19.03.2023, 10:44
(19.03.2023, 10:03)derfnam schrieb: Der Bundestag muß kleiner werden, keine Frage. Im Wahlrecht kenne ich mich nicht so aus, trotzdem die Frage, gibt es keine Möglichkeit bei der alle Parteien gleich in Anspruch genommen werden könnten?
Das ist von der Ampel nicht gewollt.
Da stören sowohl die Linken, mit denen man auf keinen Fall koalieren will und DARF (Haltung zum Ukrainekrieg und Vergangenheit), als auch die CSU, die der CDU jeweils einige Sitze mehr sichert, aufgrund der gewonnen Direktmandate.
Offensichtlich will man zurück zum FÜNF-Parteien-System mit AFD, Christdemokraten, SPD, GRÜNEN und FDP, wobei die AfD eh nicht zählt. Noch nicht.
Also vier Parteien, die die Macht unter sich ausmachen und bei denen sich Grüne und SPD in naher und mittlerer Zukunft eine Mehrheit ausrechnen gegenüber CDU/CSU und FDP. Zumindest solange die Klimakrisenhysterie noch funktioniert. Und notfalls ist die FDP auch noch da.
Irgendwann würden dann natürlich Minderheitsregierungen drohen (siehe AfD "noch nicht") . Jetzt schon haben Grüne/SPD und FDP bei den aktuellen Umfragen im Parlament keine Mehrheit mehr gegenüber CDU/CSU, Linken und AfD.
Wäre die ungeliebte LINKE weg, wäre es schon viel leichter. Und viel viel viel leichter würde es, wenn man auch noch die AfD verbieten könnte.
Dann stünde einem nach außen hin völlig demokratischen Durchregieren von Rot-Grün nichts mehr im Wege.
Obwohl dann 20% und mehr der Stimmen einfach unter den Tisch fielen!!!