FDP-Mann ist Ministerpräsident in Thüringen

[Klartexter]

Ich erinnere mich an Zeiten, als es noch Politiker gab, die auch vernünftige Politik machten. Natürlich wurde damals in den Parlamenten auch gestritten, der politische Gegner wurde keineswegs mit Samthandschuhen behandelt. Erinnert sei hier nur an Strauß und Wehner, aber diese Generation hatte auch Politiker wie Adenauer, Schmidt, Brandt, Genscher - alles Leute, die für eine vernünftige Politik standen. Auch im Ausland hatte man mit Kennedy oder Carter Präsidenten, die vernünftige Politik machten, auch de Gaulle oder Harold Wilson sehe ich in dieser Reihe.

Heute kann einem aber das Grausen kommen, wenn man sieht, wer heute politische Verantwortung trägt und wie damit umgegangen wird. Bestes Beispiel dafür ist der US-Präsident Trump, der es geschafft hat, seine Partei, die Republikaner, zu willenlosen Hampelmännern zu machen. Bei den Republikanern ist die Angst vor dem Machtverlust dermaßen groß, dass sie ihren Präsidenten trotz nachgewiesenen Missbräuchen "frei" sprechen. Einst waren die USA als Verteidiger der Demokratie und der Menschenrechte geschätzt, aber das Bild hat sich nicht nur bei mir grundlegend gewandelt. Trump hat das Ganze nur noch beschleunigt, mir ist unbegreiflich, wie man so einen Menschen zum Präsidenten machen konnte.

Aber man muss nicht einmal bis Amerika schauen, um politische Chaoten zu finden. Das einst stolze Großbritannien mit Premierministern wie Harold Wilson oder Margareth Thatcher hat in den letzten Jahren gezeigt, dass politische Dilletanten wie Cameron, May und Johnson ihr Land gegen die Wand fahren. Das Affentheater wie beim Brexit hätte es unter Margareth Thatcher niemals gegeben, sie war zwar durchaus eine streitbare Person und legte sich auch gerne mal mit der EU an, aber sie hätte niemals einen Austritt Großbritanniens zugelassen. Denn sie hatte, im Gegensatz zu Cameron, May und Johnson die Konservativen im Griff.

Auch in Deutschland haben wir leider politische Dilletanten wie Scheuer, Dobrindt oder Altmaier, auch Scholz oder Maas sind hier zu nennen. Leider sind auch kaum fähige Leute in Sicht, weder bei CDU/CSU noch bei der SPD. Die FDP hat zwar eine hübsche Generalsekretärin, aber seit gestern hat sich die FDP selbst den Kopfschuss gegeben. Wenn ein Kubicki, den ich eigentlich für einen besonnenen Politiker gehalten habe, darüber jubelt, dass ein Parteifreund mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, dann ist die Partei nicht nur bei mir unten durch. Die Menschen haben noch nicht vergessen, mit welcher Begründung Kubicki und Lindner die Jamaika-Koalition platzen ließen. Bei den kommenden Wahlen wird die FDP die Quittung für ihr Verhalten bekommen, dessen bin ich mir sicher!