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Narrendemo in Berlin

(27.08.2020, 17:43)jackson schrieb:  Der Extremismus nimmt immer weiter zu, auch in diesem Forum.
Das habe ich übrigenbs an Herrn Klartexter schon vor 8 Monaten in einer PN geschrieben.
Es ist halt ein 1:1 Abbild der Gesellschaft.

Genau,
deshalb wirst wohl auch dort sein wollen = Narrendemo in Berlin
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(26.08.2020, 19:14)Martin schrieb:  Deppenmarsch fällt zukünftig also aus. Jetzt bleibt nur noch die spannende Frage, wie die Polizei das in Berlin durchsetzen will, ohne gleich wieder von der R2G-Stadtregierung und deren Büttel als "rassistisch" oder "gewalttätig" verunglimpft zu werden.

Martin

Leider nein, das Verwaltungsgericht hat das Verbot gekippt und überlässt und der Polizei die Durchsetzung der Regeln.
Begründung war es gäbe ja ein Hygienekonzept, anscheindend ist den Richtern völlig entgangen, dass es schon beim ersten mal ein Hygienekonzepte gab das bewusst nicht eingehalten wurde.

Die bisherigen Drohungen und Angriffe aus dem Netz gegenüber der Polizeit und den Behörden lassen schlimmes befürchten, zumal explizit Rechte Kreise zu einer Teilnahme aufgerufen haben.
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(28.08.2020, 16:17)Kreti u. Plethi schrieb:  Leider nein, das Verwaltungsgericht hat das Verbot gekippt und überlässt und der Polizei die Durchsetzung der Regeln.
Begründung war es gäbe ja ein Hygienekonzept, anscheindend ist den Richtern völlig entgangen, dass es schon beim ersten mal ein Hygienekonzepte gab das bewusst nicht eingehalten wurde.

Die bisherigen Drohungen und Angriffe aus dem Netz gegenüber der Polizeit und den Behörden lassen schlimmes befürchten, zumal explizit Rechte Kreise zu einer Teilnahme aufgerufen haben.


Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Das Land Berlin will nun das Oberverwaltungsgericht anrufen.



"Unsere" Volksvertreter:



Andreas Mattfeld * 1969, seit 2009 MdB / CDU  = 

Ein Verbot der Demonstration hätte für unser Land langfristig vermutlich gravierende Folgen

[b]W. Kubicki [/b]* 1952, BT-Vizepräs = 
[b]Der demokratische Staat muss es im Zweifel ertragen, [/b]

[b]dass selbst Verfassungsfeinde auf die Straßen gehen können, um zu demonstrieren, [/b]
[b]sofern sie sich nicht rechtswidrig verhalten.[/b]
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(28.08.2020, 17:03)nomoi III schrieb:  Andreas Mattfeld * 1969, seit 2009 MdB / CDU  = 

Ein Verbot der Demonstration hätte für unser Land langfristig vermutlich gravierende Folgen

[b]W. Kubicki [/b]* 1952, BT-Vizepräs = 
[b]Der demokratische Staat muss es im Zweifel ertragen, [/b]

[b]dass selbst Verfassungsfeinde auf die Straßen gehen können, um zu demonstrieren, [/b]
[b]sofern sie sich nicht rechtswidrig verhalten.[/b]

Wie heißt es sonst so schön? Hass ist keine Meinung. Gilt offenbar nicht für geistesgestörte Corona-Spinner, "Al-Quds"-Marschierer usw.

Wen soll man von diesem Zoo noch ernsthaft wählen?

Martin
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(28.08.2020, 16:17)Kreti u. Plethi schrieb:  Leider nein, das Verwaltungsgericht hat das Verbot gekippt und überlässt und der Polizei die Durchsetzung der Regeln.
Begründung war es gäbe ja ein Hygienekonzept, anscheindend ist den Richtern völlig entgangen, dass es schon beim ersten mal ein Hygienekonzepte gab das bewusst nicht eingehalten wurde.

Die bisherigen Drohungen und Angriffe aus dem Netz gegenüber der Polizeit und den Behörden lassen schlimmes befürchten, zumal explizit Rechte Kreise zu einer Teilnahme aufgerufen haben.

....
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(28.08.2020, 17:08)Martin schrieb:  Wie heißt es sonst so schön? Hass ist keine Meinung. Gilt offenbar nicht für geistesgestörte Corona-Spinner, "Al-Quds"-Marschierer usw.

Wen soll man von diesem Zoo noch ernsthaft wählen?

Martin

Immer wieder träume ich davon doch nochmal das/die Weite zu suchen.

In Manitoba hatten wir vom WZi-Sofa ungetrübten Blick ca 20 km zum Horizont,
Politik ging mir zumindest dort den Buckel runter.
Und in die Roclkes musst ich auch nur ca 1200 km fahren = hwy # 1!

Ersatzvornahme:

[Video: https://www.youtube.com/watch?v=pq9bHd58-LA ]
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(28.08.2020, 17:08)Martin schrieb:  Wie heißt es sonst so schön? Hass ist keine Meinung. Gilt offenbar nicht für geistesgestörte Corona-Spinner, "Al-Quds"-Marschierer usw.

Wen soll man von diesem Zoo noch ernsthaft wählen?

Martin

Ich sag mal so.
Hätte man den Antrag auf das Verbot der Demo allein mit der auf Erfahrungswerten beruhenden Gefahr der Nichtbeachtung der Corona-Sicherheit begründet, wäre das wohl durchgegangen.
Leider aber wollte der übereifrige IM Geisel seinen Antrag unbedingt und schwerpunktmäßig mit der Teilnahme von Rechten begründen. Obwohl der VS da keine Gefahr sah, weil die Zahl der teilnehmenden Rechten überschätzt werde.
Ist halt so derzeit. Überall da, wo der gesunde Menschenverstand gegen Auswüchse sträubt - so bei MeToo, Rassismus, FFF - steckt entweder Putin oder die Rechte dahinter.
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(28.08.2020, 19:42)harvest schrieb:  [...]
Hätte man den Antrag auf das Verbot der Demo allein mit der auf Erfahrungswerten beruhenden Gefahr der Nichtbeachtung der Corona-Sicherheit begründet, wäre das wohl durchgegangen.
[...]

Glaube ich nicht. Zu viele Eventualitäten. Hat sich denn das Virus nachweislich bei Großdemos o.ä. der letzten Zeit stärker verbreitet. Mir zumindest ist das nicht bekannt.
Man kann Grundrechtseinschränkungen nur schwer auf ein "es ist möglich" aussprechen.
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(29.08.2020, 08:36)jackson schrieb:  Glaube ich nicht. Zu viele Eventualitäten. Hat sich denn das Virus nachweislich bei Großdemos o.ä. der letzten Zeit stärker verbreitet. Mir zumindest ist das nicht bekannt.
Man kann Grundrechtseinschränkungen nur schwer auf ein "es ist möglich" aussprechen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die neuen Positivfälle zugeben werden, dass sie so doof waren und auf der AluhutMenschendemo in Berlin waren. Und bei symptomlosenverlauf weiß es der angesteckte Dritte erst recht nicht. 

Besser als dieser Menschenauflauf kann die Verblödung der Gesellschaft nicht dokumentiert werden. Nun gut, bei AfD Veranstaltungen geht das genauso gut.
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Zitat:„Es gibt keine Auflage zum Mund-Nasen-Schutz“, sagt ein Sprecher der Berliner Polizei der Berliner Zeitung gerade. Es gilt also keine Maskenpflicht für die Corona-Demonstranten bei Demonstration und Kundgebung.

Der Veranstalter habe aber dafür Sorge zu tragen, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Teilnehmern gehalten werde, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei der Berliner Zeitung.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-m...-li.101586 


Der Rechtsstaat macht sich immer mehr lächerlich! Stur
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