04.07.2019, 01:46
Emotional kann ich die Verärgerung über die "Direkt-Nominierung" Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin verstehen. Und auch Äußerungen wie "Wir sind verarscht worden – dann gehe ich nächstes Mal gar nicht mehr wählen". Rational und fair sind sie allerdings nicht.
Wenn wir ehrlich sind: Wer von Euch hat denn mit voller Inbrunst und Enthusiasmus Manfred Weber gewählt? Wer kannte ihn überhaupt vorher detailliert? Gewählt haben wir (wenn...) das Programm der EVP bzw. CDU/CSU – und "das" hat auch die Wahl gewonnen. Im Unterschied zu den USA wählen wir nämlich keine Personen, sondern Parteien und Programme. Also wird der Wählerwille schon alleine durch die Zusammensetzung des Parlaments und deren Machtverhältnisse respektiert – und zwar eigentlich gerade WEIL Manfred Weber es nun nicht wird: Die EVP hat nämlich genau wie die CDU/CSU in Deutschland massiv verloren – das heißt nichts anderes als, dass Weber eben beim WÄHLER nicht mehrheitsfähig war. Und dann ist es normal, dass man sich Koalitionsoptionen sucht – und genauso normal, dass der Koalitionspartner Zugeständnisse fordert, wie eben, dass nicht Manfred Weber für die EVP Kommissionschef wird, sondern "jemand anderes".
Der Fehler liegt vielleicht eher darin, dass die EVP von Anfang an hätte sehen müssen, dass es nicht zur absoluten Mehrheit reichen kann und man einen Spitzenkandidaten aufbieten muss, der auch für mögliche Partner mit-wählbar ist. Da hat man aber vor lauter Hybris vorher nicht drüber nachgedacht und bezahlt jetzt mit der Ohrfeige, einen anderen Kandidaten nominieren zu müssen. Oder anders gesagt: Die EVP musste Kompromisse eingehen - und Kompromisse sind HÖCHST demokratisch und unterschieden die Demokratie von anderen Staatsformen, wo der Wille der Herrschenden zu 100 % umgesetzt wird...
Und genau dieses Zugeständnis, dieser Kompromiss ist das Resultat der Stärke der anderen Parteien – und damit des Wählerwillens...
Wenn wir ehrlich sind: Wer von Euch hat denn mit voller Inbrunst und Enthusiasmus Manfred Weber gewählt? Wer kannte ihn überhaupt vorher detailliert? Gewählt haben wir (wenn...) das Programm der EVP bzw. CDU/CSU – und "das" hat auch die Wahl gewonnen. Im Unterschied zu den USA wählen wir nämlich keine Personen, sondern Parteien und Programme. Also wird der Wählerwille schon alleine durch die Zusammensetzung des Parlaments und deren Machtverhältnisse respektiert – und zwar eigentlich gerade WEIL Manfred Weber es nun nicht wird: Die EVP hat nämlich genau wie die CDU/CSU in Deutschland massiv verloren – das heißt nichts anderes als, dass Weber eben beim WÄHLER nicht mehrheitsfähig war. Und dann ist es normal, dass man sich Koalitionsoptionen sucht – und genauso normal, dass der Koalitionspartner Zugeständnisse fordert, wie eben, dass nicht Manfred Weber für die EVP Kommissionschef wird, sondern "jemand anderes".
Der Fehler liegt vielleicht eher darin, dass die EVP von Anfang an hätte sehen müssen, dass es nicht zur absoluten Mehrheit reichen kann und man einen Spitzenkandidaten aufbieten muss, der auch für mögliche Partner mit-wählbar ist. Da hat man aber vor lauter Hybris vorher nicht drüber nachgedacht und bezahlt jetzt mit der Ohrfeige, einen anderen Kandidaten nominieren zu müssen. Oder anders gesagt: Die EVP musste Kompromisse eingehen - und Kompromisse sind HÖCHST demokratisch und unterschieden die Demokratie von anderen Staatsformen, wo der Wille der Herrschenden zu 100 % umgesetzt wird...
Und genau dieses Zugeständnis, dieser Kompromiss ist das Resultat der Stärke der anderen Parteien – und damit des Wählerwillens...