25.06.2019, 22:44
(25.06.2019, 22:34)leopold schrieb: Icb glaube, ein Pensionär hatte wegen der Ungleichbehandlung geklagt.
Wenn er sich jetzt besser fühlt, ist es ja schön für ihn.
Ist halt so ähnlich, wie wenn ein Raucher, der nie Kaugummis kaut, weil die ihm immer an den dritten Zähnen hängen bleiben, dagegen klagt, dass Kaugummis viel geringer besteuert werden als Zigaretten. Was er damit allenfalls erreichen kann, ist von vornherein klar. Dass Kaugummis einer ähnlich hohen Steuer unterworfen werden wie Zigaretten. Oder die Klage wird eben abgewiesen. Aber die Tabaksteuer wird deshalb ganz sicher nicht abgeschafft. Das sollte und müsste ihm schon vorher klar sein.