Corona und die wirtschaftlichen Folgen

[Kreti u. Plethi]

Prinzipiell hat der Föderalismus schon Vorteile, birgt in so einer Ausnahmesituation auch Gefahren, wenn z. B. Populisten wie Laschet oder Ramelow Entscheidungen fällen, die auch den Rest des Bundesgebiets gefährden können. Bei vielen Staaten ist es so, das sich im Kriegs- oder Ausnahmezustand mehr Macht und Entscheidungsbefugnis beim Präsidenten bzw. Kanzler oder Premier konzentriert.

Im konkreten Fall wäre es am besten gewesen, wenn Spahn und Merkel die Leitlinien vorgegeben hätten und die Bundesländer umgesetzt hätten. Auf Besonderheiten der Bundesländer kann man so noch immer eingehen, aber die Populisten werden so ausgebremst. Vielen MPs wäre das vielleicht gar nicht so unrecht gewesen, könnten sie bei unpopulären Maßnahmen doch auf den Bund verweisen.

Martin

Ich denke das hat einiges mit dem zu füllenden Machtvakuum der Union zu tun, denn außer Ramelow als Sonderfall mit sehr unglücklicher Kommunikation liegen sich ja überwiegend Bundesländer in den Haaren die unionsgeführt sind wie Bayern, NRW, SH und Sachsen.