06.07.2019, 13:55
(06.07.2019, 13:08)Martin schrieb: Sie haben sich abseits grüner Worthülsen offenbar noch nie näher mit der Thematik beschäftigt. Wir bekommen ja auch "Menschen geschenkt", die sich so etwas kaufen können.
Vorsicht! "Geschenkte Menschen", das ist verdammt nah dran an "Goldstücke". Und "Golstücke" ist Hassrede.
Zitat:Ein Bremer schreibt auf Facebook gegen Flüchtlinge an. Als sein Konto gesperrt wird, klagt er. Das Gericht gibt Facebook Recht. Die Verwendung sarkastischer Begriffe wie „Goldstücke“ kann im Internet Hassrede sein.
Quelle: lvz
Im Fußballstadion eine Fahne mit "A.C.A.B." drauf zu schwenken, fällt aber unter Meinungsfreiheit (zumindest in Österreich).
Zitat:Das Schwenken der Fahne stelle keine konkrete Beschimpfung von Polizisten dar, das Hochhalten „von derartigen Transparenten bei einem Fußballspiel durch Fans“ sei „jedenfalls in einer Gesamtsicht nicht geeignet, den Tatbestand der Anstandsverletzung zu erfüllen.“ In dieser Form geäußerte Kritik„ sei “mit Blick auf die in einer demokratischen Gesellschaft besondere Bedeutung und Funktion der Meinungsäußerungsfreiheit bei Beachtung aller Umstände des Falles hinzunehmen", befand der VfGH.
Quelle: kurier.at