Der Iran-Konflikt

[FCAler]

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...bsage.html 

Deutschland nimmt nicht an US-Marinemission teil

Deutschland beteiligt sich nicht an einer Militärmission im Golf. Dies bekräftigt Außenminister Heiko Maas und erteilt damit den USA im Konflikt mit dem Iran eine Absage.

Bundesaußenminister Heiko Maas  hat einer deutschen Beteiligung an einer von den USA geführten Militärmission in der Straße von Hormus  eine klare Absage erteilt. "An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen", sagte Maas am Mittwoch in Warschau. "Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern."

Maas begründete die deutsche Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des "maximalen Drucks" auf den Iran  für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie.

Ja, wie wäre es wenn da jetzt ein Deutsches Schiff beteiligt wäre, Merz stellt da schon die "richtige" Frage!  


https://www.t-online.de/nachrichten/ausl...-golf.html 

Der Iran bleibt hart, der Westen auch: Die Lage im Persischen Golf ist explosiv. Sollte auch Deutschland Soldaten schicken? Einer US-Mission schließt sich Berlin nicht an. Das meinen die Deutschen.

Die USA  drängen, doch die Bundesregierung will nicht mit Trump: Außenminister Heiko Maas hat am Mittwoch ausgeschlossen, dass sich Deutschland im Konflikt mit Iran an einer US-geführten Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus beteiligt . Berlin befinde sich da in enger Abstimmung mit Frankreich, sagte Maas. Ein Einsatz unter US-Kommando ist also vom Tisch. Aber schließt das auch eine europäische Mission aus?

Die Amis sind aus dem Atom-Abkommen ausgestiegen und haben daher die Situation maßgeblich beeinflusst, also sollen sie schauen wie sie da alleine auch wieder rauskommen. 

Jedoch sollte sich Deutschland nach meiner Meinung einer Europäschisch Zusammenarbeit nicht verweigern und unter Europäischer Führung schon mitmachen, denn wie oben schon geschrieben: Was wäre wenn es um Deutsche Schiffe geht?  

[Don Cat]

Lieber Klartexter, lieber Franz:
Bitte den Thread-Titel prüfen: Konflikt - danke!

[PuK]

Das Problem ist halt, dass das GG eine deutsche Beteiligung an so einem Unternehmen nicht ermöglicht und dass es auch keine völkerrechtliche Grundlage dafür gibt. An Letzterem würde nicht einmal eine positive Entscheidung des Weltsicherheitsrats etwas ändern.

Es wäre also wieder mal ein illegaler Krieg, an dem wir uns da beteiligten. Vor allem Heiko Maas als Volljurist sollte das eigentlich wissen. Vermutlich weiß er es auch, aber es interessiert ihn nicht.

[UglyWinner]

Das Problem ist halt, dass das GG eine deutsche Beteiligung an so einem Unternehmen nicht ermöglicht und dass es auch keine völkerrechtliche Grundlage dafür gibt. An Letzterem würde nicht einmal eine positive Entscheidung des Weltsicherheitsrats etwas ändern.

Es wäre also wieder mal ein illegaler Krieg, an dem wir uns da beteiligten. Vor allem Heiko Maas als Volljurist sollte das eigentlich wissen. Vermutlich weiß er es auch, aber es interessiert ihn nicht.

Also zuerst mal: ich bin gegen eine deutsche Militärmission,
aber
letztendlich hängt es doch davon ab wie der Auftrag lauten würde.

Sicherung des Schiffsverkehrs und Selbstverteidigung dürften doch legitime Mittel sein.
Aber kein Schritt weiter, wie z.B. Beteiligung an Angriffen

[PuK]

Sicherung des Schiffsverkehrs und Selbstverteidigung dürften doch legitime Mittel sein.
Aber kein Schritt weiter, wie z.B. Beteiligung an Angriffen

In internationalen Gewässern vielleicht. Aber auch in fremden Hoheitsgebieten ? Schon das wäre dort meiner Ansicht nach äußerst problematisch.

[UglyWinner]

In internationalen Gewässern vielleicht. Aber auch in fremden Hoheitsgebieten ? Schon das wäre dort meiner Ansicht nach äußerst problematisch.

In fremden Hoheitsgebieten meine ich ein klares NEIN.

Ich war und bin mir nicht sicher zu wem die Strasse von Hormus in ihrrer Gänze gehört. Gibts da vielleicht nicht auch so Regel ab der ein Gewässer zu einem internatiolen Gewässer wird, z.V. 7 Meilen von der Küste entfernt, oder so ähnlich?

[FCAler]

In fremden Hoheitsgebieten meine ich ein klares NEIN.

Ich war und bin mir nicht sicher zu wem die Strasse von Hormus gehört. Gibts da vielleicht nicht auch so Regel ab der ein Gewässer zu einem internatiolen Gewässer wird, z.V. 7 Meilen von der Küste entfernt, oder so ähnlich?

Ich denke schon,

dass die Wasserstraße eine internationale Zone hat und nur da, (nicht für einen Angriffskrieg) würde ich zustimmen das z.B. Deutsche Fregatten die Tanker und Transportschiff vor Angriffen schützen und diese begleiten.  

[PuK]

Ich denke schon,
dass die Wasserstraße eine internationale Zone hat und nur da, (nicht für einen Angriffskrieg) würde ich zustimmen das z.B. Deutsche Fregatten die Tanker und Transportschiff vor Angriffen schützen und diese begleiten.  

Den Link oben nicht gelesen?

Schiffe müssen, um die Straße von Hormus zu passieren, die Hoheitsgewässer Omans und Irans durchfahren.

[nomoi]

In der Straße von Hormus müssen Schiffe Hoheitsgewässer des Iran und des Oman durchfahren.

Einem "Seerechtsabkommen" hat der Iran bisher nicht zugestimmt.


(In Abu Dhabi, wo ich in diesem J. als Volunteer war, hatte ich über einige Tage als Partner einen Sportbetreuer aus dem Oman,
der mich ausgiebig (?) informiert hat. Leider konnte ich seiner Einladung nicht folgen - 
auch zu wenig Dirham = Diridari  der Emirati   )

PS: PuKs hatte ich vor dem Absenden nicht gelesen, war "abwesend"

[UglyWinner]

Den Link oben nicht gelesen?

Ich zumindest habe ihn schon gelesen - ob er noch aktuell ist?

Zumindest ist die Situation nach diesem Link nicht ganz so einfach, zumindest für Seerechtslaien, zu verstehen.

Einerseits gibt es ein Seerechtsübereinkommen der UNO, zusätzlich gibt es noch eine Seerechtskonvention - unterzeichnet vom Oman und Iran aber nicht von den USA.

Da muß einn Seerechts-Professor her.