Das langsame Sterben der EU

[Der Seher]

Und die Polen und Ungarn sollen aktuell ein Vorbild sein in der Demokratie? Dann gute Nacht.

[Martin]

Und die Polen und Ungarn sollen aktuell ein Vorbild sein in der Demokratie? Dann gute Nacht.

Demokratie ist nun wirklich kein Patent aus Deutschland. Jeder hat seine eigene Interpretation: Polen, Ungarn, Indien, Israel, USA usw. Ich finde es von Deutschland anmaßend, hier die Messlatte für die Welt legen zu wollen. Deutschland ist immer noch im Lernprozess, nicht im Lehrprozess.

Martin

[Der Seher]

Demokratie ist nun wirklich kein Patent aus Deutschland. Jeder hat seine eigene Interpretation: Polen, Ungarn, Indien, Israel, USA usw. Ich finde es von Deutschland anmaßend, hier die Messlatte für die Welt legen zu wollen. Deutschland ist immer noch im Lernprozess, nicht im Lehrprozess.

Martin

https://www.sueddeutsche.de/politik/pole...-1.4860970 

Hier geht es nicht um Deutschland.
Ist das siehe oben für Sie Demokratie?

Zudem die Reduzierung der Frau, z. B bei der Abtreibung.

https://www.tagesschau.de/ausland/polen-...g-103.html 

Insgesamt tolle Vorbilder, die Sie da hegen.

[Martin]

Hier geht es nicht um Deutschland.
Ist das siehe oben für Sie Demokratie?

Zudem die Reduzierung der Frau, z. B bei der Abtreibung.

Insgesamt tolle Vorbilder, die Sie da hegen.

Ich heiße nicht alles für gut, aber ich warne vor Arroganz gegenüber den anderen Staaten.

Martin

[nomoi III]

Überraschend ehrlicher Artikel in einem Medium, von dem ich es nicht erwartet hätte. Es war klar, dass Ungarn und Polen nicht klein beigeben, hätte das doch einen innenpolitischen Sturm ausgelöst, insbesondere in Ungarn. Offenbar meint man in der EU, dass sich mit Geld alles lösen lässt: Haushaltslöcher, Überzeugungen und Terror-Tote. So ist es eben nicht. Zumindest nicht überall in der EU.

Martin

farblich von mir


Martin, der innenpolitische Sturm findet doch z.Zt. auf den Straßen von Ungarn und Polen statt.
Den Bürgern missfällt, dass am Beispiel Ungarns, Orban den Rechtsstaat bereits außer Kraft setzt. Das Parlament ist entmachtet, Opposition ist förmlich verboten. Beobachtende Journalisten, die gar Kritik zum Ausdruck bringen müssen mit mehrjährigen Haftstrafen rechnen. Orban regiert mit Verordnungen.  Diesem Treiben kann doch die EU nicht tatenlos zugucken.

Sie haben einen wesentlichen Teil aus dem "Zeit-Kommentar" unterschlagen.
Eine von 25 EU-Staaten akzeptierte Maßnahme passt Polen und Ungarn nicht. 
Deren Staatsführung wird auch von zig-tausenden Staatsbürgern verurteilt.

[/url]

[url=https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/ungarn-und-polen-blockieren-mit-veto-eu-haushaltspaket]Ungarn und Polen blockieren im Europäischen Rat den Siebenjahreshaushalt der EU  und den von der Kommission aufgelegten Corona-Wiederaufbaufonds. Grund ist die von der deutschen Ratspräsidentschaft mit Vertretern des Europäischen Parlaments und der Kommission ausgehandelte Verschärfung der sogenannten Rechtstaats-Konditionalität: Gelder aus dem Haushalt oder dem Fonds sollen bei Verstößen gegen Prinzipien der Rechtstaatlichkeit entweder gar nicht, oder an den nationalen Regierungen vorbei direkt an nichtstaatliche Akteure gezahlt werden können.
.....

Die Beiden wissen, dass diese Gründe bereits vorliegen, sich diese mehren,
also kein Geld  fließen würden. So zeigt man eben "Stärke" beim Beschluss des EU-Haushaltes und verschlimmert die Lage in Ländern die dringendst auf Beträge angewiesen wären, wie auch bei der "Coronaforschung."
 

[nomoi III]

Ich heiße nicht alles für gut, aber ich warne vor Arroganz gegenüber den anderen Staaten.

Martin

Wer ist arrogant, und vor allem was und welche sind die anderen Staaten?

[jackson]

Und die Polen und Ungarn sollen aktuell ein Vorbild sein in der Demokratie? Dann gute Nacht.

Haben sich die Chefs an die Macht geputscht oder sind sie gewählt worden?

Wenn dort die Parlamentsmehrheit z.B. pro Orban-Vorhaben stimmt ist das nicht rechtsstaatlich, stimmt in Deutschland die parlamentarische Mehrheit (CDU/CVSU und SPD) pro Merkel-Vorhaben ist das Demokratie pare excellence.

[Der Seher]

Haben sich die Chefs an die Macht geputscht oder sind sie gewählt worden?

Wenn dort die Parlamentsmehrheit z.B. pro Orban-Vorhaben stimmt ist das nicht rechtsstaatlich, stimmt in Deutschland die parlamentarische Mehrheit (CDU/CVSU und SPD) pro Merkel-Vorhaben ist das Demokratie pare excellence.

Sie vergleichen Äpfel mit Hackfleisch.
Das wissen Sie auch.

Genug Beispiele können Sie obigen Beiträgen von nomoi entnehmen

[jackson]

Sie vergleichen Äpfel mit Hackfleisch.
Das wissen Sie auch.

Genug Beispiele können Sie obigen Beiträgen von nomoi entnehmen

Was nicht ins persönliche Weltbild passt ist per se falsch (11. Gebot)

[Der Seher]

Was nicht ins persönliche Weltbild passt ist per se falsch (11. Gebot)

Wenn Sie das bei Ihnen beherzigen würden, dann wäre es ein Anfang