Der EU-Wahlkampf

[Serge]

Von der Leyen kann eigentlich nur als taktischer Vorschlag gemeint sein nach dem Motto: Nur das nicht, dann nehmen wir lieber jemand, den wir zuvor schon abgelehnt haben.

Ich kann's nicht glauben. Die größte Blenderin im Kabinett, ja, unter allen.
Die vdL laviert sich überall wunderbar durch. Die war schon Familien usw.- Ministerin, Ministerin für Arbeit und Soziales und derzeit Verteidigungsminister.
Die schwätzt beredt auf, lächelt bezirzend, wiegt bedeutungsvoll-nachdenklich ihr kleines Köpfchen mit der 3-Wetter-Taft-Schaumfestiger-Frisur und gut isses … ne, mehr kommt nicht.
Die stellt sich in ihrer ersten Rede als Kommissionspräsidentin hin und redet, als ob sie das schon drei Jahre machen würde (wie immer halt) und mahnt alle möglichen Verbesserungen an (wie immer halt). Wenn's so weit kommt.
Weg wär sie auf alle Fälle, aber ob man das der eh schon arg gebeutelten EU zumuten sollte ?

[Bogdan]

Von der Leyen kann eigentlich nur als taktischer Vorschlag gemeint sein nach dem Motto: Nur das nicht, dann nehmen wir lieber jemand, den wir zuvor schon abgelehnt haben.

Nö F.. wird es. Lagert wird Nachfolgerin von Draghi.

[FCAler]

EU-Gipfel nominiert von der Leyen als Kommissionschefin 

Die EU-Staaten haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert. Die Entscheidung fiel am Dienstag bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte.

Die CDU-Politikerin sollte nach letzten Informationen Teil eines neuen Personaltableaus sein, das EU-Ratspräsident Donald Tusk in Vorgesprächen getestet hatte. Dieser Vorschlag habe offenbar die Unterstützung von Frankreich und Spanien, hieß es. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, sei die Personalie von der Leyen ein Kompromiss, auf den sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron geeinigt hätten. Im Gegenzug sollte IWF-Chefin Christine Lagarde neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank werden.

Teil des Pakets sollen diesen Informationen zufolge der belgische Ministerpräsident Charles Michel als Ratspräsident sein und der spanische Außenminister Josep Borrell als Außenbeauftragter. Ein Sozialist solle für zweieinhalb Jahre Präsident des Europaparlaments werden.

Und Weber schaut vorerst in die Röhre,

das wird die CSUler freuen, Danke Frau Merkel.  

Der CSU-Politiker Manfred Weber würde demnach die zweite Hälfte der Legislatur dieses Spitzenamts übernehmen. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei war bei der Mehrheit der EU-Länder nicht als Kommissionschef vermittelbar. Am Dienstag gab er offiziell seinen Anspruch auf das Amt auf. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Timmermans, soll laut dpa seine bisherige Funktion als erster Vizepräsident der EU-Kommission behalten.

[FCAler]

Nur Deutschland stimmte nicht für von der Leyen 

Dann kan die Merkel hinterher ja sagen,

wenn die Leyen den erstem Mist verzapft hat sagen, ich habe Sie ja nicht gewählt.

Im Poker um den Vorsitz der EU-Kommission haben sich alle EU-Staaten auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einigen können. Doch Angela Merkel enthielt sich. Das hat einen handfesten Grund.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei der Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Chefin der EU-Kommission enthalten, weil sich die große Koalition in Berlin nicht einig war. Die Bundesverteidigungsministerin sei von den 28 EU-Staaten "einstimmig mit einer Enthaltung" nominiert worden, sagte Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel. Sie habe sich "entsprechend den Regeln des deutschen Abstimmungsverhaltens" enthalten müssen. Die SPD  bestätigte ihren Widerspruch gegen die Kandidatin von der Leyen.

 
Ich denke die ersetzt den Junker, 1 : 1 bezüglich der Qualität.  

[leopold]

EU-Gipfel nominiert von der Leyen als Kommissionschefin 



Und Weber schaut vorerst in die Röhre,

das wird die CSUler freuen, Danke Frau Merkel.  

Was die CSU will, ist nun völlig irrelevant.

[FCAler]

Was die CSU will, ist nun völlig irrelevant.

Und Sie glauben,

dass das schon durch ist, wenn Sie sich da ja nicht täuschen! 

Ich bin überzeugt, dass sich da die Merkel mit Ihrem Liebling Macron wieder im Hinterzimmer treffen darf und weiter klungeln müssen!  

Massiver Widerstand gegen von der Leyen im Parlament 

Ohne Zustimmung des Europaparlaments kann Ursula von der Leyen nicht Chefin der EU-Kommission werden. Doch eine Mehrheit zeichnet sich nicht ab. Nicht nur die Sozialdemokraten stellen sich quer.

Im Europaparlament stößt die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Nachfolgerin von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker  auf entschiedenen Widerstand. Die Entscheidung des EU-Gipfels sei "zutiefst enttäuschend", erklärte die Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei, Iratxe García.

Da ist das letzte Wort mit Sicherheit noch nicht gesprochen!  

Keine Spitzenkandidatin

Massive Kritik äußerte auch Jens Geier, der Leiter der SPD-Delegation im Europaparlament. Das Parlament könne "diesem Personaltableau nicht zustimmen". Es sei ein "Armutszeugnis" für den Europäischen Rat, der damit das Spitzenkandidatenprinzip über Bord werfe. Von der Leyen sei keine Spitzenkandidatin gewesen – daher sei sie "als Chefin der Kommission untragbar". Ähnlich hatte sich auch die Spitze der deutschen Sozialdemokraten geäußert. Aufgrund ihrer Einwände hatte Deutschland sich bei der Abstimmung enthalten müssen. 


Auch die Fraktion der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP ) und die Grünen hatten wiederholt betont, sie wollten am Spitzenkandidatenprinzip festhalten. Es sei unredlich, zuerst den Wählern zu versichern, sie hätten Einfluss auf die Nominierung des Kommissionspräsidenten und dann dieses Versprechen über Bord zu werfen, sagte der deutsche Grüne Sven Giegold .

Noch ist die Messe nicht gelesen!  

[leopold]

Und was die CSU will,  ist trotzdem absolut irrelevant.

[Serge]

Und was die CSU will,  ist trotzdem absolut irrelevant.

Ausgeprägte Schadenfreude gehört zu Ihrem Profil.
Sachlich betrachtet aber ist es schon erschreckend und verstörend, wie Merkel ihren "Parteifreund" während des Wahlkampfs und jetzt erst recht hängen gelassen hat, ja regelrecht aufs geteilte Katzentischchen abgeschoben hat. 
Ist halt eine Sache des Charakters. Moralische Defizite, das würden Sie anderen vorwerfen.
Ich denke, das wird noch großen Ärger in der CDU/CSU geben.

[Bogdan]

Ausgeprägte Schadenfreude gehört zu Ihrem Profil
Sachlich betrachtet aber ist es schon ein Hammer, wie Merkel ihren "Parteifreund" während desWahlkampfs Understatement recht jetzt hängen lässt, ja regelrecht aufs geteilte Katzentischchen abschiebt. 
Ist halt eine Sache des Charakters. Moralische Defizite, das würden Sie anderen vorwerfen.

Es ist halt eine Tatsache:
Wer Parteifreunde hat, braucht keine Feinde mehr.

Jetzt wird man sehen ob das EU Parlament die Kröte schluckt und F. wählt.

[Serge]

Es ist halt eine Tatsache:
Wer Parteifreunde hat, braucht keine Feinde mehr.

Jetzt wird man sehen ob das EU Parlament die Kröte schluckt und F. wählt.

"F." ???