Österreichs Koalition beginnt zu bröckeln

[Klartexter]

Österreichs Koalition beginnt zu bröckeln 

Nicht nur in Deutschland haben die sogenannten Konservativen ein Führungsproblem, im Nachbarland Österreich hat der dortige Kanzler Kurz schon seit geraumer Zeit Probleme mit der Justiz. Die Verdachtsmomente gegen ihn scheinen sich auch weiter zu erhärten, das System "Ibiza" war wohl doch kein Einzelfall. Die Staatsanwaltschaft hat gestern bereits eine Hausdurchsuchung im Kanzleramt (!) durchgeführt, ganz offensichtlich gibt es doch eine Menge Fakten, die Kurz belasten. Er selber streitet - natürlich - alles ab, was sein gutes Recht ist. Aber der Koalitionspartner geht wohl nicht so ganz ohne Grund auf Distanz zu ihm, wenn es für Kurz dumm läuft, dann ist er nicht mehr lange in Amt und Würden.

[nomoi III]

Österreichs Koalition beginnt zu bröckeln 

Nicht nur in Deutschland haben die sogenannten Konservativen ein Führungsproblem, im Nachbarland Österreich hat der dortige Kanzler Kurz schon seit geraumer Zeit Probleme mit der Justiz. Die Verdachtsmomente gegen ihn scheinen sich auch weiter zu erhärten, das System "Ibiza" war wohl doch kein Einzelfall. Die Staatsanwaltschaft hat gestern bereits eine Hausdurchsuchung im Kanzleramt (!) durchgeführt, ganz offensichtlich gibt es doch eine Menge Fakten, die Kurz belasten. Er selber streitet - natürlich - alles ab, was sein gutes Recht ist. Aber der Koalitionspartner geht wohl nicht so ganz ohne Grund auf Distanz zu ihm, wenn es für Kurz dumm läuft, dann ist er nicht mehr lange in Amt und Würden.

1.
zum schwarzen Fett

 Gerüchte um eine drohende Razzia hatten seit Tagen die Runde gemacht.

zum Verstecken also genügend Zeit, auch für Österreicher.

2.
zum roten Fett

Falsche Wortwahl;
Fakt ist ein unumstößlicher Tatbestand! Weshalb also noch suchen.

[Kreti u. Plethi]

Von manchen immer hochgelobte kacken reihenweise ab.
Zuerst Trump jetzt scheint es Kurz zu erwischen und ich würde mich nicht wundern wenn es bei Boris Johnson auch nicht mehr lange gut geht.
Allesamt konservative Nationalisten mit gegeneinander statt miteinander Kursen.
Das mag früher einmal funktioniert haben, in der heutigen Welt lassen sich die Menschen aber nicht mehr so leicht hinter die Fichte führen.

Warum wohl wird von dort aus zuallererst immer auf die Medien geschielt?
Wer nicht für sie ist ist gegen sie, auch bei berechtigter Kritik, wird vor Gericht gezerrt, aufgekauft, manipuliert und v.m.
Je unabhängiger diese sind umso schneller im Focus derer denen diese demokratischen Kontrollinstanzen lieber mundtot wären.
Überall das selbe Spiel und ganz extrem in Osteuropa wo man sich sogar noch die Justiz gefügig machen will.
Von Russland und auch Türkei gar nicht zu reden.

[Martin]

Chats geben Einblick in Machenschaften um Kurz

Seitenweise werten österreichische Ermittler Chatverläufe zwischen Getreuen von Bundeskanzler Kurz und Dritten aus. Sie kommen zu dem Ergebnis: Mit Steuergeldern wurden Umfragen fingiert, um dem Nachwuchspolitiker Sebastian Kurz erst an die Spitze der ÖVP und dann ins Kanzleramt zu helfen.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Chats-geben-...55610.html 

Jammerschade, er hat das politische Talent auch ohne solche Machenschaften an die Spitze zu gelangen. Jetzt bleibt nur noch der Rücktritt.

Martin

[Kreti u. Plethi]

Jammerschade, er hat das politische Talent auch ohne solche Machenschaften an die Spitze zu gelangen. Jetzt bleibt nur noch der Rücktritt.

Martin

Gehört zum Talent nicht auch der Charakter?

[Martin]

Gehört zum Talent nicht auch der Charakter?

Nicht zwingend. Es gibt zahlreiche Beispiele hochtalentierter Leute, die über Charakterschwächen verfügten, z. B. Steve Jobs. Im Übrigen hat wohl jeder seine Schwächen, Sie ebenso wie ich.

Martin

[Kreti u. Plethi]

Nicht zwingend. Es gibt zahlreiche Beispiele hochtalentierter Leute, die über Charakterschwächen verfügten, z. B. Steve Jobs. Im Übrigen hat wohl jeder seine Schwächen, Sie ebenso wie ich.

Martin

Das ist schon richtig, nur kriminelle Energie sollte in solchen Positionen m. E. nicht dazugehören.

[Martin]

Das ist schon richtig, nur kriminelle Energie sollte in solchen Positionen m. E. nicht dazugehören.

Sebastian Kurz hatte sich eben in einer Live-Presseerklärung geäußert, dass die Beschuldigungen nicht der Wahrheit entsprechen und er das auch beweisen kann. Als ausgemachter Anhänger der Unschuldsvermutung wird Sie das sicher freuen.

Martin

[nomoi III]

Sebastian Kurz hatte sich eben in einer Live-Presseerklärung geäußert, dass die Beschuldigungen nicht der Wahrheit entsprechen und er das auch beweisen kann. Als ausgemachter Anhänger der Unschuldsvermutung wird Sie das sicher freuen.

Martin

... und schon wird mitgeteilt, dass Kurz sein Amt zur Verfügung stellt.

Ansonsten MUSS die Unschuldsvermutung absoluten Vorrang haben.

Art 20 (3) fordert das (indirekt) ein = 
Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.[/i][/size][/color]

[Klartexter]

Jammerschade, er hat das politische Talent auch ohne solche Machenschaften an die Spitze zu gelangen. Jetzt bleibt nur noch der Rücktritt.

Martin

Kanzler Kurz tritt zurück 

Politisches Talent will ich ihm gar nicht absprechen, Martin, aber er hat nur durch solche Machenschaften so jung Karriere machen können. Zu Hilfe kam ihm dabei die Zerissenheit der ÖVP, die sich in 2016 ähnlich darstellte wie heute die CDU. Hätte Kurz die entsprechenden Kampagnen aus dem eigenen Geldbeutel bezahlt, dann könnte er heute noch Kanzler sein. Aber es ist schon bezeichnend, mit welch "netten" Bezeichnungen politische Gegner in internen Chats bezeichnet wurden, und eigentlich müsste einem Politprofi auch klar sein, dass seine Gegner täglich auf der Suche nach Fehlern von ihm sind. Die Ibiza-Affäre hat ja gezeigt, wie die österreichische Regierung tatsächlich tickt, bei Strache konnte sich Kurz noch einmal rauswinden, aber inzwischen scheint die Beweislage erdrückend zu sein.

Und das Geschwätz, ihm ginge es in erster Linie darum, dass das Land weiter handlungsfähig ist, ist so abgedroschen wie sonst noch etwas. Laschet hat das ja ähnlich formuliert, aber in beiden Fällen geht es nur sehr mühsam darum, das eigene Gesicht nicht ganz zu verlieren. Denn Politiker wollen Macht und freiwillig verzichtet niemand. Schauen Sie Herrn Schäuble an, der sitzt seit 1972 im Bundestag, und jetzt mit 79 kann er immer noch nicht loslassen. In Augsburg hat er ein Pendant namens Bernd Kränzle, der glaubt auch, ohne  ihn ginge nichts mehr.