27.08.2022, 12:19
(27.08.2022, 11:56)derfnam schrieb: Demokratien westlicher Prägung, wie USA und Israel? Wir sind auf dem besten Weg unsere noch vorhandenen Standards auf dieses Niveau zu reduzieren.
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Es gibt keine identischen Demokratien. Jede Verfassung, jedes Verfassungsorgan, ist mit mehr oder weniger verschiedenen Rechten und Pflichten ausgestattet. So haben z.B. der US-amerikanisch e und der französische Präsident weiterreichende Rechte, wie z.B. das Regieren per Dekret, das schon nahe an autokratische Züge heranreicht.
Außer einigen Basisstandards, wie z.B. die Gewaltenteilung, finde ich bei uns eh nicht mehr viele, insbesondere die letzten 2-3 Jahre haben gezeigt, dass sog. Standards nur mehr Schein- oder Alibi-Standards sind.