Der EU-Wahlkampf

[FCAler]

Was die CSU will, ist nun völlig irrelevant.

Und Sie glauben,

dass das schon durch ist, wenn Sie sich da ja nicht täuschen! 

Ich bin überzeugt, dass sich da die Merkel mit Ihrem Liebling Macron wieder im Hinterzimmer treffen darf und weiter klungeln müssen!  

Massiver Widerstand gegen von der Leyen im Parlament 

Ohne Zustimmung des Europaparlaments kann Ursula von der Leyen nicht Chefin der EU-Kommission werden. Doch eine Mehrheit zeichnet sich nicht ab. Nicht nur die Sozialdemokraten stellen sich quer.

Im Europaparlament stößt die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Nachfolgerin von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker  auf entschiedenen Widerstand. Die Entscheidung des EU-Gipfels sei "zutiefst enttäuschend", erklärte die Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei, Iratxe García.

Da ist das letzte Wort mit Sicherheit noch nicht gesprochen!  

Keine Spitzenkandidatin

Massive Kritik äußerte auch Jens Geier, der Leiter der SPD-Delegation im Europaparlament. Das Parlament könne "diesem Personaltableau nicht zustimmen". Es sei ein "Armutszeugnis" für den Europäischen Rat, der damit das Spitzenkandidatenprinzip über Bord werfe. Von der Leyen sei keine Spitzenkandidatin gewesen – daher sei sie "als Chefin der Kommission untragbar". Ähnlich hatte sich auch die Spitze der deutschen Sozialdemokraten geäußert. Aufgrund ihrer Einwände hatte Deutschland sich bei der Abstimmung enthalten müssen. 


Auch die Fraktion der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP ) und die Grünen hatten wiederholt betont, sie wollten am Spitzenkandidatenprinzip festhalten. Es sei unredlich, zuerst den Wählern zu versichern, sie hätten Einfluss auf die Nominierung des Kommissionspräsidenten und dann dieses Versprechen über Bord zu werfen, sagte der deutsche Grüne Sven Giegold .

Noch ist die Messe nicht gelesen!