Das vermurkste Wahlrecht: Der Bundestag bleibt riesig

[jackson]

Sorry, das liegt am Infektionschutzgesetz, denn es gibt kein Grundrecht auf Gefährdung anderer.

Kennen Sie eine Oligarchie die bisher funktioniert?
Ich kenne nur solche die für die schwächeren massive Nachteile haben.

1. Das Thema Infektionsschutztgesetz wurde schon 1000x durchgekaut. Warum heben denn die Gerichte viele "Schnellschüsse", nicht nur solche aus Bayern, wieder auf? Ja - weil sie mit Art.1-19 GG nicht vereinbar sind. Das Infektionsschutzgesetz ist ein nachgeortdnetes Gesetz und steht nicht über der Verfassung.

2. Wo gibt es denn heute Oligarchien per Definition? Vielleicht kann man die arabischen Emirate dazu zählen. Die Inländer gehören zu den Wohlhabensten auf unserem Planeten. Und selbst den Gastarbeitern geht es dort besser als in ihren Heimatländern.