Quo vadis SPD?

[messalina]

Wieso sind die Grünen auf dem absteigenden Ast? Im letzten Politbarometer lagen sie bei 23 %, also knapp hinter der Union mit 27 %.

Politbarometer

 Und Merkel ist immer noch die beliebteste Politkerin in Deutschland. Kurzzeitig mit Scholz gleichauf (47 %).
2/3 der Bevölkerung wollen auch keinen Ausstieg aus der GroKo und sind weitgehend zufrieden.

https://www.tagesschau.de/inland/deutsch...index.html 

Sie waren aber glaub schon mal gleichauf mit der CDU oder sogar knapp vorne und jetzt eben nicht mehr. Und das mit Scholz, also dass den 47% mögen, ist glaub mehr Mitleid, weil er verloren hat.

[EvaLuna]

Sie waren aber glaub schon mal gleichauf mit der CDU oder sogar knapp vorne und jetzt eben nicht mehr. Und das mit Scholz, also dass den 47% mögen, ist glaub mehr Mitleid, weil er verloren hat.

Ja genau. Und was sagen Sie zu Merkel? So ein Spitzenwert? Die meisten wissen, sie hat den Kahn sehr ruhig und pragmatisch durch schwere Stürme geführt. Das muss man einfach anerkennen.
Wichtig für die meisten Bürger war immer Stabilität. Keine Experimente. Das wird so bleiben.

[leopold]

Eins sollte klar sein: Deutschland braucht die Sozialdemokratie. Selbst Teile der politischen Gegner sehen das so. Wohin sollten oder würden denn die 15 % zur Zeit verbliebenen Wähler denn hinwandern?
Ein großer Aufbruch war das gestern nicht, aber ein Hoffnungsschimmer. Die Jungen kommen! Das heißt die Jusos. Und diese vertreten tatsächlich sozialdemokratische Politik im klassischen Sinne. Kevin Kühnert hatte die Fäden in der Hand. Ohne ihn hätte es dieses neue Duo nicht gegeben. Und die beiden halte ich schon für gestandene Sozialdemokraten.
 
Gut, dass sie K. Kühnert mit in den Vorstand wählen ließen ohne Kampfabstimmung gegen Heil (den braucht man auch). Kühnert bekam für seine Bewerbungsrede standing ovations. Das war bei niemand sonst der Fall. Ich habe mir fast den ganzen Parteitag gestern angeschaut und war überrascht wie viel ursozialdemokratischer Wind doch noch oder wieder weht.
 
Ein sofortiger Ausstieg  aus der Groko wäre natürlich Unsinn gewesen. Was hätten Neuwahlen jetzt für die SPD gebracht? Es würde auf schwarz-grün hinauslaufen, aber plötzlich habe die Genossen mehrheitlich erkannt, dass es besser ist mitzuregieren und rauszuholen für ihre Wählerschaft was noch geht bis zur nächsten Wahl. Es sind noch viele Punkte offen aus dem Koa-Vertrag. Und so schlecht ist die Zwischenbilanz nicht was sie bisher erreicht haben. Immerhin 60 % wurden umgesetzt.  Nur wird es in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen.

Warten wir einfach mal die Nachverhandlungen ab. Da wird zwar nicht mehr so viel dabei rauskommen, aber ich hoffe auf eine Profilschärfung des neuen Vorstands und der SPD insgesamt.

Gerade lese ich, dass sie in den Umfragen nun bei 11% stehen. Ich frage mich, was die Leute eigentlich erwarten. Angeblich gibt es in unserem Land doch so viele sozial Abgehängte. Von welcher Partei erwarten die eine Verbesserung ihrer Lage? Auch Labour in GB führt einen Umverteilungswahlkampf und steuert auf eine historische Niederlage zu. Verstehen Sie das?

[EvaLuna]

Das hört sich doch gar nicht so schlecht an:

Inhaltlich rückt die SPD unter ihren neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans  und Saskia Esken  nach links....

Der SPD-Parteitag hat am Freitagabend beschlossen, dass die Parteiführung mit CDU und CSU über mehrere Forderungen verhandeln soll, unter anderem über ein Investitionsprogramm, mehr Klimaschutz und einen höheren Mindestlohn.

Die Partei selbst versucht nun mit einem neuen Sozialstaatskonzept wieder an Profil zu gewinnen - und den innerparteilichen Dauerstreit über die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 zu beenden. "Wir wollen Hartz IV hinter uns lassen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer  auf dem Bundesparteitag. Die SPD wolle, dass die Jobcenter den Menschen auf Augenhöhe begegneten. "Wir wollen dass diese Menschen nicht Bittsteller sind." Das Konzept sieht unter anderem vor, dass Hartz-IV-Bezieher einen Anspruch auf Qualifizierung und auf finanzielle Unterstützung beim Nachholen eines Schulabschlusses erhalten....
Die SPD-Spitze hatte ihr Sozialstaatspapier im Februar noch unter Führung der damaligen Parteichefin Andrea Nahles  vorgelegt. Es soll nun vom Parteitag als Teil der SPD-Programmatik verabschiedet werden. Es sieht eine Umwandlung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) in ein Bürgergeld, einen längeren Anspruch auf Arbeitslosengeld I und eine Kindergrundsicherung vor, für die dem Parteitag ein eigenes Konzept vorliegt. Hinzu kommt das Arbeitslosengeld für Qualifizierungen. Der Mindestlohn  soll perspektivisch auf zwölf Euro steigen.

Was umsetzbar ist, ist eine andere Frage...Zumindestens muss erstmal der politische Wille da sein zu diesen positiven Veränderungen für viele Menschen. Das war ja lange Zeit nicht der Fall. Und die alten Köppe sind langsam wirklich weg.....

https://www.spiegel.de/politik/deutschla...00187.html 

[EvaLuna]

Gerade lese ich, dass sie in den Umfragen nun bei 11% stehen. Ich frage mich, was die Leute eigentlich erwarten. Angeblich gibt es in unserem Land doch so viele sozial Abgehängte. Von welcher Partei erwarten die eine Verbesserung ihrer Lage? Auch Labour in GB führt einen Umverteilungswahlkampf und steuert auf eine historische Niederlage zu. Verstehen Sie das?

Nein. Das ist eine Momentaufnahme und wird sich in den nächsten Monaten in D ändern.
Die kennen halt das Duo nicht und einige sind enttäuscht, dass der Ausstieg aus der GroKo jetzt doch wahrscheinlich nicht kommt.

[Pony_und_Kleid]

Was umsetzbar ist, ist eine andere Frage...Zumindestens muss erstmal der politische Wille da sein zu diesen positiven Veränderungen für viele Menschen. Das war ja lange Zeit nicht der Fall. Und die alten Köppe sind langsam wirklich weg.....

Die Frage ist doch, inwiefern sich ein "Bürgergeld" von Hartz IV unterscheiden würde. Wenn das dann auch nur ein ein gekürztes Existenzminimum (bei Hartz IV z.B. um Ausgaben für alkoholische Getränke, Tabakwaren und Schnittblumen gekürzt) handelt, ist das gehupft wie gesprungen und scheißegal, wie man es nennt.

Einen "Linksruck" sehe ich momentan nicht. Ich sehe eher wieder mal links blinken und dann rechts abbiegen.

[messalina]

Ja genau. Und was sagen Sie zu Merkel? So ein Spitzenwert? Die meisten wissen, sie hat den Kahn sehr ruhig und pragmatisch durch schwere Stürme geführt. Das muss man einfach anerkennen.
Wichtig für die meisten Bürger war immer Stabilität. Keine Experimente. Das wird so bleiben.

Also 47% sind aber weniger als die Hälfte und kein Spitzenwert finde ich? Und die "meisten Bürger", naja ich bin eben bisschen anders. Aber beim Klima verstehe ich die "meisten Bürger" sogar irgendwie. Also dass die da keine Experimente wollen und keine Panik a la Extinction Rebellion und #FFF, sondern lieber ein kleines Klimapäckchen und alles bleibt wie es ist. Und dass es sogar wärmer wird

Einfach nichts tun, das ist es glaub was Angela Merkel am allerbesten kann. Darum ist es ja auch gar nicht aufgefallen dass wir am Anfang ein halbes Jahr gar keine Regierung hatten.

[Pony_und_Kleid]

Einfach nichts tun, das ist es glaub was Angela Merkel am allerbesten kann. 

Das hat sie von ihrem Ziehvater, Helmut dem Dicken, gelernt. Es nennt sich "aussitzen".

[messalina]

Das hat sie von ihrem Ziehvater, Helmut dem Dicken, gelernt. Es nennt sich "aussitzen".

Ja, und meistens ist sie auch gar nicht da sondern in Indien oder Polen oder Afrika. Und wenn sie dann doch mal da ist lässt sie sich nicht blicken und ist irgendwie auch nicht da. Höchstens nachts in Nachtsitzungen, da sitzt sie dann die ganzen Schwächlinge aus die sie so um sich hat. Aussitzen, genau ich hab die sogar echt mal dafür bewundert, früher. Aber jetzt nicht mehr.

[Serge]

Sehen Sie und genau das hat Macron vor. Wenn es ihm nicht gelingt, wird das System bald zusammenbrechen. Es kann nicht sein, dass z. B. Pariser Busfahrer  mit 50 Jahren mit einer überdurchschnittlichen Rente in den Ruhestand gehen. Es geht zunächst v. a. darum, dass die Leute länger arbeiten.

Tja, Sie leben halt nicht in Frankreich und haben wenig Ahnung, was der Durchschnittsfranzose von Macron erwarten kann.
Zu Beginn seiner Präsidentschaft schaffte er als erstes die Vermögenssteuer ab, und wer war davon betroffen?
Kein Wunder, dass man ihm misstraut und befürchtet, dass die Umverteilung von unten nach oben auch bei der Rentenreform weitergeht.
Und was in Frankreich nicht sein oder doch sein kann, das ist Sache der Franzosen und ihrer gesellschaftspolitischen Tradition, gerade auch in Hinsicht auf die Renten und etliche andere, die breite Masse betreffende Steuerreformen.