16.10.2016, 11:16
Wo bleibt denn der angekündigte Verfassungsnotfall? Wird Kriminalität nicht von anderen Gesetzen geregelt?
Der einzige verfassungsrechtlich relevante Aspekt bei der Angelegenheit liegt in einer falsch verstandenen und fahrlässig gewährten "Religionsfreiheit", die es eben auch ermöglicht, einen "politischen Islam" in den Moscheen zu predigen.
Das hat abgestellt zu werden!
Es gibt also eine radikale politische Kraft in Deutschland, die für sich Freiheitsrechte in Anspruch nimmt, die sie selber nicht gewähren will, und die sich unter Berufung auf eben jene "Religionsfreiheit" gegen jede Kritik imunisiert.
DAS ist ein eklatanter verfassungsrechtlicher Mangel, der sofort korrigiert gehört.
Religion hat die Freiheit der politischen Einflussnahme verwehrt zu werden, Religion hat in Landessprache und, Achtung!, von Deutschen Staatsbürgern vermittelt zu werden. Keine türkischen Imame mit zweifelhafter demokratischer Neigung, keine "Prediger", die vom IS hierher geschickt werden.
Legt man die Religionsfreiheit auf Eis, dann verliert Deutschland als Rückzugsraum für radikale islamistische Menschen an Attraktivität, und die Koranverteilungen in Fußgängerzonen können sofort beendet werden.
Läden, die von Islamisten zum Vertrieb ihrer Faschistenverkleidungen nutzen, erhalten unter einer eingeschränkten Religionsfreiheit keine Betriebserlaubnis, und der Begriff "sicheres Herkunftsland" kann sofort abgeschafft werden, denn wenn Afghanistan "sicher" ist, gibt es keine unsicheren Länder.
Dass zwischen 860.000 Leuten zwangsläufig auch -Verstoß gegen die NUB - sind, darauf hätte euch ein wenig statistische Neigung schon vorbereiten können. Dass Opportunisten darunter sind, die jeden Vorteil nutzen, ebenso.
Der einzige verfassungsrechtlich relevante Aspekt bei der Angelegenheit liegt in einer falsch verstandenen und fahrlässig gewährten "Religionsfreiheit", die es eben auch ermöglicht, einen "politischen Islam" in den Moscheen zu predigen.
Das hat abgestellt zu werden!
Es gibt also eine radikale politische Kraft in Deutschland, die für sich Freiheitsrechte in Anspruch nimmt, die sie selber nicht gewähren will, und die sich unter Berufung auf eben jene "Religionsfreiheit" gegen jede Kritik imunisiert.
DAS ist ein eklatanter verfassungsrechtlicher Mangel, der sofort korrigiert gehört.
Religion hat die Freiheit der politischen Einflussnahme verwehrt zu werden, Religion hat in Landessprache und, Achtung!, von Deutschen Staatsbürgern vermittelt zu werden. Keine türkischen Imame mit zweifelhafter demokratischer Neigung, keine "Prediger", die vom IS hierher geschickt werden.
Legt man die Religionsfreiheit auf Eis, dann verliert Deutschland als Rückzugsraum für radikale islamistische Menschen an Attraktivität, und die Koranverteilungen in Fußgängerzonen können sofort beendet werden.
Läden, die von Islamisten zum Vertrieb ihrer Faschistenverkleidungen nutzen, erhalten unter einer eingeschränkten Religionsfreiheit keine Betriebserlaubnis, und der Begriff "sicheres Herkunftsland" kann sofort abgeschafft werden, denn wenn Afghanistan "sicher" ist, gibt es keine unsicheren Länder.
Dass zwischen 860.000 Leuten zwangsläufig auch -Verstoß gegen die NUB - sind, darauf hätte euch ein wenig statistische Neigung schon vorbereiten können. Dass Opportunisten darunter sind, die jeden Vorteil nutzen, ebenso.