Augsburg hat jetzt auch seinen Macron

[Sophie]

Oberbürgermeisterin Eva Weber brachte nun auch das Thema Bezirksausschüsse (Art. 60 Gemeindeordnung) auf. Sowohl in Ingolstadt - freiwillig- als auch in München - ein "muss" - gibt es diese bereits.
Was haltet ihr davon ?

Sie wollten sicher Oberbürgermeisterkandidatin schreiben....

Was ich davon halte? Das ist eine interessante Sache, da sie sich so zusammensetzen müssen, wie das Wahlergebnis der letzten Stadtratswahl im jeweiligen Bezirk ausgefallen ist.

Letztlich kommt es aber darauf an, wieviel Kompetenzen der Stadtrat und der OB abzugeben bereit sind.

[UglyWinner]

Ich könnte mir vorstellen, dass es sehr darauf ankommt, wen man fragt. Also, wo in Augsburg derjenige wohnt.

Ein Innenstadtbewohner wird wohl eher keine Notwendigkeit für ein Stadtteilparlament sehen, denn mit der City beschäftigt sich der Stadtrat ja regelmäßig und ausführlich. Und ein Innenstädter fühlt sich sowieso als Augsburger.

Im Gegensatz dazu könnte jemand aus Inningen ganz anderer Meinung sein. Das ist zum einen eher ein "Beuteaugsburger", er ist also nur aufgrund eines Verwaltungsakts, einer Eingemeindung, zu Augsburg gehörig. Und zum anderen dürfte die Bindung an das dörflich geprägte Inningen stärker sein als die an Augsburg. Für den ist Augsburg die Stadt, in die man zum Einkaufen fährt, wo man vielleicht auch arbeitet und von der aus man eben auch regiert wird. Aber leben tut man als Inninger in Inningen. Dort könnte also der Wunsch nach einem politischen Gremium, das sich nur um Inninger Belange kümmert, größer sein.

Nur so eine Theorie, nicht beweisbar. Aber ich finde sie irgendwie naheliegend.

Käme das so, hätte man noch eine zusätzliche Verwaltunsgebene. Im übrigen können doch die Inninger Stadträte, um mal beim Beispiel Inningen zu bleiben, die Interessen dieses Stadtteils im Stadtrat vertreten.
Dazu werden sie eigentlich gewählt.

[PuK]

Käme das so, hätte man noch eine zusätzliche Verwaltunsgebene.

Das ist auch der Grund, warum ich tendenziell eher dagegen bin. Aber wirklich nur "tendenziell eher". Auf einer Skala von 0 (total dagegen) bis 10 (voll dafür) so ungefähr bei 4.

Augsburg ist eigentlich schon ziemlich homogen, und man muss wirklich suchen, bis man solche Beispiele wie Inningen findet. Viele sind es nicht, weil der Landkreis Augsburg fast rundherum ja schon fast am Stadtrand anfängt. Oder man fährt z.B. nach Neusäß und wenn man nicht zufällig das Ortsschild sieht, merkt man als Auswärtiger gar nicht, dass man sich jetzt in einer anderen Stadt befindet, weil die beiden Städte ineinander übergehen. Bergheim gäb's da vielleicht noch.

Die Grenze der GO von 100.000 Einwohnern finde ich auch ein bisschen niedrig angesetzt. So viele kann man schon noch unter einen Hut bringen.

Im übrigen können doch die Inninger Stadträte, um mal beim Beispiel Inningen zu bleiben, die Interessen dieses Stadtteils im Stadtrat vertreten.
Dazu werden sie eigentlich gewählt.

In einer idealen Demokratie wäre das so. In der Realität orientieren sie sich hauptsächlich an der Parteilinie.

[Martin]

Ingolstadt hat weniger Bürger als Augsburg. Trotzdem gibt es dort Bezirksausschüsse, die nun auch Oberbürgermeisterin Weber laut Wahlwerbung für die Augsburger Kommunalwahl 2020 einführen möchte um die "repäsentative Demokratie zu stärken".

https://www.ingolstadt.de/Rathaus/B%C3%B...h%C3%BCsse 

Warum Bogdan meinst du also, dass die Stadt Augsburg "zu klein wäre" und "keine Notwendigkeit" bestehe ?

Nachdem ich dort wohne (und nichts davon wusste), habe ich mir das mal durchgelesen. Prinzipiell eine gute Sache, wenn jedes Stadtviertel eine Vertretung in der Kommunalpolitik hat. Die Frage ist, ob Augsburg auch die Mittel hat, um notwendige Projekte in den Stadtvierteln anzuschieben. Mit dem Theater hat man sich auf viele Jahre finanziell an die Kette gelegt.

A propos Theater: Wie hält es die Bürgerhand mit den Brennpunktthemen?

Teure Theatersanierung. Ja/Nein?
Noch mehr Flüchtlinge / überhaupt Flüchtlinge. Ja/Nein?
Straßensanierung, Anwohnerbeteiligung. Ja/Nein?

Wäre ein guter Kompass fürs erste, was man davon halten kann.

Martin

[leopold]

A propos Theater: Wie hält es die Bürgerhand mit den Brennpunktthemen?

Teure Theatersanierung. Ja/Nein?
Noch mehr Flüchtlinge / überhaupt Flüchtlinge. Ja/Nein?
Straßensanierung, Anwohnerbeteiligung. Ja/Nein?

Wäre ein guter Kompass fürs erste, was man davon halten kann.

Martin

Zwei Ihrer drei Themen werden nicht auf kommunaler Ebene entschieden. Sie dürfen nun raten, welche, Sie Hobbykommunalpolitiker.

[Donnerwetter]

Soweit ich "AiB" bisher verstehe, zielt die Gesamtheit der Vorschläge darauf ab, den Bürgern mehr direkte Demokratie zu ermöglichen. Sie hätten demzufolge mehr Entscheidungsbefugnisse.

[Martin]

Zwei Ihrer drei Themen werden nicht auf kommunaler Ebene entschieden. Sie dürfen nun raten, welche, Sie Hobbykommunalpolitiker.

Es geht nicht um Entscheidungen, sondern um Orientierung bzw. Verortung. Die Hitze in Ihrer Dachgeschoss-Wohnung scheint Ihnen nicht zu bekommen.

Martin

[Martin]

Soweit ich "AiB" bisher verstehe, zielt die Gesamtheit der Vorschläge darauf ab, den Bürgern mehr direkte Demokratie zu ermöglichen. Sie hätten demzufolge mehr Entscheidungsbefugnisse.

Klingt nach einer der Kernforderungen der AfD.

Martin

[PuK]

Soweit ich "AiB" bisher verstehe, zielt die Gesamtheit der Vorschläge darauf ab, den Bürgern mehr direkte Demokratie zu ermöglichen. Sie hätten demzufolge mehr Entscheidungsbefugnisse.

"Direkte Demokratie" ist doch nicht das Schaffen einer neuen Institution, die möglicherweise entscheidungsbefugt ist (sofern Stadtrat und/oder Bürgermeister das erlauben) und die entsprechend dem Wahlergebnis in den entsprechenden Stadtteilen zusammengesetzt ist. Das ist repräsentative Demokratie, nur dass halt noch eine zusätzliche Ebene eingezogen wird.

Direkte Demokratie ist so etwas wie in der Schweiz. So wie neulich, als dort die Bürger über die Einzelfrage abstimmen konnten, ob das Waffengesetz verschärft werden sollte oder nicht. Das, Volksabstimmungen über konkrete Einzelfragen, ist direkte Demokratie. Sobald alle Entscheidungen oder ein bestimmter Teil der Entscheidungen auf ein Gremium übertragen werden, das dann im Namen des Bürgers entscheidet, handelt es sich um repräsentative Demokratie.

Als Faustregel können Sie verwenden: Handelt es sich durch Entscheidungen durch gewählte Gremien, ist es repräsentative Demokratie. Handelt es sich um Abstimmungen über einzelne Fragen durch den Bürger, dann und nur dann ist es direkte Demokratie. Oder kürzer: Alles, was mit "Wahl" umschrieben wird, ist repräsentative, und nur das, was als "Volksabstimmung" bezeichnet wird, ist direkte Demokratie.

[PuK]

Es geht nicht um Entscheidungen, sondern um Orientierung bzw. Verortung. Die Hitze in Ihrer Dachgeschoss-Wohnung scheint Ihnen nicht zu bekommen.

Ja, heute muss es da in seinem Dachboden schlimm sein. Habe ich ja schon woanders festgestellt. Und morgen wird's noch heißer, sagt der Wetterbericht.

Vielleicht kann man ja am Donnerstag wieder mit ihm reden, da soll es kühler werden.