Scholz & CumEx

[Klartexter]

Grundsatzrede von Olaf Scholz: Zeitenwende auf Europäisch 

Hier im Tempel des Wissens, der Ideen, der Reformbewegungen präsentierte der deutsche Regierungschef 60 Minuten lang seine Vision für ein modernes Europa. Dafür forderte der SPD-Politiker weitreichende Reformen, darunter die Lockerung des Einstimmigkeitsprinzips.

Das ist schon lange überfällig. Aber allein mir fehlt der Glaube....

[derfnam]

Grundsatzrede von Olaf Scholz: Zeitenwende auf Europäisch 


Das ist schon lange überfällig. Aber allein mir fehlt der Glaube....

Es ist nur schade dass die Antwort des tschechischen Präsidenten und  derzeitigem Ratsvositzenen nicht erwähnt wird. Der sieht derzeit ganz andere Probleme die es zu lösen gibt und das mit Recht. Ein Wunder dass es wenigsten in Nachrichtensendungen gebracht wurde und Scholz ist ins Leere gelaufen.

[Kreti u. Plethi]

Grundsatzrede von Olaf Scholz: Zeitenwende auf Europäisch 


Das ist schon lange überfällig. Aber allein mir fehlt der Glaube....

Für mich gibt es eigentlich nur noch eine Chance die unselige Einstimmigkeit endlich auf Mehrheitsentscheidungen zu ändern, in dem man die EU erst dann erweitert wenn die Einstimmigkeit abgeschafft wird.
Aber solange es einzelne gibt die zur eigenen Vorteilsnahme sich verweigern. das werden sie lange nicht tun, wird das nichts.
Einzig ein drohender Aufnahmestopp könnte dabei die Verweigerer zum nachdenken zwingen, denn das würde sich auf Dauer zum Nachteil derer auswirken.

[Anonymous]

Dann können die "Kleinen" von den "Großen" leichter über den Tisch gezogen werden.

[Klartexter]

Dann können die "Kleinen" von den "Großen" leichter über den Tisch gezogen werden.

Wie viele "Kleine" und wie viele "Große" gibt es in der EU? Da wird eher umgekehrt gezogen, wenn sich die "Kleinen" einig sind. Der gegenwärtige Zustand führt ja immer wieder zu den Erpressungen einzelner Staaten, da sie die Einstimmigkeit aushebeln können. Bei Mehrheitsbeschlüssen geht das nicht mehr.

[Klartexter]

Es ist nur schade dass die Antwort des tschechischen Präsidenten und  derzeitigem Ratsvositzenen nicht erwähnt wird. Der sieht derzeit ganz andere Probleme die es zu lösen gibt und das mit Recht. Ein Wunder dass es wenigsten in Nachrichtensendungen gebracht wurde und Scholz ist ins Leere gelaufen.

Wo soll Scholz ins Leere gelaufen sein? Er hat richtigerweise die Punkte genannt, welche einer erfolgreichen EU bisher eher hinderlich sind. Ob das in anderen EU-Ländern auch so gesehen wird, das wird sich zeigen. Scholz hat keine kurzfristigen Änderungen verlangt, er hat nur Anregungen gemacht. Und das darf er, wie jeder andere Staatschef auch.

[Anonymous]

Wie viele "Kleine" und wie viele "Große" gibt es in der EU? Da wird eher umgekehrt gezogen, wenn sich die "Kleinen" einig sind. Der gegenwärtige Zustand führt ja immer wieder zu den Erpressungen einzelner Staaten, da sie die Einstimmigkeit aushebeln können. Bei Mehrheitsbeschlüssen geht das nicht mehr.

Egal wie gezogen wird - einige würde immer unter den Tisch fallen.
Die EU wäre wohl handlungsfähiger, aber nicht gerechter.

[derfnam]

Wo soll Scholz ins Leere gelaufen sein? Er hat richtigerweise die Punkte genannt, welche einer erfolgreichen EU bisher eher hinderlich sind. Ob das in anderen EU-Ländern auch so gesehen wird, das wird sich zeigen. Scholz hat keine kurzfristigen Änderungen verlangt, er hat nur Anregungen gemacht. Und das darf er, wie jeder andere Staatschef auch.

Aber natürlich darf er das, nur beim derzeitigen Ratsvorsitzenden und tschechischem Ministerpräsidenten ist das nicht wie gewünscht angekommen, der hat derzeitige wichtigere Probleme zu lösen, nach seiner Meinung jedenfalls.
Dass sich in der EU ewtas gravierendes ändern muß wissen wir doch alle. Ob Scholz genügend Begeisterung dafür entfachen kann, das darf bezweifelt werden.

[Klartexter]

Dass sich in der EU ewtas gravierendes ändern muß wissen wir doch alle. Ob Scholz genügend Begeisterung dafür entfachen kann, das darf bezweifelt werden.

Da sind wir einer Meinung. Aber ich hätte mir schon bei Frau Merkel gewünscht, dass sie diese Punkte öffentlich anspricht, da hätte sich vielleicht mehr bewirken lassen.

[Kreti u. Plethi]

Dann können die "Kleinen" von den "Großen" leichter über den Tisch gezogen werden.

Noch nicht gemerkt, das ist demokratisches Restrisiko.
Irgendjemand ist aus Eigeninteressen immer unzufrieden mit Entscheidungen, das sind allerdings Kollateralschäden die durch Funktionalität in Kauf genommen werden.

Erinnerung an Winston Churchill:
"Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen- abgesehen von all den anderen Formen, die wir von zeit zu Zeit ausprobiert haben."