11.11.2020, 11:22
Im Urteil, dem keine mündliche Verhandlung vorausging, schreiben die Richter, dass es sich beim Klimacamp aus ihrer Sicht
sehr wohl um eine Kundgebung auch im rechtlichen Sinne handle. Das Ziel, die Öffentlichkeit auf den Klimawandel aufmerksam zu machen,
werde durch Plakate und diverse Veranstaltungen deutlich.
Derartige Hinweise / Kundgebungen kann man mit Sicherheit auch auf allgemein akzeptable Weise machen.
Darauf müssen auch die Bürger ein Recht haben, das müssen sie fordern dürfen und erfolgreich damit sein!
Die Stadt wolle die Urteilsbegründung des Gerichts prüfen, bevor man entscheide,
hieß es in einer ersten Stellungnahme.
Wenn das Gericht schon nur "lediglich" begründet, wie die AA schreibt,
dass es sich um eine Kundgebung handle, dann wird das Camp, die sog. Kundgebung niemals aufgelöst.
Weil eben sicherlich (ich habe keine Ahnung
) die in dieser Kundgebung wohl nur pauschal aufgestellte Forderung nicht machbar ist.
Die Stadt habe als "Teilerfolg" erkannt und hatte bereits erklärt, dass ernsthafte Bemühungen zur weiteren Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes bereits zum Erfolg führen. Einverstanden, bemühen allein genügt nicht, aber es liegen doch dafür sicherlich auch Nachweise vor.
Dem Ziel der Stadt 4,75 Tonnen stehen behauptete 7,43 Tonnen Kohlendioxid-Ausstoß gegenüber.
PS: @Martin oder Sonstiger = ich finde nicht mehr die Möglichkeit, auf "legalem" Umweg diese AA-Artikel online zu lesen --- bitte um Hilfe.
sehr wohl um eine Kundgebung auch im rechtlichen Sinne handle. Das Ziel, die Öffentlichkeit auf den Klimawandel aufmerksam zu machen,
werde durch Plakate und diverse Veranstaltungen deutlich.
Derartige Hinweise / Kundgebungen kann man mit Sicherheit auch auf allgemein akzeptable Weise machen.
Darauf müssen auch die Bürger ein Recht haben, das müssen sie fordern dürfen und erfolgreich damit sein!
Die Stadt wolle die Urteilsbegründung des Gerichts prüfen, bevor man entscheide,
hieß es in einer ersten Stellungnahme.
Wenn das Gericht schon nur "lediglich" begründet, wie die AA schreibt,
dass es sich um eine Kundgebung handle, dann wird das Camp, die sog. Kundgebung niemals aufgelöst.
Weil eben sicherlich (ich habe keine Ahnung
) die in dieser Kundgebung wohl nur pauschal aufgestellte Forderung nicht machbar ist.Die Stadt habe als "Teilerfolg" erkannt und hatte bereits erklärt, dass ernsthafte Bemühungen zur weiteren Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes bereits zum Erfolg führen. Einverstanden, bemühen allein genügt nicht, aber es liegen doch dafür sicherlich auch Nachweise vor.
Dem Ziel der Stadt 4,75 Tonnen stehen behauptete 7,43 Tonnen Kohlendioxid-Ausstoß gegenüber.
PS: @Martin oder Sonstiger = ich finde nicht mehr die Möglichkeit, auf "legalem" Umweg diese AA-Artikel online zu lesen --- bitte um Hilfe.