22.05.2019, 11:08
(22.05.2019, 09:26)PuK schrieb: Dann erkläre bitte, wieso und inwiefern sie "gleich" ist.
"Gleich" bedeutet "one man, one vote". Nicht "one Malta-man, one vote; one German, 1/12 vote".
Manchmal bist Du schwer von Begriff. Ich zeige Dir das mal an einer Institution auf, die Dir hoffentlich bekannt ist. Dort ist genau das selbe System in Anwendung wie im EU-Parlament, die Institution nennt sich Bundesrat und dieser hat wesentlichen Einfluss auf die Gesetzgebung!
Der Bundesrat
Zitat:Das abgestufte Stimmengewicht ist ein Kompromiss zwischen der "föderativen" Forderung nach Gleichbehandlung der Länder und dem demokratischen Ideal einer exakten Repräsentation der jeweiligen Einwohnerzahlen. Diese Lösung soll auch gewährleisten, dass die großen Länder die übrigen nicht übertrumpfen, aber auch die kleinen Länder die großen nicht majorisieren können.
Genau nach dem selben Prinzip wird das EU-Parlament gewählt, es gibt dort im Gegensatz zum Bundestag eine feste Anzahl von Sitzen, welche entsprechend der Größe eines Landes aufgeteilt sind. Das ist auch gut so, denn man hat ja in der letzten Legislaturperiode der GROKO gesehen, was passiert, wenn die Opposition zu klein ist, um bestimmte Dinge wie beispielsweise einen Untersuchungsausschuss beantragen zu können. In einem EU-Parlament, in dem Deutschland, Frankreich und Großbritannien durch die Zahl ihrer Einwohner ein überproportionales Gewicht im Parlament hätte, würde die restlichen EU-Staaten zu Marionetten der starken Drei machen. Du kannst Dir vorstellen, wie lange die betroffenen Länder da noch von demokratischen Entscheidungen sprechen würden.
Die getroffene Regelung hat ja auch einen Nachteil für die kleinen Länder, der auch mal benannt werden sollte, wenn man schon "one man, one vote" fordert. Denn wenn beispielsweise alle Malteser zum wählen gehen, in Deutschland aber nur 30%, dann würde Malta trotzdem nicht einen Sitz mehr bekommen und Deutschland nicht einen Sitz verlieren. Dann möchte ich Dich und Bogdan mal hören, wenn andere Länder auf Grund der Wahlbeteiligung plötzlich mehr Stimmen im Parlament haben, denn "one man, one vote" birgt genau dieses Risiko. Und deshalb ist die praktizierte Lösung besser, denn sie garantiert großen Ländern einen größeren Einfluss, ohne dass diese aber kleinere Länder dominieren können. Umgekehrt können aber auch kleinere Länder nicht von der Wahlabstinenz größerer Länder profitieren, im Parlament sind alle Länder auf Grund ihrer Größe mit festen Sitzen vertreten.