klappe aufreißen kann jeder, aber besser machen? Da habe ich so meine Zweifel. Wie auch an den kolportierten Zahlen, die ja immer wesentlich höher angesetzt werden als von der offiziellen Stelle genannte Zahlen. Aber selbst wenn gestern 100.000 Leute in Berlin demonstriert haben sollten, so sind das gerade mal 0,15% der Bevölkerung. Da dann noch herumzugröhlen, dass man das "Volk" wäre, ist schlicht und ergreifend Tagträumerei.
Ich will hier mal ein paar Dinge klarstellen: Niemand stellt das Demonstrationsrecht in Frage, auch in einer Pandemie darf man gegen politische Entscheidungen demonstrieren. Nur hat man sich, selbst wenn man eine andere Meinung vertritt als die amtierende Regierung, trotzdem an geltendes Recht zu halten. Die Veranstalter der Demos fordern das ja auch von den Behörden ein, die Gesetze gelten aber stets für beide Seiten! Auch wenn ich einen Führerschein habe, so darf ich doch nicht selbst bestimmen, dass ich eine angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung ignoriere. Genau das ist aber im Vorfeld der gestrigen Demos passiert, die Veranstalter haben nicht mal den Versuch unternommen, die Teilnehmer zu animieren, die derzeit geltenden Vorschriften zu beachten. Von daher ist es nur logisch, dass man diese Demos untersagen wollte.
Hier nun der Politik den schwarzen Peter zuschieben zu wollen ist lächerlich. Warum sieht man nicht den Veranstalter in der Pflicht? Bei einer gesetzeskonformen Demo, also mit Mundschutz und entsprechendem Abstand, wäre der Politik und der Polizei viel Ärger und Verdruss erspart geblieben. Aber den Veranstaltern ging es eher darum, dem "Staat" zu zeigen, dass man sich nicht um dessen Vorgaben schere. Lauter kleine Möchtegern-Revolutionäre, aber keine Demokraten, die ein im Grundgesetz verbrieftes Recht wahrnehmen wollen. Denn es ist das Verhalten der Demo-Teilnehmer, welches Konsequenzen notwendig machte, nicht umgekehrt! Mein Berufsverband hat vor einiger Zeit auch in Berlin gegen die Auflagen in der Corunakrise demonstriert, da waren einige tausend Teilnehmer mit ihren Fahrzeugen in Berlin, der Verkehr stand teilweise stundenlang still, aber da man die gesetzlichen Vorgaben eingehalten hat, wurde die Demo auch nicht behindert oder abgebrochen. Wie gesagt, die Demo ging AUCH um die Folgen der Politik in der Coronakrise, für viele Teilnehmer ging es um die nackte Existenz!
Auch ich bin keineswegs mit allem einverstanden, was die Politik an Entscheidungen getroffen hat, aber man sollte sich auch mal überlegen, ob man selber als Politiker wohl nur immer die richtigen Entscheidungen getroffen hätte. Denn für eine Situation wie der Pandemie gibt es nun mal keine großen Erfahrungswerte, von daher ist auch nachvollziehbar, dass bestimmte Verordnungen wieder gekippt oder auch verschärft wurden. Die Klappe aufreißen kann jeder, aber besser machen? Da habe ich so meine Zweifel. Wie auch an den kolportierten Zahlen, die ja immer wesentlich höher angesetzt werden als von der offiziellen Stelle genannte Zahlen. Aber selbst wenn gestern 100.000 Leute in Berlin demonstriert haben sollten, so sind das gerade mal 0,15% der Bevölkerung. Da dann noch herumzugröhlen, dass man das "Volk" wäre, ist schlicht und ergreifend Tagträumerei.
