Corona und die Politik

[leopold]

Ich habe ja nicht behauptet, dass nur Bayern Fehler gemacht habe, Franz. Da hat Frau Merkel eine gewaltige Hypothek zu tragen, denn in ihrer Regierungszeit sind die Versäumnisse hinsichtlich der Bevoratung von Schutzkleidung entstanden. 

Stimmt nicht. Der Bund hat da gar keine Zuständigkeit, sondern die Länder und die Kreisverwaltungsbehörden bis hin zur Selbstverwaltung der niedergelassenen Ärzte und der Krankenhäuser. Hier wurden die Fehler gemacht.

Wenn die Bevölkerung sich nicht mehr selbst helfen kann, greift das staatliche System des Zivil- und Katastrophen­schutzes. Hierfür sieht das Grundgesetz verschiedene Zuständigkeiten vor. Der Bund hat die Aufgabe, die Bevölkerung vor kriegs­bedingten Gefahren zu schützen ("Zivilschutz"). Die Länder sind für den Schutz vor großen Unglücken und Katastrophen in Friedens­zeiten zuständig ("Katastrophen­schutz").

Zivil- und Katastrophenschutz 

[FCAler]

Ich habe ja nicht behauptet, dass nur Bayern Fehler gemacht habe, Franz. Da hat Frau Merkel eine gewaltige Hypothek zu tragen, denn in ihrer Regierungszeit sind die Versäumnisse hinsichtlich der Bevoratung von Schutzkleidung entstanden. Die Bundesländer sind da natürlich auch nicht frei von Schuld, aber wenn ich nur daran denke, dass vor nicht einmal einem halben Jahr seitens Herrn Spahn die kleineren Krankenhäuser geschlossen werden sollten aus Kostengründen, dann weiß  man, dass die Corunakrise wohl zur rechten Zeit gekommen ist.

Und wenn jetzt Einreisende erst einmal zwei Wochen in Quarantäne müssen, dann ist das eine Maßnahme, die schon im Januar passieren hätte müssen! Eine Nichte ist mit ihrem Partner vor kurzem aus Australien ausgeflogen worden, die hat jetzt zwei Wochen häusliche Quarantäne. Aber vom Flughafen München ist sie erst einmal mit der S-Bahn und dann mit dem Zug nach Regensburg gefahren, da war nichts mit Quarantäne! In Asien ist man da weit konsequenter!

Walter,

ich glaube über die Versäumnisse die in der Vergangenheit vom Bund, also von Frau Merkel, von den einzelnen Bundesländern gemacht wurden, brauchen wir uns nicht zu streiten, denn da liegen wir auf einer Linie.  

Aber glaubst Du im Ernst, dass es bei einer anderen Partei, (es kamen ja nur SPD oder Grüne in Frage) wirklich anders gewesen wäre? Das sieht man doch in den einzelnen Ländern, die doch von unterschiedlichen Parteien geführt werden, doch überall das Selbe, oder ist es irgendwo besser als in Bayern?  

Und da mache ich eigentlich niemanden einen Vorwurf, weil so eine Virus-Krise die sich Weltweit in dem Maße ausgebreitet hat, einfach nicht voraussehbar war. Ich denke dass die ganze Welt daraus ihre Lehren ziehen wird. 

In unserem Streit geht es doch nur darum, dass Du meinem Fan (wie Du ja bei Söder sagst) absprechen willst, im Moment wirklich das alles Notwendigste zu tun, um wieder zur Normalität zurückkehren zu können, oder streiten wir nur um des streiten Willens um Kaiser`s Bart?  

[leopold]

Das ist doch auch einmal eine schöne Geschichte über unsere Kanzlerin, oder?

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Corona-Krise im Gespräch mit Chinas Staatspräsident Xi die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Deutschland einen direkten Zugang zu einem staatlichen chinesischen Produzenten von Schutzkleidung bekommt. 
(...)
In dem Papier für den Bundestag heißt es, nach einem Gespräch Merkels mit Xi und darauf aufbauenden Gesprächen zwischen dem chinesischen Handelsministerium und dem Bundesgesundheitsministerium habe Anfang April ein "direkter Zugang zu einem staatlichen Produzenten (Moheco) hergestellt" werden können. Moheco verspreche ein "höheres Maß an Qualität und Liefersicherheit". Mit nicht genutzten Passagierflugzeugen der Lufthansa werde zudem eine "Luftbrücke" zwischen China und Deutschland eingerichtet, um die Masken zu transportieren.
Nach Informationen aus Peking hat die chinesische Regierung eine Liste von staatlichen Herstellern erstellt, die erstens hohe Produktions-Kapazitäten haben, zweitens gute Qualität abliefern und ihre Ware drittens zu bezahlbaren Preisen anbieten. Wer bei diesen Firmen einkaufen darf, darüber entscheidet der chinesische Staat.

Merkels direkter Draht nach China 

[Martin]

Es ging mir an sich nur darum, aufzuzeigen, dass nicht nur ein Jens Spahn oder ein Armin Laschet sich medial einbringt. Man kann schlecht Laschet für etwas verurteilen, aber Söder für das selbe loben. Mir ist bisher Kretschmann am sympathischten, der macht seine Arbeit ohne große Show drumherum.

Ich finde, dass insbesondere die Kanzlerin mit ihrem dröhnenden Schweigen wieder eine schlechte Figur macht. Bei uns herrscht eine Meinungs-Kakophonie aus diversen Landesfürsten, Ministern und Bürgermeistern. Dann prescht plötzlich der Ethikrat mit der Forderung nach Lockerungen hervor, worauf die Virologen erschrocken abwinken. Sebastian Kurz hat eine abgestimmte Roadmap für die sukzessive Wiederbelebung des öffentlichen Lebens vorgestellt, die ich für sehr klug halte. Bei uns: Fehlanzeige. 

Martin

[leopold]

Ich finde, dass insbesondere die Kanzlerin mit ihrem dröhnenden Schweigen wieder eine schlechte Figur macht. Bei uns herrscht eine Meinungs-Kakophonie aus diversen Landesfürsten, Ministern und Bürgermeistern. Dann prescht plötzlich der Ethikrat mit der Forderung nach Lockerungen hervor, worauf die Virologen erschrocken abwinken. Sebastian Kurz hat eine abgestimmte Roadmap für die sukzessive Wiederbelebung des öffentlichen Lebens vorgestellt, die ich für sehr klug halte. Bei uns: Fehlanzeige. 

Martin

Lauschen Sie doch Ihrem Helden in den USA. Der hält jeden Tag eine zweistündige Pressekonferenz ab und beglückt die Menschheit mit seinen Insiderkenntnissen.

Merkel wird sich dann wieder melden, wenn es  etwas Wichtiges oder Neues zu sagen gibt. Derweilen arbeitet sie im Hintergrund für die deutschen Interessen (siehe mein obiger Beitrag). Kurz hat das zuletzt übrigens auch so gehalten, auch wenn er sich dann leider immer wieder selbst loben muss.
Aber das ist möglicherweise seiner Jugend und seiner Unsicherheit geschuldet, auch wenn er unter dem Strich bisher einen guten Job gemacht hat.

[harvest]

Merkel wird sich dann wieder melden, wenn es  etwas Wichtiges oder Neues zu sagen gibt. Derweilen arbeitet sie im Hintergrund für die deutschen Interessen (siehe mein obiger Beitrag). Kurz hat das zuletzt übrigens auch so gehalten, auch wenn er sich dann leider immer wieder selbst loben muss.
Aber das ist möglicherweise seiner Jugend und seiner Unsicherheit geschuldet, auch wenn er unter dem Strich bisher einen guten Job gemacht hat.

Komisch, alle, die nicht auf Ihrer Gnadenliste stehen, sind unsicher und loben sich immer selbst: Kurz, Söder.

Übrigens:
Wer sonst außer Merkel hat denn den direkten Draht zu Xi. Er hatte sich ja vor gut zwei Wochen bei ihr auch für die deutsche Hilfe zu Beginn des COVID-19-Ausbruchs bedankt. 
Und wer sonst als Merkel sollte diese Gelegenheit nutzen können?
Spahn? Seehofer? Söder?

[jackson]

[...]

Aber jetzt sind erst einmal Aktivitäten gefragt, die Wirtschaft nicht voll gegen die Wand zu fahren. Denn vielen Unternehmen geht ein weiteres beharren auf die Einschränkungen an die Substanz, ich denke da speziell an Gastronomie und Einzelhandel, an Friseure und Sportvereine.

Irgendwie habe ich den Begriff "nach Augenmaß handeln" im Kopf. Der bayerische Ministerpräsident und auch andere politische Führer benützen diesen Begriff sehr gerne.
Nur ich vermisse in vielen Beschränkungen das Augenmaß. Sie haben einige genannt.  Als einzige erscheinen mir hier die Friseure doch etwas problematisch. Die anderen könnte man unter Beachtung der Basisregeln ohne weiteres öffnen.Ich denke z.B. an einen speziellen Gastronom: Seferi, Chef des Ochsen in Göggingen. Schon vor der Sperrung der Gastronomie hatte er geplant nur jeden zweiten Tisch zu besetzen (war auch ein Artikel mit Bild in der AZ).
Das ist doch ein Ansatz!

[leopold]

Irgendwie habe ich den Begriff "nach Augenmaß handeln" im Kopf. Der bayerische Ministerpräsident und auch andere politische Führer benützen diesen Begriff sehr gerne.
Nur ich vermisse in vielen Beschränkungen das Augenmaß. Sie haben einige genannt.  Als einzige erscheinen mir hier die Friseure doch etwas problematisch. Die anderen könnte man unter Beachtung der Basisregeln ohne weiteres öffnen.Ich denke z.B. an einen speziellen Gastronom: Seferi, Chef des Ochsen in Göggingen. Schon vor der Sperrung der Gastronomie hatte er geplant nur jeden zweiten Tisch zu besetzen (war auch ein Artikel mit Bild in der AZ).
Das ist doch ein Ansatz!

Und wer darf dann an einem Tisch sitzen? Nur Mitglieder eines Haushalts?

[Martin]

Lauschen Sie doch Ihrem Helden in den USA. 

Lenken Sie schon wieder ab?   Zumindest würde es mich nicht wundern, wenn Masken in den USA schneller verfügbar wären als in Deutschland.

Martin

[Martin]

[...] Schon vor der Sperrung der Gastronomie hatte er geplant nur jeden zweiten Tisch zu besetzen (war auch ein Artikel mit Bild in der AZ).
Das ist doch ein Ansatz!

Nicht realisierbar. Sie müssen nur ins Freie gehen um zu sehen, wie unvernünftig die Leute trotzdem sind. Oder wollen Sie jede Gaststätte stündlich von der Polizei prüfen lassen?

Martin