16.11.2020, 10:15
(16.11.2020, 09:36)jackson schrieb: Diese Aufna<hme der ehemaligen Ostblockstaaten war zu 100% politisch motiviert. Ich vermute, daß man auch verhindern wollte, daß Rußland seinen Einflußbereich ausweitet.
Klar war das politisch moitiviert, vorher aber wäre es besser gewesen die Einstimmigkeit der Kommision abzuschaffen.
Damit kann eine demokratisches System auf Dauer nicht leben und wirkt sich aus wie bei der UN ein Vetorecht, nur dass es hier alle haben, weil jeder einen Kommisar stellt.
Schon arg blauäugig nicht zu sehen, dass dies von Egoismen ausgenutzt werden würde.
Ob es nun mehr als 50/50, zwei Drittel, oder dreiviertel Übereinstimmung benötigt würde ist einerlei, denn die Kommision macht ja nur Vorschläge über die dann im Parlament abgestimmt wird.
Das wiederum kann aber selber keine machen und zur Abstimmung bringen, nur über jene die einstimmig aus der Kommision kommen.
Das ist der eigentlich Webfehler in der EU der vor den vielen Neuaufnahmen gändert gehört hätte.