30.06.2019, 18:22
(30.06.2019, 17:25)Serge schrieb: Nein, nicht das Parlament, denn das hätte wohl (mit der Mehrheit der EVP) den Weber gewählt, vielleicht auch den Timmermanns oder die Vestager. Aber eben gewählt.
Doch es ist Tusk, der Timmermanns will, und Macron, der Vestager will.
Macron wäre auch mit Timmermans einverstanden, wie heute eine französische Journalistin im Internationalen Frühschoppen sagte. Den wollen aber die Visegrad-Staaten nicht, weil er sie wegen ihrer antidemokratischen Politik scharf kritisiert hatte. Macron will vor allem einen Präsidenten, der die EU strukturell, sozialpolitisch und umweltpolitisch voranbringt. Und er will eine Persönlichkeit, die Autokraten wie Trump, Putin und Xi auch im direkten Gespräch die Stirn bietet. Timmermans und Vestager könnten das, Weber nicht.
Sie müssen begreifen, dass im EU-Parlament nicht nur verschiedene Parteiblöcke sitzen, sondern auch verschiedene Staaten. Die Interessenlagen sind deutlich komplexer als z. B. im Deutschen Bundestag.Deswegen ist die Konstruktion des Entscheidungsprozesses sehr klug ausgedacht mit der Vorauswahl durch den Europäischen Rat. Im Übrigen sitzen auch dort nur vom Volk direkt oder indirekt gewählte Staatsoberhäupter.