Corona und die Politik

[messalina]

ergo: erst fleißig Unterschriften sammeln, 1 Million, das dauert. Dann werden die geprüft, dauert, noch länger.

Ich find's aber trotzdem gut dass es wenigstens versucht wird? Damit die merken dass wir uns nicht alles gefallen lassen.

[Kreti u. Plethi]

Ich find's aber trotzdem gut dass es wenigstens versucht wird? Damit die merken dass wir uns nicht alles gefallen lassen.

Wie wäre es mit Aufstampfen und brüllen ich will aber nicht?

[Klartexter]

ergo: erst fleißig Unterschriften sammeln, 1 Million, das dauert. Dann werden die geprüft, dauert, noch länger. Dann wird der Antrag geprüft, dauert auch. Könnt ja ein Formfehler enthalten sein? Dann gehts vielleicht vors Gericht, dauert ebenfalls. Dann legt -je nach Sachlage- der Landtag das Datum für den Volksentscheid fest. Dauert garantiert. Merke: Söder ist zu diesem Zeitpunkt vielleicht schon Bundeskanzler Dann richten Sie sich schon mal gemütlich aufs Warten ein, bis dahin gibts das erste Vaccin. Mindestens.

Nicht ganz richtig, aber fast.  

B. Vom Volksbegehren zum Volksentscheid
Das Volksgesetzgebungsverfahren ist in Bayern dreistufig ausgestaltet:
1. Der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens , der von mindestens 25.000 Stimmberechtigten unterzeichnet sein muss
2. im Fall der Zulassung des Antrags das eigentliche Volksbegehren , bei dem sich innerhalb von zwei Wochen mindestens 10 % der Stimmberechtigten in Bayern in amtlichen Eintragungsräumen in die Listen eintragen müssen,
3. im Fall der ausreichenden Unterstützung des Volksbegehrens und der Nichtannahme
des Gesetzentwurfs durch den Landtag schließlich der Volksentscheid , bei dem alle
Stimmberechtigten über den Gesetzentwurf mit Ja oder Nein abs timmen können.
https://www.stmi.bayern.de/assets/stmi/s...7-2020.pdf 

Die 25.000 Unterschriften sind durchaus drin, es gibt genügend Leute, denen die Einschränkungen nicht passen. Aber im Falle einer Zulassung müssten dann innerhalb 10 Tagen eine Million Stimmberechtigter unterschreiben. Das geht aber nur real, nicht online, das heißt, dass jeder zum Rathaus muss, um sich dort einzutragen. Das Thema gibt das aber nicht her, andererseits würde es natürlich helfen, den Maskenverweigerern zu zeigen, dass sie absolut eine kleine Minderheit sind. Selbst wenn es zu einem Volksentscheid käme müsste man auch da erst mal die Mehrheit der Stimmen bekommen. Mit einem Wort: Es ist reine Traumtänzerei.

[Klartexter]

Gerade über WhatsApp bekommen 

Gerade via PN auf Facebook bekommen.                                                  Ab morgen gibt es neue Kommunikationsregeln.
---------------------
a) Alle Anrufe werden aufgezeichnet
b) Alle Anrufprotokolle werden protokolliert
c) Alle WhatsApp-Anrufe und -Nachrichten werden aufgezeichnet
d) Twitter wird überwacht
e) Facebook wird überwacht
f) Alle sozialen Netzwerke und Foren werden überwacht
g) Informieren Sie diejenigen, die es nicht wissen.
h) Alle Geräte sind an Abteilungssysteme der Bundesregierung und der Regierung des CDMX angeschlossen
i) Achten Sie darauf, keine unnötigen Nachrichten oder Informationen zu senden, die gegen Gesetze und Moral verstoßen.
j) Vermeiden Sie es, vertrauliche Informationen mit Ihren Freunden und Ihrer Familie zu teilen.
Sagen Sie es Ihren Kindern und seien Sie sehr vorsichtig !!!
Es ist sehr wichtig, diese Botschaft heute zu vermitteln
k) Denn ab morgen wird es im Land eine andere Form der Überwachung geben.
l) Unglaublich, aber richtig.
m) Geben Sie es heute an alle Ihre Lieben und Freunde weiter
n) "Alles, was Sie schreiben oder sagen, kann gegen Sie verwendet werden und es ist kein Witz, es ist eine Realität !!!"

Man kann nur den Kopf schütteln über so einen Schmarren!

[messalina]

Gerade über WhatsApp bekommen 


Man kann nur den Kopf schütteln über so einen Schmarren!

Das war gestern auch schon in meiner Telegramgruppe Corona Rebellen AUGSBURG. Aber sie schreiben auch dazu, dass es eigentlich ein spanischer Kettenbrief war, und schon vom März:

"Ab morgen neue Kommunikationsregeln!"

Dieser von Facebook eingestreute Kettenbrief macht gerade auf Telegram die Runde und verunsichert viele.

Die "info" ist aber schon vom 30. März 2020 und hat seinen Ursprung auf der umstrittenen Webseite "Dr. Coldwell Report". Und hier ist auch nur explizit Spanien gemeint. Für mehr Info müsse man auch eine "Mitgliedschaft abschließen". Naja ??

Aber viele Behauptungen stimmen trotzdem sagen sie, nur soll man jetzt bitte keine Panik kriegen deswegen. Ich bin ja sowieso schon so vorsichtig wie es geht, aber wenn man vom Verfassungsschutz beobachtet wird kann man irgendwie nichts dagegen tun glaube ich. Vielleicht haben ja schon alle, die die Corona-App haben, den neuen Staatstrojaner auf's Handy bekommen? Viele liefern sich so leichtgläubig aus.

[Anna_Lüse]

Nicht ganz richtig, aber fast.  


Die 25.000 Unterschriften sind durchaus drin, es gibt genügend Leute, denen die Einschränkungen nicht passen. Aber im Falle einer Zulassung müssten dann innerhalb 10 Tagen eine Million Stimmberechtigter unterschreiben. Das geht aber nur real, nicht online, das heißt, dass jeder zum Rathaus muss, um sich dort einzutragen. Das Thema gibt das aber nicht her, andererseits würde es natürlich helfen, den Maskenverweigerern zu zeigen, dass sie absolut eine kleine Minderheit sind. Selbst wenn es zu einem Volksentscheid käme müsste man auch da erst mal die Mehrheit der Stimmen bekommen. Mit einem Wort: Es ist reine Traumtänzerei.

Ist da nicht zwischen dem (mttlerweile für Bayern schon zur Routine gewordenen ) Volksbegehren und der Möglichkeit des Antrags auf Auflösung vom Landtag ist ein Unterschied? Hab nicht für umsonst den kpl. Art.18 zitiert? (Und es ganz bewusst sehr vereinfacht dargestellt ---)
Die Traumtänzer werden leider anscheins mehr. Ist aber eigentlich egal, weil die müssen ihren Antrag ja auch mit was begründen und da darf man mal gespannt sein, was da am Toupet herbeigezogen wird.

hmmh - ein interessanter Aspekt ist dabei, den man mal näher durchleuchten sollte: wie soll die Million Unterschriften in Hoch-Zeiten von Corona organisatorisch in den Rathäusern vonstatten gehen können? Eintragungs-DriveIns - da  sollte man sich rechtzeitig Gedanken machen, sonst geht das auch wieder in die Hose

[Anna_Lüse]

Ich find's aber trotzdem gut dass es wenigstens versucht wird? Damit die merken dass wir uns nicht alles gefallen lassen.

öhmm - gestatten die Frage was wir uns denn gefallen lassen müssen?

[Anna_Lüse]

Wie wäre es mit Aufstampfen und brüllen ich will aber nicht?

Brüllen? Spreadert doch?

[messalina]

hmmh - ein interessanter Aspekt ist dabei, den man mal näher durchleuchten sollte: wie soll die Million Unterschriften in Hoch-Zeiten von Corona organisatorisch in den Rathäusern vonstatten gehen können? Eintragungs-DriveIns - da  sollte man sich rechtzeitig Gedanken machen, sonst geht das auch wieder in die Hose

Das müssen aber doch die Rathäuser organisieren? Also wenn das nicht klappt, das gibt dann bestimmt gleich die nächste Verschwörungstheorie.

[messalina]

Brüllen? Spreadert doch?

Ja eben außerdem brüllen mit Maske geht ja wohl schlecht, oder?  *mmmpf mmmpf mmmpf*