01.11.2018, 12:45
(01.11.2018, 11:41)Klartexter schrieb:Stimmt schon, Martin. Aber seit 2005 ist die CDU an der Macht, es wäre also durchaus möglich gewesen, diese Maßnahmen wieder abzuschaffen. Aber die CDU wie auch die CSU wussten, dass sie sich damit die alten Probleme zurück holen würden. Für die CDU/CSU war die Situation hervorragend, die SPD bekam die Prügel für die Hartz-Gesetze, CDU/CSU hatten die Vorteile aus der Gesetzgebung. Bei der Einführung der Gesetze gab es übrigens eine Mehrheit im Bundesrat von CDU/CSU und FDP regierten Ländern, man hätte also zumindest die Einführung auf längere Zeit verzögern können, wenn man denn dagegen gewesen wäre. Das gehört schon auch zu den Wahrheiten bei Hartz4!
Exakt so isses.
Zudem gab es die Zustimmung nur zur weit härteren Variante.
Ursprünglich sollte es, dann nach den ersten Erfahrungen, variabler gestaltet werden, dann kam aber die hart oder gar nicht Entscheidung der damaligen Opposition und Bundesratsmehrheit.
Eigentlich hätte damals schon die Kohl-Regerung reagieren müssen, jetzt sind die die es richtig machen wollten der Buhmann und die ganz Wahrheit fällt unter den Tisch.
Deswegen schrub ich ja es ist so bequem allein die Genossen büsen zu lassen.
Heute gesteht man der SPD wieder zu die richtigen Themen zu haben nur vetraut ihr kaum mehr einer.
Ich verstehe gar nicht dass dies von den Genossen selber mal auf den Tisch kommt, der wirkliche Übeltäter genoss jahrelang das Ergebnis und sie büsen bis heute alleine dafür.