Quo vadis SPD?

[messalina]

Quatsch.

Alle etablierten Parteien sind in eine (undefinierte) "Mitte" gerückt, die aber so mittig gar nicht ist, sondern eher neoliberalistisch. Und da hockt jetzt eine Ansammlung von Parteien, bei denen es egal, ist, wen man wählt, man kriegt doch immer das selbe. CXU, SPD, Grüne und mit Einschränkungen auch die FDP. Deshalb bilden sich an den Rändern neue Kräfte, weil sich eben nur die Etablierten, aber nicht die Wähler alle in der Mitte befinden und noch weniger den Neoliberalismus befürworten.

(Die AfD ist selbstverständlich auch zutiefst neoliberalitisch, nur weiß sie das dem Durchschnittswähler gegenüber geschickt zu verbergen.)

Das ist mir jetzt zu kompliziert für Samstagmorgen. Es war Putin, so. leopold sagt das ja auch immer, er glaubt ja sogar dass ich bei Putin mitgemacht habe. Habe ich aber nicht.

[Pony_und_Kleid]

Das ist mir jetzt zu kompliziert für Samstagmorgen. 

Was soll denn daran kompliziert sein? 

Wenn du früher (sagen wir mal, vor 30 Jahren) "links" wählen wolltest, musstest du dein Kreuzchen bei der SPD machen. Wenn du "rechts" wählen wolltest (FJS: "Es darf keine Partei rechts von der CSU geben"), dann eben bei der CSU. 

Und jetzt koaliert aber jeder mit jedem, sogar unter Einschluss der Grünen, die anfangs ja als Parias galten, nur um an der Macht zu bleiben. Es ist also egal, welche etablierte Partei du wählst, du kriegst immer den gleichen faulen Kompromiss.

[Serge]

Natürlich, was denn sonst? Das siehst du ja schon an der "Respektrente". Wer nicht 35 Jahre lang brav im Hamsterrad gelaufen ist, kriegt sie nicht. Wer das nicht wollte oder konnte (z.B. aus gesundheitlichen Gründen), verdient auch keinen Respekt.

Deswegen befürchten ja viele Rentner in Frankreich, dass ihre Rente rabiat beschnitten wird.

Bisher sieht es so aus:

Frankreich  gibt einfach sehr viel mehr für Renten aus als Deutschland, ungefähr 14 Prozent des Bruttosozialprodukts, in Deutschland sind es nur 11 Prozent. Die gesamten Rentenausgaben sind also höher und die Leistungsberechnung ist großzügiger. Die französischen Renten betragen durchschnittlich mehr als 1600 Euro. Im Gegensatz zu Deutschland haben die meisten Franzosen außerdem eine Zusatzrente, in Deutschland ist die betriebliche Versorgung ja nicht obligatorisch.Ein weiterer Grund ist, dass die Französinnen viel öfter in Vollzeit arbeiten und damit höhere Rentenansprüche erwerben, was den Durchschnitt wiederum hebt.

In Deutschland  sieht es so aus:

... die durchschnittliche Altersrente nach mindestens 35 Beitragsjahren. Laut Rentenversicherung sind das bei Männern derzeit 1.520 Euro brutto. Frauen mit so vielen Beitragsjahren bekommen im Schnitt 27 Prozent weniger, das sind 1.106 Euro brutto.

Zieht man Kranken- und Pflegeversicherung ab, so bleiben den Männern im Schnitt 1.362 und den Frauen 991 Euro. Das dürfte eine Durchschnittsrente von ca. 1400 Euro ergeben.

Das Problem der Renten in Frankreich ist, dass es 42 verschiedenen Rentensysteme gibt und eine Vereinheitlichung daher überfällig wäre. Bloß befürchtet man, dass mit der Vereinheitlichung auch eine deutliche Beschneidung der Renten erfolgen wird.

[leopold]

Das Problem der Renten in Frankreich ist, dass es 42 verschiedenen Rentensysteme gibt und eine Vereinheitlichung daher überfällig wäre. Bloß befürchtet man, dass mit der Vereinheitlichung auch eine deutliche Beschneidung der Renten erfolgen wird.

Sehen Sie und genau das hat Macron vor. Wenn es ihm nicht gelingt, wird das System bald zusammenbrechen. Es kann nicht sein, dass z. B. Pariser Busfahrer  mit 50 Jahren mit einer überdurchschnittlichen Rente in den Ruhestand gehen. Es geht zunächst v. a. darum, dass die Leute länger arbeiten.

[EvaLuna]

Eins sollte klar sein: Deutschland braucht die Sozialdemokratie. Selbst Teile der politischen Gegner sehen das so. Wohin sollten oder würden denn die 15 % zur Zeit verbliebenen Wähler denn hinwandern?
Ein großer Aufbruch war das gestern nicht, aber ein Hoffnungsschimmer. Die Jungen kommen! Das heißt die Jusos. Und diese vertreten tatsächlich sozialdemokratische Politik im klassischen Sinne. Kevin Kühnert hatte die Fäden in der Hand. Ohne ihn hätte es dieses neue Duo nicht gegeben. Und die beiden halte ich schon für gestandene Sozialdemokraten.
 
Gut, dass sie K. Kühnert mit in den Vorstand wählen ließen ohne Kampfabstimmung gegen Heil (den braucht man auch). Kühnert bekam für seine Bewerbungsrede standing ovations. Das war bei niemand sonst der Fall. Ich habe mir fast den ganzen Parteitag gestern angeschaut und war überrascht wie viel ursozialdemokratischer Wind doch noch oder wieder weht.
 
Ein sofortiger Ausstieg  aus der Groko wäre natürlich Unsinn gewesen. Was hätten Neuwahlen jetzt für die SPD gebracht? Es würde auf schwarz-grün hinauslaufen, aber plötzlich habe die Genossen mehrheitlich erkannt, dass es besser ist mitzuregieren und rauszuholen für ihre Wählerschaft was noch geht bis zur nächsten Wahl. Es sind noch viele Punkte offen aus dem Koa-Vertrag. Und so schlecht ist die Zwischenbilanz nicht was sie bisher erreicht haben. Immerhin 60 % wurden umgesetzt.  Nur wird es in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen.


Warten wir einfach mal die Nachverhandlungen ab. Da wird zwar nicht mehr so viel dabei rauskommen, aber ich hoffe auf eine Profilschärfung des neuen Vorstands und der SPD insgesamt.

[EvaLuna]

Aber warum sagen die dann sowas, also Olaf Scholz -> weiter so, Walter-Borjans -> Ende GroKo, wenn es dann doch nicht stimmt? Ich glaube die wollen nur, dass ich immer am hoffen bin und dass ich deshalb immer schön weiter mache und tue und arbeite und Steuern zahle. Und ich bin dann so schön blöd und tue das. Aber jetzt will ich bald echt nicht mehr. Wie geht das nochmal mit den Zweit-Identitäten die ich dann auf Hartz IV schicken und selber Urlaub machen kann?

Letztendlich mussten gestern die über 600 Delegierten entscheiden, ob sie drin bleiben in der GroKo. Den Antrag auf Ausstieg gab es ja von der linken Fraktion. Nur hat er eben keine Mehrheit gefunden. Das nennt man Demokratie.

[messalina]

Letztendlich mussten gestern die über 600 Delegierten entscheiden, ob sie drin bleiben in der GroKo. Den Antrag auf Ausstieg gab es ja von der linken Fraktion. Nur hat er eben keine Mehrheit gefunden. Das nennt man Demokratie.

Danke, dann bleiben sie also drinnen in der GroKo. Also hat das auch wieder mal nicht gestimmt, mit dem Austritt.

Ich habe gestern fast gar nicht TV gekuckt, SPD-Parteitag sowieso nicht, weil es bei uns Sauerbraten gab. Und danach habe ich nur noch ein Stück Soko Leipzig mitbekommen, weil

[EvaLuna]

Danke, dann bleiben sie also drinnen in der GroKo. Also hat das auch wieder mal nicht gestimmt, mit dem Austritt.

Ich habe gestern fast gar nicht TV gekuckt, SPD-Parteitag sowieso nicht, weil es bei uns Sauerbraten gab. Und danach habe ich nur noch ein Stück Soko Leipzig mitbekommen, weil

Es ist noch alles offen...wenn es jetzt noch richtig Zoff gibt in der GroKo, dann könnte es noch einen vorzeitigen Ausstieg geben.
Ich glaube aber eher nicht. Das Duo ist zwar eher für einen Ausstieg gewesen, aber es war doch von Anfang an klar,
dass dies auf dem Parteitag entschieden werden muss.

Und hätten Sie mit Schwarz-Grün leben können bei Neuwahlen? Was hätten Sie sich denn erhofft?

[messalina]

Es ist noch alles offen...wenn es jetzt noch richtig Zoff gibt in der GroKo, dann könnte es noch einen vorzeitigen Ausstieg geben.
Ich glaube aber eher nicht. Das Duo ist zwar eher für einen Ausstieg gewesen, aber es war doch von Anfang an klar,
dass dies auf dem Parteitag entschieden werden muss.

Und hätten Sie mit Schwarz-Grün leben können bei Neuwahlen? Was hätten Sie sich denn erhofft?

Wenn .. dann .. könnte .. vielleicht. So geht es schon die ganze Zeit und nie passiert was.

Also wenn schon schwarz-grün dann lieber grün-schwarz, also lieber das Original. Aber dafür ist es glaub ein paar Monate zu spät, leider, weil die Grünen schon wieder am absteigenden Ast sind. Dann lieber eine Minderheitsregierung die gar nichts mehr schafft, damit Angela Merkel endlich merkt dass niemand sie wirklich mag.

Vielleicht würde ja dann Seehofer sogar ein strenges Gesetz zu Flüchtlingen durchbringen? Weil es könnten ja vielleicht FDP und AfD zustimmen. Aber da würde er glaub lieber gar kein Gesetz vorstellen, nicht dass das noch aus Versehen beschlossen wird und er dann was tun muss.

[EvaLuna]

Wenn .. dann .. könnte .. vielleicht. So geht es schon die ganze Zeit und nie passiert was.

Also wenn schon schwarz-grün dann lieber grün-schwarz, also lieber das Original. Aber dafür ist es glaub ein paar Monate zu spät, leider, weil die Grünen schon wieder am absteigenden Ast sind. Dann lieber eine Minderheitsregierung die gar nichts mehr schafft, damit Angela Merkel endlich merkt dass niemand sie wirklich mag.

Vielleicht würde ja dann Seehofer sogar ein strenges Gesetz zu Flüchtlingen durchbringen? Weil es könnten ja vielleicht FDP und AfD zustimmen. Aber da würde er glaub lieber gar kein Gesetz vorstellen, nicht dass das noch aus Versehen beschlossen wird und er dann was tun muss.

Wieso sind die Grünen auf dem absteigenden Ast? Im letzten Politbarometer lagen sie bei 23 %, also knapp hinter der Union mit 27 %.

Politbarometer

 Und Merkel ist immer noch die beliebteste Politkerin in Deutschland. Kurzzeitig mit Scholz gleichauf (47 %).
2/3 der Bevölkerung wollen auch keinen Ausstieg aus der GroKo und sind weitgehend zufrieden.

https://www.tagesschau.de/inland/deutsch...index.html