29.06.2020, 08:49
(29.06.2020, 00:32)messalina schrieb: Das wäre aber ein gutes Beispiel. Außerdem hat sie die Wahl in Thüringen rückgängig machen lassen und bei Corona Amtsanmaßung begangen, sagt Kubicki. Und der weiß bestimmt was er sagt. Die macht eben einfach was sie will. Und danach kommen ganz viele Getreue und drehen alles so lange hin und her mit reden und reden und reden bis niemand mehr durchblickt und es angeblich legal war. Was aber nicht stimmt. Ich trau denen nicht mehr, ich bin nämlich nicht so dumm wie die glauben, so.
Und die Erde ist eine Scheibe
Vielleicht haben Sie es in Ihrer Parallelwelt ja noch nicht mitbekommen, dass im Bundestag inzwischen über 700 Abgeordnete aus 7 Parteien vertreten sind. Gesetzesänderungen gehen nur mit einer Mehrheit der Abgeordneten, da interessiert es wenig, was Frau Merkel will. Und dann gibt es hier in Deutschland immer noch auch die dritte Gewalt, auch als Justiz bekannt. Wenn Gesetze beschlossen werden, die nicht verfassungsgemäß sind, dann werden diese vom Bundesverfassungsgericht wieder kassiert. Und in Zeiten von Corona heben auch einfache Verwaltungsgerichte unsinnige Verordnungen wieder auf, wie Sie ja selbst bei der Öffnungszeit der Biergärten mitbekommen haben.
Thüringen ist längst Geschichte, und der mit den Stimmen der AfD gewählte Herr hat schnell erkannt, dass er einen Titel ohne Mittel hat. Denn zum regieren braucht es Mehrheiten, und die Thüringer CDU hätte den Teufel getan, und einen MP mit Duldung der AfD zu unterstützen. SPD und Linke hätten ihm auch die Gefolgschaft verweigert, das waren die Fakten. Frau Merkel war mit Recht verärgert, weil sich diie thüringsche CDU von der AfD vorführen ließ, warum soll sie die eigene Partei nicht ermahnen, sich an die Beschlüsse der Gesamtpartei zu halten und die sehen keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD vor.