29.01.2021, 15:25
(29.01.2021, 14:32)Klartexter schrieb: Nun ja, harvest, das sehen andere Presseorgane etwas anders: AstraZeneca schadet der gesamten Branche
In der Frankfurter Allgemeine kann man zum Beispiel auch das lesen:
Die FAZ schreibt auch, dass Auszüge aus den Verträgen die Version der EU bestätigen. Interessant ist auch die Aussage von Welt-Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery: „Das Verhalten von Astrazeneca ist unterirdisch", sagte Montgomery dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Und der hat vermutlich bessere Kenntnisse in der Sache als wir hier. Nun ja, heute sollen ja die Verträge öffentlich werden, dann schauen wir mal.
Werter Klartexter,
diesbezügliche Kritik an der Impfstoffbeschaffung durch die EU haben etliche Mediziner und auch Bundespolitiker (Schwesig, Söder) geübt. Die Journalisten schreiben meist eh voneinander ab. Ich habe hier übrigens schon zwei, drei Meinungsbeiträge (Kommentare, u.a. vom TAGESSPIEGEL) verlinkt.
Und blicken wir 3 Wochen zurück, etwas untergangen. Zu Unrecht. Denn zum Thema "Wer soll in der EU über die Impfstoffe verhandeln?" passt dies ganz gut. Es zeigt, dass Deutschland wahrlich kein Tugendbold ist.
(Die EU und AZ natürlich auch nicht).
Zitat:Die bilateralen Deals des Gesundheitsministeriums mit mehreren Impfstoffherstellern bringen der Bundesregierung den Vorwurf ein, unsolidarisch gehandelt und womöglich auch EU-Recht gebrochen zu haben. Das Haus von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich nach eigenen Angaben 30 Millionen Impfdosen bei Biontech, 20 Millionen bei Curevac und fünf Millionen bei IDT Biologika gesichert – außerhalb der gemeinsamen Impfstoffbeschaffung der EU.Das sagte der Göttinger Europarechtler Alexander Thiele.
Zwar sollen die Ampullen erst nach den EU-Bestellungen ausgeliefert werden. Für Aufsehen sorgen in Brüssel aber insbesondere die Vorverträge mit Biontech und Curevac. Wie das Gesundheitsministerium dem SPIEGEL bestätigte, kamen sie am 8. September und 31. August zustande – in einer Zeit also, als die Verhandlungen der EU-Kommission mit den Herstellern noch liefen.
Die Bundesregierung hatte sich jedoch wie alle anderen EU-Länder vertraglich verpflichtet, keine eigenen Bestellverhandlungen mit Impfstoffproduzenten zu führen, mit denen zugleich auch die EU redet. Laut der Vereinbarung ist schon die Aufnahme von Verhandlungen nicht gestattet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bestätigte das am Freitag persönlich: »Wir haben uns alle rechtsverbindlich dazu verpflichtet, dass es keine parallelen Verhandlungen geben wird.« [...]
»Es sieht so aus, als hätte die Bundesregierung gegen die Vereinbarung mit der Kommission verstoßen.« Dass es sich bei den Vorverträgen lediglich um Absichtserklärungen gehe, ändere daran nichts.
Ärger um deutsche Impfstoff-Alleingänge
Soviel zum Thema "Impfnationalismus und Moral."
Und noch einmal: Schwarz und Weiß gibt es auf dem Papier, aber nicht im wirklichen Leben und schon gar nicht in der Politik.
PS.: Siehe auch den verlinkten Kommentar (auf t-online) im direkt vorhergehenden Beitrag des FCAlers.