29.09.2020, 12:45
Im Wien haben sie auch ein Klimacamp versucht, das ist aber jetzt geräumt worden. Weil man festgestellt hat, dass die nachts gar nichts gemacht haben außer campen, und dann war es keine Kundgebung mehr. Ich weiß nicht ob das bei uns anders ist, rechtlich. Vielleicht reicht es ja bei uns schon für eine Versammlung, wenn zwei miteinander schlafen? Getrennt natürlich. Weil mehr tun die im Climacamp nachts ja nicht, oder? Aber dann müssten auch Obdachlose die nebeneinander schlafen, eine Versammlung anmelden. Irgendwas stimmt da nicht zusammen.
https://www.diepresse.com/5874200/polize...emo-bleibt
Zitat:Zuvor hatte die Polizei bekannt gegeben, man werde das Lager, das als Kundgebung angemeldet war, beobachten, um festzustellen, ob der „Manifestationscharakter“ gegeben sei. Allerdings sei nun „bereits die zweite Nacht in Folge lediglich ein widerrechtliches Kampieren und kein gemeinsames Wirken, wie beispielsweise eine Debatte oder eine Manifestation, festgestellt worden“, hieß es in einer Aussendung am Dienstag.
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