Zitat:Der Bundestag XXL ist ein gewaltiges Ärgernis, 598 Mitglieder sind die Regelgröße, doch aktuell sitzen bereits 709 Abgeordnete im Parlament. Dagegen nichts zu unternehmen, wäre Wasser auf die Mühlen derjenigen, die gern das Bild eines gierigen Politikbetriebs malen, der sich selbst immer weiter mästet und von Abspecken nichts wissen will. Die Suche nach einer Lösung aber ist seit Jahren davon geprägt, dass sich jede Partei gegen alles sperrt, was den eigenen Interessen womöglich schaden könnte.
Quelle: https://www.augsburger-allgemeine.de/pol...96776.html
Hatte jemand ernsthaft erwartet, Politiker verzichten freiwillig auf Pfründe?
Martin
Mir ist nicht ganz verständlich, wozu es überhaupt die Überhangmandate braucht. Wenn man 299 Wahlkreise hat, und in jedem Wahlkreis 1 Bewerber direkt gewählt wird, dann hat man doch schon 299 Abgeordnete. Warum rechnet man diese nicht in das Gesamtergebnis der jeweiligen Partei mit ein? Wenn der Bundestag 598 Sitze insgesamt hat, dann werden diese Sitze entsprechend dem Wahlergebnis der jeweiligen Partei aufgeteilt, wobei die direkt gewonnenen Mandate mit einbezogen werden. Erreicht also die CDU/CSU 35% der Stimmen, dann wären das 209 Sitze. Hat sie 180 Wahlkreise direkt gewonnen, dann kommen noch 29 Abgeordnete von der Liste hinzu. Dass eine Partei mehr Direktmandate erreicht als ihr vom Gesamtergebnis her Sitze zustehen, dürfte wohl ausgeschlossen sein. Ja, ich weiß, die PDS war seinerzeit nur durch die direkt erzielten Mandate im Bundestag, aber sie hatte die 5%-Hürde auch nicht geschafft. Selbst wenn der höchst unwahrscheinliche Fall eintreten würde, dass eine Partei nochmals nur ein paar Direktmandate gewinnt, aber an der 5%-Hürde scheitert, würde sich die Zahl der Abgeordneten nicht wesentlich erhöhen.
Auch mal interessant zu sehen welche Lager wieviel davon haben und demzufolge auch mehr Gegenwehr was zu ändern.
Gleich vorneweg Links und Grün am wenigsten.
(09.10.2020, 18:41)Kreti u. Plethi schrieb: [ -> ]Auch mal interessant zu sehen welche Lager wieviel davon haben und demzufolge auch mehr Gegenwehr was zu ändern.
Gleich vorneweg Links und Grün am wenigsten.
Na ja, links und grün sind vor allem in der Opposition bürgernah. An der Regierung machen sie dann jede Schweinerei mit „Bauchschmerzen“ mit. Beispiele gibts wie Sand am Meer.
Martin
(09.10.2020, 17:25)Klartexter schrieb: [ -> ]Mir ist nicht ganz verständlich, wozu es überhaupt die Überhangmandate braucht. Wenn man 299 Wahlkreise hat, und in jedem Wahlkreis 1 Bewerber direkt gewählt wird, dann hat man doch schon 299 Abgeordnete. Warum rechnet man diese nicht in das Gesamtergebnis der jeweiligen Partei mit ein? Wenn der Bundestag 598 Sitze insgesamt hat, dann werden diese Sitze entsprechend dem Wahlergebnis der jeweiligen Partei aufgeteilt, wobei die direkt gewonnenen Mandate mit einbezogen werden. Erreicht also die CDU/CSU 35% der Stimmen, dann wären das 209 Sitze. Hat sie 180 Wahlkreise direkt gewonnen, dann kommen noch 29 Abgeordnete von der Liste hinzu. Dass eine Partei mehr Direktmandate erreicht als ihr vom Gesamtergebnis her Sitze zustehen, dürfte wohl ausgeschlossen sein. Ja, ich weiß, die PDS war seinerzeit nur durch die direkt erzielten Mandate im Bundestag, aber sie hatte die 5%-Hürde auch nicht geschafft. Selbst wenn der höchst unwahrscheinliche Fall eintreten würde, dass eine Partei nochmals nur ein paar Direktmandate gewinnt, aber an der 5%-Hürde scheitert, würde sich die Zahl der Abgeordneten nicht wesentlich erhöhen.
Die Frage ist ohnehin, weshalb so kompliziert. Ich wäre für ein Mehrheitswahlrecht, the Winner takes it all. Dann ginge auch etwas voran, ohne jedes Thema mit Kompromissen bis hin zur Unkenntlichkeit tot zu lösen.
Die Opposition wäre dann je nach Wählerentscheidung der Bundesrat, die Regierung selbst könnte viel bewegen. Das Parlament könnte drastisch verkleinert werden. Wenn jedes Bundesland rechnerisch 4 Abgeordnete stellt, würden 64 Sitze reichen.
Und bevor jetzt jemand wieder die Demokratie in Gefahr sieht: Einige Länder mit weitaus längerer Demokratieerfahrung verwenden das Mehrheitswahlrecht.
Man wird ja wohl noch träumen dürfen.
Martin
(09.10.2020, 19:56)Martin schrieb: [ -> ]Na ja, links und grün sind vor allem in der Opposition bürgernah. An der Regierung machen sie dann jede Schweinerei mit „Bauchschmerzen“ mit. Beispiele gibts wie Sand am Meer.
Martin
Tja und dann gibt es noch die die die "Schweinereien" begehen und wenn Sie dann auch noch "die Politiker" bemängeln als Pfründesicherer, wer sollte denn stattdessen diese Aufgaben übernehmen?
Allesamt auch nur Menschen, damit wird man klarkommen müssen.
Weniger ist eine Sache, nur ändern die dadurch ihr Verhalten?
Das in Deutschland fast immer, auch in den Ländern, Koalitionen regieren können liegt natürlich auch am Wähler.
"The Winner takes it all" ist auch so eine Geschichte mit Nachteilen, Beispiele gibts wie Sand am Meer.
Um es aber klar zu stellen die Erweiterung des Bundestages ist auch mir ein Dorn im Auge.
(09.10.2020, 20:29)Kreti u. Plethi schrieb: [ -> ]Tja und dann gibt es noch die die die "Schweinereien" begehen und wenn Sie dann auch noch "die Politiker" bemängeln als Pfründesicherer, wer sollte denn stattdessen diese Aufgaben übernehmen?
Allesamt auch nur Menschen, damit wird man klarkommen müssen.
Weniger ist eine Sache, nur ändern die dadurch ihr Verhalten?
Gute Frage, ich gehöre längst zu den „Politikverdrossenen“ und nur Spaßparteien wie die „Die Partei“ verhindern, dass ich mich der Mehrheit der Nichtwähler anschließe. Unser Politiksystem wäre dringend reformbedürftig, aber das würde mit Nachteilen für die Betroffenen einhergehen, also wird es nie eine Reform geben. Und so wird bspsw. Korruption unter dem Deckmäntelchen der „Nebentätigkeit“ weiter zunehmen oder Politiker werden unmittelbar nach ihrer politischen Karriere in lukrative Aufsichtsratsposten gehievt, als Belohnung dafür, dass sie Politik für die betreffenden Firmen betrieben haben und nicht für die Wähler.
Martin
(09.10.2020, 20:29)Kreti u. Plethi schrieb: [ -> ]Tja und dann gibt es noch die die die "Schweinereien" begehen und wenn Sie dann auch noch "die Politiker" bemängeln als Pfründesicherer, wer sollte denn stattdessen diese Aufgaben übernehmen?
[...]
Die, die kein Geld benötigen und die, die vom Thema Ahnung haben. Eine Mischform aus Plutokratie und Technokratie.
(10.10.2020, 08:29)jackson schrieb: [ -> ]Die, die kein Geld benötigen und die, die vom Thema Ahnung haben. Eine Mischform aus Plutokratie und Technokratie.
Sie sind ja goldig, also sowas wie in Russland?
Wer nichts hat hat keine Rechte?
Das ist ja mal ein Outing