Merz würde viele Ampel-Gesetze wieder kippen

[Anonymous]

Man kann Merz' Ankündigungen mögen oder nicht. Zumindest hat er verstanden, dass die CDU mit der Politik Merkels brechen und sich wieder auf den konservativen Markenkern besinnen muss. Eine andere Politik würde der CDU das gleiche Schicksal ereilen lassen, wie die SPD nach Schröder. Wir brauchen in Deutschland eine starke CDU, eine starke SPD und eine liberale FDP. Was wir nicht brauchen sind die Grünen und die AfD.

Martin

Merz weiß wohl selbst, daß diese Ankündigungen, selbst im Falle einer Regierungsübernahme, Ankündigungen bleiben werden. Mehrheiten wären m.e. kaum denkbar, denn in einer Koalition, mit wem auch immer, wäre mindestens ein aktueller Ampel-Parftrner mit dabei, der mitgeholfen hat, die von ihm aufzukündigenden Gesetze zu beschließen. 
Insbesondere die stillgelegten Atomkraftwerke zu reanimieren dürfte neben der technischen Unmöglichkeit (der Rückbau wäre zu weit vorangeschritten)  als auch an der zeitlichen Möglichkeit (eine Legislaturperiode dürfte für das Vorhaben nicht ausreichen) scheitern. Und die Proteste in der Bevölkerung könnten Dimensionen erreichen die an Wackersdorf(AKW) oder den NATO-Doppelbeschluß locker hinkommen.