30.08.2021, 17:41
(30.08.2021, 15:02)Kreti u. Plethi schrieb: So gesehen müssten eigentlich alle von etwas abrücken, damit überhaupt Koalitionen entstehen können.
Wenn es keine Allein- oder Minderheitenherrschaft gibt (beides sehr unwahrscheinlich) wird jeder in einer Koalition programmatische Einbußen hinnehmen müssen. Ich kann mich nicht erinnern, daß ein Koalitionär sein komplettes Programm durchgebracht hat. Wobei der Koalitionsvertrag, bzw. Teile davon, kein rechtsverbindlicher Vertrag ist und vor einem ordentlichen Gericht nicht einklagbar ist/sind.
Heißt: völlig egal wer wann wie weit abgerückt ist. Wenns so weit ist zählen Mehrheiten im Parlament oder im Vermittlungssausschuß.
Zitat:Lass niemals jemand wissen, was du denkst! (Der Pate)