Landtagswahl in Thüringen

[Sophie]

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Den dämlichen Spruch von "demokratischen Parteien" (nicht von Ihnen) kann ich schon bald nicht mehr hören.
So lange eine Partei in Deutschland "erlaubt" ist, also nicht verboten ist, ist sie grundsätzlich wählbar und auch grundsätzlich koalitionsfähig. Beispiel: die GRÜNEN

Ganz so ist es nun nicht, wie Sie schreiben. Und ich frage mich, ob an Ihnen die Diskussionen um die NPD spurlos vorbeigegangen sind. Auch wenn das BVerfG ein Verbot dieser Partei abgelehnt hat, so hat es doch bestätigt, dass die Partei verfassungswidrige Zielsetzungen hat und auf eine Abschaffung der freiheitlich demokratischen Grundordnung ausgerichtet ist. Lediglich ihre 'Bedeutungslosigkeit' rettete sie vom Parteientableau abgeräumt zu werden.

Ich persönlich halte diese Sichtweise für fatal. Denn wie sich gezeigt hat, agiert das Bundesverfassungsgericht ja sehr schwerfällig. Und ob es dann, wenn die NPD aus der Bedeutungslosigkeit herausträte, in der Lage wäre, eine dann starke Partei, die bereits in Parlamenten sitzt, zu verbieten, das darf bezweifelt werden. Wie groß wäre dann erst der Aufschrei.

Im Zeitpunkt des Urteils (2017) stellte die NPD tatsächlich kaum mehr eine Bedrohung dar, weil sich ihren Anhängern eine Alternative geboten hatte, aus der Schmuddelecke zu kommen und politisch Bedeutung erlangen zu können.

Was glauben Sie eigentlich, warum der Gründer der AfD, Bernd Lucke, diese verlassen hat? Aus Jux und Tollerei? Ach weil man ihn abgewählt hat? Und warum ist das geschehen? Normaler demokratischer Prozess, genau!

Nein, so lange Leute wie Höcke dort den Ton (mit) angeben, solange ist die AfD eben keine normale politische Partei, mit der man eben mal so koalieren sollte.