01.11.2018, 12:52
(01.11.2018, 11:41)Klartexter schrieb:Stimmt schon, Martin. Aber seit 2005 ist die CDU an der Macht, es wäre also durchaus möglich gewesen, diese Maßnahmen wieder abzuschaffen. Aber die CDU wie auch die CSU wussten, dass sie sich damit die alten Probleme zurück holen würden. Für die CDU/CSU war die Situation hervorragend, die SPD bekam die Prügel für die Hartz-Gesetze, CDU/CSU hatten die Vorteile aus der Gesetzgebung. Bei der Einführung der Gesetze gab es übrigens eine Mehrheit im Bundesrat von CDU/CSU und FDP regierten Ländern, man hätte also zumindest die Einführung auf längere Zeit verzögern können, wenn man denn dagegen gewesen wäre. Das gehört schon auch zu den Wahrheiten bei Hartz4!
In dieser Zeit war auch die SPD 13 Jahre lang mit in der Regierung, Klartexter. Bis heute herrscht in der SPD-Führungsspitze die Meinung vor, dass Hartz4 richtig ist. Schröder ist auch noch heute wohlgelittener Gast bei SPD-Veranstaltungen. Da sich die SPD zudem offenbar ständig von der Union über den Tisch ziehen lässt, sind die Wahlergebnisse wohlverdient.
Zum jetzigen Zeitpunkt stellt sich allerdings die Frage, ob eine Rückführung von H4 zur alten Regulierung noch finanzierbar wäre, nachdem Millionen aus dem arabischen Raum und Afrika die Sozialkassen beanspruchen. Und das ist wiederum tatsächlich die alleinige Schuld der Merkel-CDU.
Martin