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FDP-Mann ist Ministerpräsident in Thüringen
#71

Hier zum Beispiel 

Die FDP hat schnell begriffen, dass es ihr Todesurteil als Partei sein kann, wenn sie nicht sofort Konsequenzen zieht.
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#72

(06.02.2020, 18:38)Klartexter schrieb:  Hier zum Beispiel 

Die FDP hat schnell begriffen, dass es ihr Todesurteil als Partei sein kann, wenn sie nicht sofort Konsequenzen zieht.

So ist,
lieber gar nicht regieren, als schlecht regieren!

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...mmern.html 

Der Zündler und der Feuerlöscher

Zitat:Nach dem Wahleklat in Thüringen geht es Schlag auf Schlag: Die FDP beantragt, den Landtag aufzulösen und der frisch gewählte Ministerpräsident Kemmerich hat seinen Rücktritt angekündigt. 

Es ist kurz nach halb zwei Uhr am frühen Donnerstagnachmittag, als die Vertreter der FDP in Thüringen merken, dass der politische Druck zu groß geworden ist: Thomas Kemmerich tritt vom Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen zurück. Nun soll es Neuwahlen im Freistaat geben, die Liberalen wollen zuvor den Landtag auflösen. Es ist der Höhepunkt eines politischen Dramas, das sich in den letzten 24 Stunden abspielte.

Am Abend des Mittwochs war klar geworden, dass die Ereignisse in Thüringen eine Dynamik entfalteten, die die FDP offenbar nicht erkannt hatte. Zu dem Zeitpunkt rangen die Parteizentralen von FDP und CDU in Berlin um den richtigen Umgang mit der Wahl von Kemmerich – nur die AfD war der lachende Dritte. Die Thüringer FDP und insbesondere Thomas Kemmerich unterschätzten einen Aspekt fatal: Bei seiner Wahl ging es nicht nur um eine Landtagswahl. Es ging um die Frage, inwiefern die AfD in Deutschland über Mandate für Ministerpräsidenten bestimmen darf. Der politische Skandal war so riesig, Kemmerich ruderte zurück.

Es ist fast üblich,

dass "Parteien" meist nicht sehr weit denken können. At

Leider wird das Thema Verkehrsminister "Scheuer" auch der CSU mal auf die Füße fallen, warum da der Söder nicht drauf reagiert, macht mich fassungslos! Stur
Über den "Anderen" will ich aus Altersmildheit gar nich mehr groß schreiben! Angel
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#73

(06.02.2020, 18:38)Klartexter schrieb:  Hier zum Beispiel 

Die FDP hat schnell begriffen, dass es ihr Todesurteil als Partei sein kann, wenn sie nicht sofort Konsequenzen zieht.

Nachdem Kemmerich und seiner Familie mit dem Tode gedroht wurde und die ganze Familie inzwischen unter Polizeischutz steht, eine reife Leistung lebendiger Demokratie. 

Martin
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#74

Ich habe jetzt gerade was gelesen in der ZEIT  wo ich bisschen ratlos bin?

Also, in Thüringen könnten sie statt Neuwahlen den Ministerpräsident ja auch einfach abwählen wenn eine Fraktion ein Misstrauensvotum stellt steht da. Dann müsste es nur noch einen Gegenkandidaten geben zu Kemmerling und wenn der 46 Stimmen bekommt bei der Abstimmung, wäre der der neue Ministerpräsident.

Wenn jetzt die AfD so ein Misstrauensvotum stellen würde und Ramelow vorschlägt und den dann mitwählt (weil RRG reicht ja mit 42 Stimmen nicht), dann wäre Ramelow mit den Stimmen der AfD gewählt, oder habe ich da jetzt einen totalen Denkfehler drinnen? Nanu Dann müsste es aber auch so eine Aufregung geben wie jetzt, oder?


"Manchmal habe ich so Anfälle, da denke ich ganz naiv" (Dieter Nuhr)
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#75

(06.02.2020, 14:51)Klartexter schrieb:  
Ich erinnere mich an Zeiten, als es noch Politiker gab, die auch vernünftige Politik machten. Natürlich wurde damals in den Parlamenten auch gestritten, der politische Gegner wurde keineswegs mit Samthandschuhen behandelt. Erinnert sei hier nur an Strauß und Wehner, aber diese Generation hatte auch Politiker wie Adenauer, Schmidt, Brandt, Genscher - alles Leute, die für eine vernünftige Politik standen. Auch im Ausland hatte man mit Kennedy oder Carter Präsidenten, die vernünftige Politik machten, auch de Gaulle oder Harold Wilson sehe ich in dieser Reihe.

Heute kann einem aber das Grausen kommen, wenn man sieht, wer heute politische Verantwortung trägt und wie damit umgegangen wird. Bestes Beispiel dafür ist der US-Präsident Trump, der es geschafft hat, seine Partei, die Republikaner, zu willenlosen Hampelmännern zu machen. Bei den Republikanern ist die Angst vor dem Machtverlust dermaßen groß, dass sie ihren Präsidenten trotz nachgewiesenen Missbräuchen "frei" sprechen. Einst waren die USA als Verteidiger der Demokratie und der Menschenrechte geschätzt, aber das Bild hat sich nicht nur bei mir grundlegend gewandelt. Trump hat das Ganze nur noch beschleunigt, mir ist unbegreiflich, wie man so einen Menschen zum Präsidenten machen konnte.
Aber man muss nicht einmal bis Amerika schauen, um politische Chaoten zu finden. Das einst stolze Großbritannien mit Premierministern wie Harold Wilson oder Margareth Thatcher hat in den letzten Jahren gezeigt, dass politische Dilletanten wie Cameron, May und Johnson ihr Land gegen die Wand fahren. Das Affentheater wie beim Brexit hätte es unter Margareth Thatcher niemals gegeben, sie war zwar durchaus eine streitbare Person und legte sich auch gerne mal mit der EU an, aber sie hätte niemals einen Austritt Großbritanniens zugelassen. Denn sie hatte, im Gegensatz zu Cameron, May und Johnson die Konservativen im Griff.

Auch in Deutschland haben wir leider politische Dilletanten wie Scheuer, Dobrindt oder Altmaier, auch Scholz oder Maas sind hier zu nennen. Leider sind auch kaum fähige Leute in Sicht, weder bei CDU/CSU noch bei der SPD. Die FDP hat zwar eine hübsche Generalsekretärin, aber seit gestern hat sich die FDP selbst den Kopfschuss gegeben. Wenn ein Kubicki, den ich eigentlich für einen besonnenen Politiker gehalten habe, darüber jubelt, dass ein Parteifreund mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, dann ist die Partei nicht nur bei mir unten durch. Die Menschen haben noch nicht vergessen, mit welcher Begründung Kubicki und Lindner die Jamaika-Koalition platzen ließen. Bei den kommenden Wahlen wird die FDP die Quittung für ihr Verhalten bekommen, dessen bin ich mir sicher!

Politik wird immer mehr zur Schau. Die Wähler lassen sich zunehmend von flotten Sprüchen und falschen Versprechungen blenden und beklagen, wenn die Politiker den Karren dann an die Wand fahren. Die Hauptursache für diese Entwicklung muss leider im Internet und in den sozialen Netzwerken gesehen werden. Die Leute beziehen dort ihre Informationen und merken mangels Medienkompetenz nicht, dass sie manipuliert werden.
Im Gegenteil: Werden sie durch die zum Glück immer noch vorhandenen seriösen Medien oder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit den Fakten konfrontiert, wird dies als Systempresse oder Staatsfunk abgetan.  Man glaubt nur noch, was man glauben will und was in der eigenen Blase als Wahrheit angesehen wird.
Noch sind wir hier in Deutschland keine gespaltene Gesellschaft, aber die traurige Entwickung, die in den USA und in GB schon weit fortgeschritten ist, ist auch hier schon erkennbar. Unsere etablierten Parteien dürfen diesen Weg nicht gehen, denn das würde langfristig das Ende der Demokratie bedeuten. Am Ende sind es aber wir Wähler, die darüber entscheiden, welche Politiker uns vertreten.
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#76

(06.02.2020, 19:56)Martin schrieb:  Nachdem Kemmerich und seiner Familie mit dem Tode gedroht wurde und die ganze Familie inzwischen unter Polizeischutz steht, eine reife Leistung lebendiger Demokratie. 

Martin

Die arme Familie. So haben die sich Politik bestimmt nicht vorgestellt? Nanu Das Haus haben sie auch schon beschmiert und das Symbol sieht irgendwie wie von der Antifa  aus finde ich.

https://www.thueringer-allgemeine.de/pol...85693.html 
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#77

(06.02.2020, 20:03)messalina schrieb:  Wenn jetzt die AfD so ein Misstrauensvotum stellen würde und Ramelow vorschlägt und den dann mitwählt (weil RRG reicht ja mit 42 Stimmen nicht), dann wäre Ramelow mit den Stimmen der AfD gewählt, oder habe ich da jetzt einen totalen Denkfehler drinnen? Nanu Dann müsste es aber auch so eine Aufregung geben wie jetzt, oder?


"Manchmal habe ich so Anfälle, da denke ich ganz naiv" (Dieter Nuhr)

Hören Sie doch endlich auf mit Ihrem verlogenen  und absurden Scheixxdreck.
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#78

(06.02.2020, 19:56)Martin schrieb:  Nachdem Kemmerich und seiner Familie mit dem Tode gedroht wurde und die ganze Familie inzwischen unter Polizeischutz steht, eine reife Leistung lebendiger Demokratie. 

Martin

Haben Sie dafür Belege oder ist das wieder mal frei erfunden?
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#79

(06.02.2020, 19:56)Martin schrieb:  Nachdem Kemmerich und seiner Familie mit dem Tode gedroht wurde und die ganze Familie inzwischen unter Polizeischutz steht, eine reife Leistung lebendiger Demokratie. 

Martin

Was hat das mit Demokratie zu tun, Martin? Leider gibt es genug Spinner, welche Politiker bedrohen, nicht erst seit gestern. Beschimpft, attackiert, mit dem Tod bedroht , und das meist aus der rechten Ecke. Das Pack gehört für lange Zeit weggesperrt, denn man kann durchaus unterschiedliche politische Ansichten haben, aber bei einer Bedrohung von Leib und Leben hört jedes Verständnis auf.
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#80

(06.02.2020, 20:25)Otto schrieb:  Haben Sie dafür Belege oder ist das wieder mal frei erfunden?

Nein, da ist nichts erfunden. Im Liveticker der Welt  kann man um 15 Uhr das lesen:

Zitat:Die Familie von Thomas Kemmerich muss von der Polizei geschützt werden. Nach RTL/ntv-Informationen erarbeitet das LKA derzeit ein Sicherheitskonzept für die Familie. Kemmerichs Kinder sollen teilweise unter Begleitschutz in der Schule gewesen sein.
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