Die SPD und ihr Kanzlerkandidat

[Martin]

Frau Merkel hat das Dublin-Abkommen auch nicht aufgelöst, sie hat nur eine humanitäre Maßnahme getroffen, die dann von anderen Staaten schamlos ausgenutzt wurde. Von daher haben eher Länder wie Österreich oder Ungarn das Dublin-Abkommen aufgekündigt.

Ihre Forderung, dass Frau Merkel eine Sitzung einberufen hätte müssen, ist so sinnvoll wie das einberufen einer Sitzung aller Feuerwehren bei einem Großbrand, um da die beste Strategie zur Brandbekämpfung zu debattieren. Frau Merkel hat getan, was in dem Moment zu tun war, leider hat das Ganze dann eine Eigendynamik entwickelt, welche erst durch das abriegeln der Grenzen auf dem Balkan zum Stillstand kam. Bis dahin nutzten die diversen Staaten die Möglichkeit, die ungeliebten Flüchtlinge direkt nach Deutschland weiter zu schicken, was nach Dublin gar nicht erlaubt gewesen wäre.

Hm. Ist "schamlos ausnutzen" eine juristische Kategorie? Tatsächlich hat sich Merkel freiwillig dazu bereit erklärt, die Tore für jedermann zu öffnen. In der naiven Annahme, dass nur Kriegsflüchtlinge kämen. Eigentlich hoffte Merkel, durch diese Maßnahme gleichzeitig das demographische Problem zu lindern und günstigen Nachwuchs für die Wirtschaft zu rekrutieren. Was freilich noch naiver war. Das es sich anders verhält, wissen wir spätestens seit Köln, Berlin und bei jedem Besuch an der Tanke, seit auf der Palette mit den Lollipops neben der Kasse plötzlich kleine Döschen mit Pfeffersprays zu finden sind. Die Freiwilligkeit der Aufnahme ist m. W. durch Dublin gedeckt, richtig. Die anderen Staaten wollten das aus verschiedenen Gründen nicht, was in gleichem Maße deren gutes Recht war. Im Resultat zeigt das nur (wieder einnmal), dass das Konstrukt EU nicht funktioniert. Würde es nämlich funktionieren, wäre es erst gar nicht so weit gekommen. Jeder greift ab so gut er kann und in Deutschland faselt man etwas von europäischer Idee. Die Tragik ist, dass sich Geisterfahrer oft erst dann ihrer Situation bewusst sind, wenn sich der Airbag öffnet.

Martin