06.05.2021, 00:02
Israels Präsident beauftragt Oppositionschef mit Regierungsbildung
Wenn ich das so lese, wie viele Parteien in Israel im Parlament vertreten sind, dann kommt mir das kalte Grausen. Da ist ja Italien ein Waisenknabe dagegen. Offensichtlich geht es dort für die Beteiligten nur darum, eigene Vorstellungen durchsetzen zu können, eigene Macht zu sichern und natürlich eigene Pfründe. Wie es aussieht hat Israel keine Sperrklausel, welche einen Mindeststimmenanteil voraus setzt, um überhaupt im Parlament einen Sitz zu bekommen. Bei uns sind es ja die berühmten 5%, die man bei Wahlen bekommen muss, die FDP hat ja 2013 deswegen den Abflug gemacht. Mit weniger Parteien würde man in Israel wohl durchaus tragfähige Koalitionen eingehen können und müsste nicht ständig Neuwahlen durchführen.
Wenn ich das so lese, wie viele Parteien in Israel im Parlament vertreten sind, dann kommt mir das kalte Grausen. Da ist ja Italien ein Waisenknabe dagegen. Offensichtlich geht es dort für die Beteiligten nur darum, eigene Vorstellungen durchsetzen zu können, eigene Macht zu sichern und natürlich eigene Pfründe. Wie es aussieht hat Israel keine Sperrklausel, welche einen Mindeststimmenanteil voraus setzt, um überhaupt im Parlament einen Sitz zu bekommen. Bei uns sind es ja die berühmten 5%, die man bei Wahlen bekommen muss, die FDP hat ja 2013 deswegen den Abflug gemacht. Mit weniger Parteien würde man in Israel wohl durchaus tragfähige Koalitionen eingehen können und müsste nicht ständig Neuwahlen durchführen.