Corona und die Politik

[jackson]

Kitas, Biergärten, Pflegeheime: Das ändert sich an den Corona-Beschränkungen in Bayern 

Scheinbar hat Söder eingesehen, dass viele Selbstständige vor dem geschäftlichen Aus stehen. Ärgerlich für mich ist nur der sogenannte bayerische Weg, warum können sich die Bundesländer wieder mal nicht auf eine einheitliche Regelung einigen?

Vielleicht morgen.
Aber, das wurde schon 1000x mal hier richtig festgestellt: wir haben halt nun mal eine föderale Struktur in Deutschland.

[Klartexter]

Ja ja, die föderale Struktur ist eine prima Ausrede. Warum gilt die föderale Struktur denn nicht beispielsweise beim Verkehrsrecht oder beim Steuerrecht?

[Der Seher]

Nach den Lockerungen bin ich vermehrt zuversichtlich, dass unsere Reise nach Bali und Komodo im September doch noch stattfinden kann.

Man muss schließlich den Fluggesellschaften und dem Tourismus jetzt unter die Arme greifen. Jawohl. 

Martin

Na Sie drehen sich auch extrem schnell vom einen ins andere Extrem.
Es sei Ihnen gegönnt.

[jackson]

Alle Länder haben im Bundesrat ein Mitsprache- und Mitentscheidungsrecht bei der Steuergesetzgebung.
Es gibt sogar Steuern da geht der "Föderalismus" bis auf die Kommunen runter: Hundesteuer. 

[Martin]

Merkel-Regierung im Lockerungs-Rausch - es folgt heftige Kritik: „...rein in eine zweite Welle“

Nachdem Kanzlerin Angela Merkel am Mittwochnachmittag zahlreiche weitere Corona-Lockerungen verkündet hatte, haben Vertreter der Oppositionsparteien Kritik am Kurs von Bund und Ländern in der Corona-Krise geübt. Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter erklärte, er habe „die Sorge, dass uns die Situation entgleitet“. Bei der Umsetzung des nun beschlossenen „sehr weiten Korridors“ müssten alle zu einer „verantwortlichen, umsichtigen Linie“ zurückkehren, forderte er.

Im Gegensatz dazu erklärte FDP-Chef Christian Lindner, die Lockerungen seien „um fünf nach zwölf“ erfolgt. „Was weiterhin fehlt, ist ein Fahrplan, um die Wirtschaft wieder anzufahren“, kritisierte er. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch monierte unterdessen, dass ihm die Vereinbarungen etwa zur Wiederaufnahme des Kita-Betriebs „zu dürftig“ seien. Seine Amtskollegin Katja Kipping warnte gegenüber dem Nachrichtenportal t-online, in der Summer werde „diese Lockerungsdynamik nicht raus aus der Corona-Krise, sondern rein in eine zweite Welle führen“.

Quelle: https://www.merkur.de/politik/coronaviru...50376.html 

Das ist auch mein Eindruck, dass alles plötzlich sehr schnell geht, ggf. zu schnell. Inzwischen ist auch der Sommerurlaub wieder denkbar, das verwundert mich doch sehr.

Martin

[jackson]

Die FDP scheint als einzige liberale Partei in Deutschland wieder wählbar zu sein.

https://www.augsburger-allgemeine.de/pol...ogout=true 

[derfnam]

Ja ja, die föderale Struktur ist eine prima Ausrede. Warum gilt die föderale Struktur denn nicht beispielsweise beim Verkehrsrecht oder beim Steuerrecht?

Ich bin mir sicher, der Söder könnte das auch.

[harvest]

Ich habe den Eindruck, dass ganz viele jetzt die Gefahr, die uns immer noch droht, nicht mehr ernst- bzw. wahrnehmen, sei's unbewusst oder sogar gewollt.
Das könnte noch ganz böse enden, spätestens im Oktober, drei Wochen nachdem die letzten Schüler der beiden Südlander BY und BW (fast 30% der Völkerung) aus den Ferien in die Schule zurückgekehrt sind.

[ashanti]

Das ist auch mein Eindruck, dass alles plötzlich sehr schnell geht, ggf. zu schnell. Inzwischen ist auch der Sommerurlaub wieder denkbar, das verwundert mich doch sehr.

Martin

den "Erfolg" sieht man auch schon.
Schon wieder über 1000 Neuinfektionen pro Tag. 

[Der Seher]

den "Erfolg" sieht man auch schon.
Schon wieder über 1000 Neuinfektionen pro Tag. 

WAS mit Lockerungen von dieser Woche aber mal rein gar nichts zu tun hat.