Das Corona-Virus in Deutschland

[messalina]

Eine Ermächtigung ist ein juristischer Begriff und hat nichts mit dem Ermächtigungs-gesetz zu tun.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ermächtigung 

Bindestrich eingefügt, da sonst wieder ein anderes Wort eingesetzt wird. 

Martin

Ich finde aber schon, dass das Infektionsschutzgesetz so ein Erm***gesetz ist? In Wikipedia steht "Mit einem Ermächtigungs-gesetz erteilt das Parlament der Regierung außergewöhnliche Vollmachten." Und hier erteilt der Bundestag der die Gesetze macht, also das Parlament, der bayerischen Regierung die Vollmacht, unsere Grundrechte einzuschränken. Das ist schon außergewöhnlich finde ich?

Die können jetzt praktisch Verordnungen machen, dass wir alle daheim bleiben müssen, dass wir daheim alle Imkeranzüge anziehen müssen (nur als Beispiel jetzt) und dass Tag und Nacht jemand z. B. vom Gesundheitsamt in unsere Wohnungen reindarf um nachzukucken ob wir die wirklich anhaben, sonst gibt es 100.000 Euro Bußgeld und dann ist das Häuschen weg. Und sie können dabei noch unsere ganze Post lesen damit sie rechtzeitig mitkriegen wenn wir eine Rebellion machen wollen. Und wahrscheinlich in die Handys kucken, das weiß ich jetzt aber nicht genau ob Whatsapps unter das Briefgeheimnis fallen. Ich glaub aber schon.

Und sie können das sogar für immer machen, weil in dem Gesetz steht ja nicht drinnen für wie lange es gilt. Vielleicht denk ich ja jetzt bisschen extrem, aber es wäre glaub möglich, oder? Nicht mal nach Österreich wegziehen geht dann noch, weil sie ja auch die Freizügigkeit einschränken können.

Schon komisch, Orban hat man angegriffen wegen seinem angeblichen Ermä***gesetz, aber mit uns können sie noch viel mehr machen, egal wie das Gesetz jetzt heißt. Ich weiß auch nicht was jetzt schlimmer ist?