Bayerischer Landtag

[Lueginsland]

Warum sollte ich?



Es kommt immer wieder vor, dass Menschen den entsprechenden Artikel im GG zitieren, ohne die Einschränkung zu kennen.
Es macht keinen Sinn immer zu wiederholen, dass Personalentscheidung der entsprechenden Parlamente in geheimer Wahl stattfinden haben.
Ich habe der einfachheithalber die Regelung des Deutschen Bundestages expemparisch erwähnt.
Das geheime Wahl eine geheime Information auch nach dem Wahlvorgang beinhaltet, verstehen diese ... dann auch nicht.
Sonst ergibt die geheime Abstimmung auch kein Sinn, wenn hinterher das Geheimnis gelüftet wird.
Auch würde man dann gegen Grundrecht der zur Entscheidung stehenden Person verstoßen.
Nö die entsprechenden Urteile des Bundesverfassungsgerichte suche ich nicht noch einmal heraus.
Auch wäre es ganz ganz einfach, Gegenbeweis vorzulegen. Jede Woche finden irgendwo in Deutschland dieser Art von geheimen Wahlen zu Personalentscheidungen statt. Kein Mandatsträger hat hinterher erklärt, wie er abgestimmt hat.

PS: Ich weis, dass Sie zu diesem Thema umfassende Wissen haben und sich auskennen.

Bogdan, ich habe Ihnen deutlich geschrieben, was unter geheimer Wahl zu verstehen ist.
Des Wählers Entscheidung muss "geheim" vor sich  gehen.
Jedoch kann er jederzeit seine Wahlentscheidung offen legen.

"Eine Wahl ist geheim, wenn von niemandem festgestellt werden kann, wie ein bestimmter Wähler gewählt hat. Auch wenn jemand freiwillig bekanntgibt, wie er gewählt hat, darf das nicht nachprüfbar sein.


In der GO-BT steht überhaupt nix Gegenteiliges, auch muss es sich bei geheimen Wahlen im Bundestag nicht ständig um Personalentscheidungen gehen.

Der Einfachheit halber der Bundeswahlleiter, der natürlich zum Bundestag nichts auszuführen hat: 

Da der Grundsatz der geheimen Wahl die freie Wahlentscheidung sichern will, ist die Wählerin oder der Wähler selbst grundsätzlich nicht verpflichtet, das Wahlgeheimnis zu wahren. Vor und nach der Wahlhandlung darf das Stimmverhalten offenbart werden.

Der von Ihnen Zitierte hat lediglkich versucht, mich anzupinkeln, rennt mir nach wie halt ein Straßenpinscher,
aber dafür ist ihm das Bein zu kurz, es anzuheben!