12.01.2021, 19:48
(12.01.2021, 19:44)Martin schrieb: Direkte Pflicht wird schwierig, weil das ein starker Eingriff in das Persönlichkeitsrecht wäre. Jemand gegen seinen Willen zu impfen, ist Stand heute Körperverletzung (Ausnahmen: Blutentnahmen zur Feststellung einer Straftat u. ä.). Ich wäre aber auch dafür, aus den genannten Gründen.
Martin
Es müsste im Endeffekt das Bundesverfasssungsgericht entscheiden, welche Grundrecht stärker ist.
Ganz ehrlich würde ich mir folgende Situation wünschen:
Söder befielt für alle Beamten des Freistaates die Impflicht für Corona.
Ein Beamte oder mehrere klagen dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht.
Dann würde in diesem Punkt wahrscheinlich Klarheit herrschen, ob eine Impflicht verfassungsgemäß ist oder nicht.