Die SPD und ihr Kanzlerkandidat

[PuK]

Hubertus Heil soll die SPD jetzt zum Heil führen. Er ist soeben neuer Generalsekretär der Partei geworden und damit auch neuer Wahlkampfmanager von Schulz.

Heil ist Teil des „Niedersachsen-Blocks“ der SPD, der aus den „Reformern“ rund um Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann besteht, (...)
In einer 2009 aufgestellten Auswertung über das Abstimmverhalten der SPD-Bundestagsmitglieder  kam heraus, dass Hubertus Heil zu den „Überzeugungstätern“ gehörte und in 94% für die Vorlagen der damaligen Regierung Merkel stimmte – seine Parteifreunde Ottmar Schreiner, Hermann Scheer, Niels Annen und Herta Däubler-Gmelin bilden bei dieser Auswertung mit 13, 44 und zweimal 50 Prozent Zustimmung die untere Grenze der Fraktion. Häufiger als Heil hatten nur Franz Müntefering, Walter Riester und Klaus Uwe Benneter für die Agenda-Politik gestimmt.

Quelle: Nachdenkseiten 

Ausgerechnet Hubertus Heil, einer, der den Niedergang der SPD maßgeblich mitzuverantworten hat. Naja, wenn sie meinen, das das hilft, sollen sie es doch probieren. Aber dann kann ich jeden verstehen, der sein Kreuzchen im September bei der Union oder gleich bei der FDP setzt. Dann wenigstens das Original.

[Martin]

Ausgerechnet Hubertus Heil, einer, der den Niedergang der SPD maßgeblich mitzuverantworten hat. Naja, wenn sie meinen, das das hilft, sollen sie es doch probieren. Aber dann kann ich jeden verstehen, der sein Kreuzchen im September bei der Union oder gleich bei der FDP setzt. Dann wenigstens das Original.

Obacht! Beachte die mahnenden Worte des allwissenden Forakels!

Martin Schulz wäre als Kanzlerkandidat der SPD eine echte Gefahr für Merkel und die Union. 

Ooooohmmmm.....

Martin

[leopold]

Obacht! Beachte die mahnenden Worte des allwissenden Forakels!

Und noch vor wenigen Wochen ging Ihnen der Arsch auf Grundeis. :D Noch ist übrigens nichts entschieden, aber auch mit einer Kanzlerin Merkel könnte ich bestens leben. Sowohl Merkel als auch Schulz stehen für das, was mir für Deutschland und die EU wichtig ist.
Ihre Interessen liegen ja bekanntlich ganz woanders und das wird dann wohl auf absehbare Zeit nichts werden... : Wem geben Sie denn Ihre Stimme? Oder werfen Sie die Wahlunterlagen gleich weg?

[Martin]

SPD verliert sechste Woche in Folge an Zustimmung

Die SPD hofft vergeblich auf eine Trendwende: Die Sozialdemokraten büßen bereits in der sechsten Woche in Folge an Zustimmung bei den Wählern ein.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...49732.html 

Der Schulzzug rollt.  

Martin

[bbuchsky]

Der Schulzzug rollt.  

Martin

Die charmante Truppe sollte alte Kraftwerk-Cover nachahmen.

Scholz, Schulz, Heil und Stegner im Halbprofil, mit gestrengem Blick die "Gerechtigkeit" fixierend.
"Vier für den Untergang. Die Sozialdemokratie haben wir schon hingerichtet, jetzt seid ihr dran!"

Rente kassiert nur arbeitsscheues Gesindel.......

[Martin]

Die charmante Truppe sollte alte Kraftwerk-Cover nachahmen.

Scholz, Schulz, Heil und Stegner im Halbprofil, mit gestrengem Blick die "Gerechtigkeit" fixierend.
"Vier für den Untergang. Die Sozialdemokratie haben wir schon hingerichtet, jetzt seid ihr dran!"

Rente kassiert nur arbeitsscheues Gesindel.......

Die "Schulzbrothers" haben wieder zugeschlagen: 

[Video: https://www.youtube.com/watch?v=HYnotUA4p1E ]

Martin

[Paul]

Sie sind gut ... 

Von der wundersamen Verwandlung von Autobahnen in Finanzprodukte 

 
Die Bundesregierung hat also nicht die Absicht, die Autobahnen zu privatisieren ...


Angst vor Privatisierung: Wem soll das Wasser gehören? 



Und Sie glauben wohl, dass das ein Einzelfall bleiben wird ...

und das wird heute im Bundestag beschlossen:

is zuletzt umstritten waren die Pläne für die künftige Autobahngesellschaft des Bundes. Mit der Infrastrukturgesellschaft will der Bund für mehr Effizienz in Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen und Bundesstraßen sorgen. Die Länder geben Befugnisse ab. Union und SPD hatten sich erst kürzlich auf zusätzliche Privatisierungsschranken im Grundgesetz verständigt, um eine Veräußerung der Gesellschaft und von Autobahnen auch durch die Hintertür zu verhindern. Eine Privatisierung der Autobahnen und Bundesstraßen ist erstmals verfassungsrechtlich ausgeschlossen. 
Quelle 

Man müsste dann schon die Verfassung ändern und sie privatisieren zu wollen. Dafür benötigt man 2/3 Drittelmehrheiten im Bundestag und Bundesrat.

[Martin]

Man müsste dann schon die Verfassung ändern und sie privatisieren zu wollen. Dafür benötigt man 2/3 Drittelmehrheiten im Bundestag und Bundesrat.

Und genau das zeichnet sich offenbar ab:

Privatisierung der Autobahnen: Eine der schnellsten Grundgesetzänderungen aller Zeiten 

Auf PHOENIX kam heute die Debatte live. Wagenknecht hatte wirklich gute Argumente, mit fortschreitender Rede wurden die Zwischenrufe leiser und verstummten gegen Ende ganz. Oppermann kam danach und versuchte sofort, Wagenknecht in die AfD-Ecke zu stellen. Der erbärmliche Zustand der SPD offenbarte sich hier noch einmal in voller Blüte. Ich kann keinen Sozi verstehen, der dieser Partei noch seine Stimme gibt.

Martin

[Paul]

Und genau das zeichnet sich offenbar ab:

Privatisierung der Autobahnen: Eine der schnellsten Grundgesetzänderungen aller Zeiten 

Auf PHOENIX kam heute die Debatte live. Wagenknecht hatte wirklich gute Argumente, mit fortschreitender Rede wurden die Zwischenrufe leiser und verstummten gegen Ende ganz. Oppermann kam danach und versuchte sofort, Wagenknecht in die AfD-Ecke zu stellen. Der erbärmliche Zustand der SPD offenbarte sich hier noch einmal in voller Blüte. Ich kann keinen Sozi verstehen, der dieser Partei noch seine Stimme gibt.

Martin

Das ist wohl der Stand vom März.

Link 

Nachtrag:

Hier sind die Beschlussvorlagen des Bundestages 

Es ist mir zu mühsam jetzt genau die entsprechende Stelle dafür bzw. dagegen heraus zu suchen.


Die Zeit schreibt, dass inzwischen Zitat:

Union und SPD hatten sich erst kürzlich auf zusätzliche Privatisierungsschranken im Grundgesetz verständigt, um eine Veräußerung der Gesellschaft und von Autobahnen auch durch die Hintertür zu verhindern. Eine Privatisierung der Autobahnen und Bundesstraßen ist erstmals verfassungsrechtlich ausgeschlossen. 

Quelle 

Leider werden die zusätzliche Privatisierungsschranken im Grundgesetz nicht näher beschrieben.
Wenn der Bund Eigentümer der Infrastrukturgesellschaft Verkehr laut GG bleiben muss, ist eine Privatisierung ausgeschlossen.
Der private Bau von Autobahnen hat nichts mit der Privatisierung der Bundesautobahnen zu tun. Die bekommen dann für eine gewisse Zeit die Einahmen aus der Maut. Die A8 ist ein Beispiel dafür.

Link 

[Martin]

Leider werden die zusätzliche Privatisierungsschranken im Grundgesetz nicht näher beschrieben.
Wenn der Bund Eigentümer der Infrastrukturgesellschaft Verkehr laut GG bleiben muss, ist eine Privatisierung ausgeschlossen.
Der private Bau von Autobahnen hat nichts mit der Privatisierung der Bundesautobahnen zu tun. Die bekommen dann für eine gewisse Zeit die Einahmen aus der Maut. Die A8 ist ein Beispiel dafür.

Ich habe den Sachverhalt so verstanden, dass durch die Änderung des GG die grundsätzliche Möglichkeit der Privatisierung geschaffen wird (Auslagerung des Betriebs in eine privatrechtliche GmbH) und parallel ein "einfaches" Gesetz verabschiedet wird, welches dies (vorerst)  verhindern soll. Dann könnte man zu einem späteren Zeitpunkt durch eine einfache Gesetzesänderung ohne 2/3-Mehrheit der Infrastruktur-Privatisierung sämtliche Schleusen öffnen.

Das mit der Maut ist m. E. wieder eine ganz eigene Geschichte. Aber ich gebe gerne zu, dass ich bei dem Sachverhalt nicht so ganz durchsteige und mich hier auf die Aussagen von S. Wagenknecht verlasse, die ich für glaubwürdig halte.

Martin