21.02.2018, 22:37
(21.02.2018, 19:49)Serge schrieb: Macron will Flüchtlingspolitik verschärfen [url=http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_83272088/frankreich-praesident-macron-will-fluechtlingspolitik-verschaerfen.html][/url]
European Wonder Boy wird doch @leopold nicht in den Rücken fallen ...
(NB: In Frankreich werden Asylanten, zumal illegale, im Vergleich zu Deutschland wirklich nicht mit Glacéhandschuhen angefasst ...)
So unrecht hat Macron sicher nicht. Auch hier in Deutschland sollte es eine Änderung in der Asylpolitik geben. Dazu würde gehören, dass Asylanträge zeitnah entschieden werden. Unter zeitnah verstehe ich einen Zeitraum von maximal 30 Tagen nach der Einreise. Zudem sollte auch der Gang durch die Instanzen abgeschafft werden, bei einer Ablehnung des Asylantrags sollte maximal eine Gerichtsinstanz anrufbar sein, und diese sollte maximal 14 Tage nach einem erfolgten Widerspruch entscheiden, ob dem Widerspruch stattgegeben wird. Danach ist die sofortige Ausreise zwingend, sollte das Gericht die Ablehnung bestätigen.
Personen, die ohne gültige Personaldokumente einreisen wollen, ist die Einreise zu verweigern. Theoretisch kann hier niemand Asyl beantragen, es sei denn, er oder sie reist über die Nord- oder Ostsee ein. In allen anderen Fällen gilt das Dubliner Abkommen, wer also aus Österreich, Tschechien oder Polen kommt, der kann mit ruhigem Gewissen abgewiesen werden.
Personen, die ohne gültige Personaldokumente einreisen wollen, ist die Einreise zu verweigern. Theoretisch kann hier niemand Asyl beantragen, es sei denn, er oder sie reist über die Nord- oder Ostsee ein. In allen anderen Fällen gilt das Dubliner Abkommen, wer also aus Österreich, Tschechien oder Polen kommt, der kann mit ruhigem Gewissen abgewiesen werden.