Scholz & CumEx

[Martin]

Ermittlungen zu Cum-Ex: Mails von Scholz' Büroleiterin durchsucht

Bei der Untersuchung der Cum-Ex-Geschäfte der Warburg-Bank überprüft die Kölner Staatsanwaltschaft auch ein Mail-Postfach der Büroleiterin von Kanzler Scholz. Laut einem Bericht des "Stern" wird dabei eine verdächtige Mail gefunden - es geht um "Überlegungen zum Löschen von Daten".

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Mails-von-Sc...29368.html 

Scholz ist dermaßen farblos und angeschlagen, dass er sich kaum noch gegen Lindner durchsetzen kann. Wichtige Impulse Fehlanzeige, viele Bürger wissen nicht, wie sie über den Winter kommen. Er ist eine Lame Duck und sollte sich über einen Nachfolger aus der SPD Gedanken machen. Nach Durchsicht der SPD-MdB fällt es allerdings schwer, einen möglichen Nachfolger auch nur ins Auge zu fassen. Aber irgendwie kann es so auch nicht mehr weitergehen.

In diesen schweren Zeiten braucht es einen zupackenden Kanzler der führt, nicht einen Moderator im Stile von Merkel, der sich von der FDP an der Nase herumführen lässt und nebenbei noch mit einem Korruptionsskandal zu kämpfen hat.

Martin

[Klartexter]

Was Scholz' Reise nach Norwegen und Schweden zeigt 

Aber die Szene hat Symbolkraft: Wo Scholz mit Volldampf hinwill, baut sich nicht selten ein Hindernis auf. Hier in Skandinavien und anderswo in Europa.

Und zu CumEx: Kein Verdacht gegen Scholz im Fall Warburg
 
Ich weiß nicht, wie Sie zu Ihrer Einschätzung der farblosigkeit kommen, Martin. Die trifft eher auf Lindner zu. Aber offensichtlich soll Scholz der Prügelknabe für alle politischen Beschlüsse herhalten. Nur ist es eben sehr schwierig, in einer Dreierkoalition alle Interessen unter einen Hut zu bringen. Scholz ist sicher kein begnadeter Selbstdarsteller, das sind eher Baerbock und Habeck. Scholz ist eher ein akribischer Arbeiter, in Krisenzeiten ist das allemal besser als ein Schaumschläger.

[Martin]

Was Scholz' Reise nach Norwegen und Schweden zeigt 

Und zu CumEx: Kein Verdacht gegen Scholz im Fall Warburg
 
Ich weiß nicht, wie Sie zu Ihrer Einschätzung der farblosigkeit kommen, Martin. Die trifft eher auf Lindner zu. Aber offensichtlich soll Scholz der Prügelknabe für alle politischen Beschlüsse herhalten. Nur ist es eben sehr schwierig, in einer Dreierkoalition alle Interessen unter einen Hut zu bringen. Scholz ist sicher kein begnadeter Selbstdarsteller, das sind eher Baerbock und Habeck. Scholz ist eher ein akribischer Arbeiter, in Krisenzeiten ist das allemal besser als ein Schaumschläger.

Ihr Artikel von Scholz ist von gestern, Klartexter, meiner ist von heute. Offenbar verdichten sich die Hinweise darauf, dass Daten gelöscht wurden. Ohne hinreichenden Anfangsverdacht wird kein Büro durchsucht!

Dann lassen wir uns mal vom akribischen Arbeiter überraschen, was er als Nachfolge für das 9 Euro Ticket präsentieren wird, wie er die Bürger von den extremen Gaspreisen entlasten will, wie er den Ausbau erneuerbaren Energien forciert und ob er seinem hervorragenden Gesundheitsminister mal zur Seite steht, den alle gerade als Prügelknaben missbrauchen.

Martin

[Martin]

Scholz und Abbas im Kanzleramt: Dieser Handschlag ist eine Peinlichkeit

[…] Dann kam die Frage eines deutschen Journalisten, ob Abbas sich für den Anschlag palästinensischer Terroristen auf die israelische Mannschaft bei den Olympischen Spielen vor 50 Jahren entschuldigen werde. Statt sich zu entschuldigen, sprach Abbas in seiner Antwort von "50 Holocausts", die Israel seit 1947 an Palästinensern verübt habe. Dieses Mal intervenierte Scholz nicht. Handshake, Abgang. Was für eine Peinlichkeit.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/politik_komm...30348.html 

Immer mehr komme ich zu der Erkenntnis, dass Scholz dem Amt nicht gewachsen ist.

Martin

[Martin]

Dubiose Bankgeschäfte: "Unglaublich, dass der Mann Kanzler ist"

[...] Er gibt immer nur zu, was ihm nachgewiesen werden kann. Das erzeugt Argwohn und Misstrauen. Eigentlich ist es unglaublich, dass der Mann Kanzler ist. Das stinkt alles zum Himmel und kann gar nicht ohne politische Einflussnahme abgelaufen sein.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Unglaublich-...32200.html 

Ehrlich, ich habe mich auf die neue Regierung gefreut. Hartz4 sollte korrigiert, der bleierne Stillstand der Merkel-Jahre aufgearbeitet werden und einfach wieder mehr soziale Marktwirtschaft spürbar sein, so wie früher.

Was wir bekommen haben ist eine FDP dominierte Regierung, einen lahmen, offenbar extrem in krumme Geschäfte verwickelten SPD-Kanzler, zwei grüne Minister, die einen wirklich guten Job machen, sich allerdings in dieser Regierung nicht durchsetzen können. Und noch einen sehr fähigen SPD-Gesundheitsminister, der von der FDP aufgerieben und vom schwachen Kanzler im Regen stehen gelassen wird.

Scholz ist inzwischen eine Belastung für diese Regierung. Angesichts der herkulischen Aufgaben (Energiekrise, Ukraine-Krieg, Inflation, Lebensmittel- und Immobilienpreise) ist er der falsche Mann. Jetzt sollten Habeck oder Baerbock übernehmen. Noch schlimmer könnte es nur werden, wenn Lindner und Merz übernehmen sollten. Macht Scholz so weiter, rückt diese Option immer näher.

Martin

[Klartexter]

Scholz ist inzwischen eine Belastung für diese Regierung. Angesichts der herkulischen Aufgaben (Energiekrise, Ukraine-Krieg, Inflation, Lebensmittel- und Immobilienpreise) ist er der falsche Mann. Jetzt sollten Habeck oder Baerbock übernehmen. Noch schlimmer könnte es nur werden, wenn Lindner und Merz übernehmen sollten. Macht Scholz so weiter, rückt diese Option immer näher.

Martin

Ich bin nun wirklich kein Fan von Herrn Scholz, Martin, aber was da seit der Regierungsübernahme von Merkel speziell in den Printmedien abläuft, das ist mit Hetze noch höflich umschrieben. Dass die Hamburger Staatsanwaltschaft zum Beispiel keinerlei strafbare Handlungen von Herrn Scholz bei der sogenannten Cum-Ex-Affäre festgestellt hat, das wurde mit ein paar Zeilen im Innenteil der Zeitung gemeldet. Aber das die Staatsanwaltschaft Köln eine verdächtige Mail bei der Büroleiterin von Herrn Scholz gefunden hat, das wird groß auf der Titelseite ausgeschlachtet! So erzeugt man Stimmungen, falls Ihnen das entgangen sein sollte. Sie, Martin, wettern gegen Frau Merkel, aber genau die von Ihnen gern zitierten Medien der Springerpresse und n-tv haben sich in den ganzen 16 Jahren Frau Merkel gegenüber unkritischer verhalten, aber bei Scholz und der Ampel wird aus jeder Mücke ein Elefant gemacht. Mich kotzt das so was von an, weil  jetzt Scholz für alle Fehler der Vergangenheit in Haftung genommen werden soll. Von ihm werden Dinge erwartet, welche in 16 Jahren CDU-Regierung nicht umgesetzt wurden. Aber er soll trotz Corona und Krieg das in ein paar Monaten schaffen?

[Kreti u. Plethi]

Ich bin nun wirklich kein Fan von Herrn Scholz, Martin, aber was da seit der Regierungsübernahme von Merkel speziell in den Printmedien abläuft, das ist mit Hetze noch höflich umschrieben. Dass die Hamburger Staatsanwaltschaft zum Beispiel keinerlei strafbare Handlungen von Herrn Scholz bei der sogenannten Cum-Ex-Affäre festgestellt hat, das wurde mit ein paar Zeilen im Innenteil der Zeitung gemeldet. Aber das die Staatsanwaltschaft Köln eine verdächtige Mail bei der Büroleiterin von Herrn Scholz gefunden hat, das wird groß auf der Titelseite ausgeschlachtet! So erzeugt man Stimmungen, falls Ihnen das entgangen sein sollte. Sie, Martin, wettern gegen Frau Merkel, aber genau die von Ihnen gern zitierten Medien der Springerpresse und n-tv haben sich in den ganzen 16 Jahren Frau Merkel gegenüber unkritischer verhalten, aber bei Scholz und der Ampel wird aus jeder Mücke ein Elefant gemacht. Mich kotzt das so was von an, weil  jetzt Scholz für alle Fehler der Vergangenheit in Haftung genommen werden soll. Von ihm werden Dinge erwartet, welche in 16 Jahren CDU-Regierung nicht umgesetzt wurden. Aber er soll trotz Corona und Krieg das in ein paar Monaten schaffen?

Nicht zu vergessen das "Machtwort" der Generalstaatsanwaltschaft die bestätigt, dass es keinerlei Hinweise gibt etwas damit zu tun zu haben.
Hat es nicht auch vor der Wahl schon völlig ungerechtfertigte Versuche gegeben ihm ans Bein zu pinkeln sogar von einen Staatsanwalt mit CDU Mitgliedschaft?

Übrigens reagiert Olaf und die Mehrwertsteuer für Gas soll von 19 auf 7% gesenkt werden, aktuelle Meldung.
Wie sagte Kühnert so schön, wir wollen doch nicht von einem HB-Männchen regiert werden.

[Martin]

Nicht zu vergessen das "Machtwort" der Generalstaatsanwaltschaft die bestätigt, dass es keinerlei Hinweise gibt etwas damit zu tun zu haben.
Hat es nicht auch vor der Wahl schon völlig ungerechtfertigte Versuche gegeben ihm ans Bein zu pinkeln sogar von einen Staatsanwalt mit CDU Mitgliedschaft?

Übrigens reagiert Olaf und die Mehrwertsteuer für Gas soll von 19 auf 7% gesenkt werden, aktuelle Meldung.
Wie sagte Kühnert so schön, wir wollen doch nicht von einem HB-Männchen regiert werden.

K&P, die Info mit der Staatsanwaltschaft ist veraltet! Das war vor der jüngsten Durchsuchung! Inzwischen hat sich die Beweislage erneut geändert.

Zu Kühnert: Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal. Der Kerl fällt immer nur durch unqualifiziertes Gequatsche auf und ist nicht einen Tag seines Lebens einer geregelten Arbeit nachgegangen.

Auf Twitter ergießt sich übrigens parteiübergreifend Häme für Scholz: 
Mit Anspielung auf CumEx: "Er konnte Abbas mit dem Holocaust-Vergleich gar nicht zurecht weisen, weil er das Gespräch sofort vergessen hatte."
Mit Anspielung auf seine Reaktionszeit: "Eine Stellungnahme innerhalb einer Woche darf bei Scholz noch als Kurzschlussreaktion gelten."

Nein, die SPD hat auch gutes Personal, z. B. Lauterbach, aber Scholz ist in meinen Augen ein Komplettausfall, das ist meine Meinung.

Martin

[Klartexter]

K&P, die Info mit der Staatsanwaltschaft ist veraltet! Das war vor der jüngsten Durchsuchung! Inzwischen hat sich die Beweislage erneut geändert.

Ach ja?

Die Recherchen der Medien sind deshalb so brisant für Scholz, weil sie Vorwürfe zu stützen scheinen, die Politiker schon lange erheben: dass Scholz nämlich die Aufklärung aktiv blockiere.
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Der Schluss der Ermittler: "Dies deutet auf eine gezielte Löschung zu den Themen Cum/Ex und M.M. Warburg hin."
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...gner-.html 

Unter einer Beweislage verstehe zumindest ich etwas anderes als vage Vermutungen.

[Martin]

Ach ja?
Unter einer Beweislage verstehe zumindest ich etwas anderes als vage Vermutungen.

Dann warten wir doch einfach das Ergebnis ab, Klartexter. Um Missverständnisse zu vermeiden: Ich würde mir eine starke SPD wünschen, in der alle so proaktiv und zupackend agieren wie ein Lauterbach. Aber die bisherige Vorstellung von Scholz und sein peinlicher Auftritt bei Abbas zuletzt lassen bei mir keinen anderen Schluss zu, als dass er mit seiner Aufgabe überfordert ist und auch noch einiges zu verbergen hat. Ich wünsche mir kein Merz/Lindner-Gespann, aber die SPD muss zusehen, dass endlich Schwung in die Themen kommen und die CumEx-Geschichte sauber aus der Welt geschafft wird! Alleine dass ein Richter eine Durchsuchung bei der Bürochefin eines Kanzlers unterschreibt, lässt mich allerdings Böses ahnen. Ich würde mich freuen, läge ich falsch,

Martin