04.06.2019, 23:07
(04.06.2019, 22:49)Donnerwetter schrieb: Soweit ich "AiB" bisher verstehe, zielt die Gesamtheit der Vorschläge darauf ab, den Bürgern mehr direkte Demokratie zu ermöglichen. Sie hätten demzufolge mehr Entscheidungsbefugnisse.
"Direkte Demokratie" ist doch nicht das Schaffen einer neuen Institution, die möglicherweise entscheidungsbefugt ist (sofern Stadtrat und/oder Bürgermeister das erlauben) und die entsprechend dem Wahlergebnis in den entsprechenden Stadtteilen zusammengesetzt ist. Das ist repräsentative Demokratie, nur dass halt noch eine zusätzliche Ebene eingezogen wird.
Direkte Demokratie ist so etwas wie in der Schweiz. So wie neulich, als dort die Bürger über die Einzelfrage abstimmen konnten, ob das Waffengesetz verschärft werden sollte oder nicht. Das, Volksabstimmungen über konkrete Einzelfragen, ist direkte Demokratie. Sobald alle Entscheidungen oder ein bestimmter Teil der Entscheidungen auf ein Gremium übertragen werden, das dann im Namen des Bürgers entscheidet, handelt es sich um repräsentative Demokratie.
Als Faustregel können Sie verwenden: Handelt es sich durch Entscheidungen durch gewählte Gremien, ist es repräsentative Demokratie. Handelt es sich um Abstimmungen über einzelne Fragen durch den Bürger, dann und nur dann ist es direkte Demokratie. Oder kürzer: Alles, was mit "Wahl" umschrieben wird, ist repräsentative, und nur das, was als "Volksabstimmung" bezeichnet wird, ist direkte Demokratie.